Hallo,
angenommen ich möchte eine Webseite zur Verfügung stellen, z.B. ein Forum, welches aber nicht "gewerblich" betrieben wird. Sprich, ich erhalte durch das Besuchen der Webseite kein Geld durch die Nutzer und biete auch keine Dienstleistungen oder sonstwas für meine Nutzer an. Es sind lediglich Werbeflächen bzw. Anzeigen auf der Webseite geschaltet, um die Kosten für das Hosting zu decken. Untersteht diese Webseite der Impressumspflicht?
Wenn ja, was wäre wenn ich die Webseite Off-Shore hoste und zusätzlich keine .de-Domain verwende, sondern z.B. eine .com-Domain? Wäre ich dann auch noch verpflichtet ein Impressum zu setzen?
Wie sieht es aus, wenn ich einen Markennamen innerhalb des Domainnamens verwende? z.B. tolle-youtube-videos.com oder 123recht-einfach.de? Darf man das? Also darf ich mit einem fremden Marken/Unternehmensnamen einen neuen Namen kreieren? Es gibt schließlich auch Seiten, die das tatsächlich
machen und schon seit Jahren bestehen.
-- Editiert von msn464519-71 am 15.05.2018 06:01
Impressumspflicht, Markennamen, gewerblich?
15. Mai 2018
Thema abonnieren
Frage vom 15. Mai 2018 | 06:00
Von
Status: Frischling (9 Beiträge, 4x hilfreich)
Impressumspflicht, Markennamen, gewerblich?
Probleme mit dem Gewerbe?
Probleme mit dem Gewerbe?
Ein erfahrener Anwalt im Internetrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Internetrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
#1
Antwort vom 15. Mai 2018 | 09:22
Von
Status: Schlichter (7254 Beiträge, 1526x hilfreich)
Zitat:welches aber nicht "gewerblich" betrieben wird
Zitat:Es sind lediglich Werbeflächen bzw. Anzeigen auf der Webseite geschaltet, um die Kosten für das Hosting zu decken. Untersteht diese Webseite der Impressumspflicht?
finde den Widerspruch..... und auf die Frage zu antworten: Ja
Zitat:Wenn ja, was wäre wenn ich die Webseite Off-Shore hoste und zusätzlich keine .de-Domain verwende, sondern z.B. eine .com-Domain? Wäre ich dann auch noch verpflichtet ein Impressum zu setzen?
Ja... weil gewerbliches Handeln. Ohne Gewerbe keine Werbeeinnahmen ... und wenn du Werbeeinnahmen hast schreibst du den Firmen Rechnungen. Rechnungen müssen ordentliche Adressen haben sonst bezahlen die Firmen nicht bzw. werden solche Rechnungen bei Betriebsprüfungen auffliegen.
Zitat:Wie sieht es aus, wenn ich einen Markennamen innerhalb des Domainnamens verwende?
Dann gibt es evtl. eine Abmahnung
Zitat:Es gibt schließlich auch Seiten, die das tatsächlich machen und schon seit Jahren bestehen.
Es gibt auch Leute, die klauen. Man muss aber nicht jeden Sch... mitmachen.
#2
Antwort vom 15. Mai 2018 | 12:19
Von
Status: Frischling (9 Beiträge, 4x hilfreich)
Ich meine Werbeanzeigen von Google, da schreibe ich keine Rechnungen an Firmen.
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
Jetzt zum Thema "Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz" einen Anwalt fragen
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
#3
Antwort vom 15. Mai 2018 | 16:14
Von
Status: Senior-Partner (6277 Beiträge, 1501x hilfreich)
Zitat :
angenommen ich möchte eine Webseite zur Verfügung stellen, z.B. ein Forum, welches aber nicht "gewerblich" betrieben wird. Sprich, ich erhalte durch das Besuchen der Webseite kein Geld durch die Nutzer und biete auch keine Dienstleistungen oder sonstwas für meine Nutzer an. Es sind lediglich Werbeflächen bzw. Anzeigen auf der Webseite geschaltet, um die Kosten für das Hosting zu decken. Untersteht diese Webseite der Impressumspflicht?
Ja. Weil die Impressumspflicht überhaupt nichts mit "gewerblich" oder "nicht gewerblich" zu tun hat.
Zitat:
Wenn ja, was wäre wenn ich die Webseite Off-Shore hoste und zusätzlich keine .de-Domain verwende, sondern z.B. eine .com-Domain? Wäre ich dann auch noch verpflichtet ein Impressum zu setzen?
Deutsches Recht gilt, wenn der Betreiber der Website seinen gewöhnlichen Wohn- oder Geschäftssitz in Deutschland hat und/oder sich die Website auch an deutsche User richtet.
Die Impressumspflicht für Websites ist in zwei Gesetzesvorschriften geregelt:
[link=https://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__5.html]§5 TMG [/link]
[link=https://www.gesetze-im-internet.de/tmg/__6.html]§6 TMG [/link]
§55 RStV
§55 RStV bestimmt, daß jede Website, die nicht ausschließlich persönlichen oder familiären Zwecken dient, ein Impressum haben muss.
Zitat:
Wie sieht es aus, wenn ich einen Markennamen innerhalb des Domainnamens verwende? z.B. tolle-youtube-videos.com oder 123recht-einfach.de? Darf man das?
Nein, und es kann viel teuren Ärger bringen.
Zitat:Also darf ich mit einem fremden Marken/Unternehmensnamen einen neuen Namen kreieren?
Das kommt darauf an, wie man es macht.
Zitat:Es gibt schließlich auch Seiten, die das tatsächlich machen und schon seit Jahren bestehen.
Man sollte davon ausgehen, daß die eine entsprechende Erlaubnis der Markeninhaber haben.
#4
Antwort vom 15. Mai 2018 | 21:33
Von
Status: Frischling (9 Beiträge, 4x hilfreich)
Dann habe ich nur noch eine Frage, wieso haben manche Foren kein Impressum, die aber offensichtlich an deutsche Besucher gerichtet sind? Wie ist das möglich, dass diese Foren so lange bestehen?
-- Editiert von msn464519-71 am 15.05.2018 21:34
#5
Antwort vom 15. Mai 2018 | 22:03
Von
Status: Unbeschreiblich (120361 Beiträge, 39881x hilfreich)
Zitat :wieso haben manche Foren kein Impressum, die aber offensichtlich an deutsche Besucher gerichtet sind? Wie ist das möglich, dass diese Foren so lange bestehen?
Weil sie
A) die genannten Bedingungen nicht erfüllen
B) einfach noch nicht erwischt wurden
Und jetzt?
Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon
268.356
Beratungen
Anwalt online fragen
Ab
30
€
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen
Ähnliche Themen
-
5 Antworten
-
1 Antworten
-
14 Antworten
-
7 Antworten