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Kabel BW Kündigung bei Umzug zu den Eltern

16.7.2014 Thema abonnieren
 Von 
asik_enes
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Kabel BW Kündigung bei Umzug zu den Eltern

Hallo zusammen,

ich hatte für ca. 10 Monate eine Wohnung angemietet. Diesen musste ich nun aus finanziellen Gründen weggeben. Ein Kabelanschluss war vorhanden und ich habe DSL von Kabel BW bezogen.

Ich bin seit Juni 2014 aus der Wohnung und wohne wieder bei meinem Vater und Stiefmutter. Die Wohnung hat ebenfalls einen Kabelanschluss, doch diesen nutzt mein Vater bereits für DSL und TV, ebenfalls von KabelBW. Ich habe den Umzug im Vorfeld gemeldet und von meinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht. Außerdem habe ich KabelBW darauf hingewiesen, dass ich die Leistungen nicht mehr in Anspruch nehmen kann, da die Leitung, welches zur Verfügung steht, bereits von meinem Vater benutzt wird. Eine Meldebescheinigung habe ich ebenfalls gefaxt.

KabelBW hat auf meine Kündigung bis heute nicht reagiert. Ich konnte einsehen, dass Sie dennoch Fleißig am abbuchen sind.

Wie sollte ich hier am besten vorgehen? Ich möchte nicht für etwas was ich nicht nutze bezahlen.

Besten Dank im Voraus.

Grüße, Enes

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13 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5133 Beiträge, 1724x hilfreich)

quote:
da die Leitung, welches zur Verfügung steht, bereits von meinem Vater benutzt wird


Das ist deine Risikosphäre.

Ein Sonderkündigungsrecht bestünde nur, wenn der Anbieter am neuen Wohnort die Leistung gar nicht erbringen kann.

Er kann das aber, du kannst sie nur nicht abnehmen, weil schon jemand "deine Leitung belegt", dafür kann der Anbieter nichts.

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#2
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24794 Beiträge, 15907x hilfreich)

Hier kann man aber durch die AGB die KabelBW mit eigenen Waffen schlagen, denke ich. In den AGB (Ziffer 7.8) wird das TKG-Sonderkündigungsrecht auch eingeräumt, wenn KabelBW Voraussetzungen schaffen müsste, die den Monatsbeitrag erhöhen würden.
Nun, man kann KabelBW ja auch anbieten, dass man bei gleichbleibendem Monatsbeitrag und bei Kostenübernahme durch KabelBW einen zweiten Kabelanschluss im Haus zugestehen würde. Gut, bei einer Mietwohnung wird das ohne Zustimmung des Vermieters schwierig, aber wer weiß :-)

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"Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Sicherheit gibts nur beim Anwalt."

-- Editiert mepeisen am 16.07.2014 17:36

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#3
 Von 
Flo Ryan
Status:
Schlichter
(7191 Beiträge, 4883x hilfreich)

Hier liegt nichts vor, was das monatliche Entgelt erhöhen würde. Selbst wenn KabelBW einen zweiten Anschluss legen würde und der TE diesen selbst bezahlen müsste, hätte das keinen Einfluss auf das monatliche Entgelt. Sowas könnte nur dann der Fall sein, wenn der TE bisher bisher z.B. eine Minimalvariante eines Anschlusses hätte, die so am neuen Wohnort nicht angeboten werden kann und er dadurch ein teureres Paket beziehen müsste. Und selbst da könnte KabelBW das umgehen, indem er einfach das teurere Paket zum gleichen Preis bekommt. Von daher ist die Idee absurd.

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"Ach Horst...."

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#4
 Von 
drkabo
Status:
Philosoph
(12692 Beiträge, 8162x hilfreich)


quote:<hr size=1 noshade>Er kann das aber, du kannst sie nur nicht abnehmen, weil schon jemand "deine Leitung belegt", dafür kann der Anbieter nichts. <hr size=1 noshade>

Die Frage ob KabelBW überhaupt bis in die Wohnung liefern kann, wenn die dortige Dose bereits von einem anderen DSL-Anschluss belegt ist, ist durchaus diskussionswürdig. Ohne zusätzliches Kabel von der Wohnung bis zum Übergabepunkt im Keller, und damit eine Änderung der gesamten Hausinstallation, geht das nämlich gar nicht.
Ich würde mich durchaus auf den Standpunkt stellen, dass KabelBW in der neuen Wohnung (= bei den Eltern) nicht liefern kann.


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"
Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB ."

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#5
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24794 Beiträge, 15907x hilfreich)

quote:
hätte das keinen Einfluss auf das monatliche Entgelt.

Doch, hat es. Der zweite Basisanschluss müsste mit bezahlt werden und das erhöht die monatliche Gebühr. Der Regelvertrag zwischen KabelBW und einem Mieter bei Basisanschlusszahlung durch Vermieter ist ein anderer als zwischen KabelBW und einem Hauseigentümer und die Tarife sind anders.
Ich habe das selbst erst erfahren, weil ich vor kurzem zwischen Mietwohnung, wo ich den kabel-Basisanschluss mit bezahlte (da sonst keiner Kabelanschluss im Haus wollte, wo ich also nicht den Basisanschluss an den Vermieter zahlte) und einer Eigentumswohnung, wo ich den Tarif übernahm aber quasi doppelt den Basisanschluss zahlte (nochmal über die Eigentümergemeinschaft/ Hausverwaltung).


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"Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Sicherheit gibts nur beim Anwalt."

-- Editiert mepeisen am 16.07.2014 20:09

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#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(90284 Beiträge, 35516x hilfreich)

Als erstes sollte man sich mal fragen, ist sie denn überhaupt zugegangen die Kündigung?



quote:<hr size=1 noshade>und von meinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht. <hr size=1 noshade>

Das von KabelBW wie ganu formuliert wurde?





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"Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB ."

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#7
 Von 
radfahrer999
Status:
Richter
(8819 Beiträge, 4783x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>von asik_enes am 16.07.2014 15:49

KabelBW hat auf meine Kündigung bis heute nicht reagiert. <hr size=1 noshade>

Wenn denen die Kündigung vorliegt und die sauber arbeiten, dann läuft das automatisch nach der Frist aus. Da muss nichts kommuniziert werden.

quote:<hr size=1 noshade>von asik_enes am 16.07.2014 15:49

Ich konnte einsehen, dass Sie dennoch Fleißig am abbuchen sind. <hr size=1 noshade>

3 Monate dürfen sie doch. Siehe [URL=http://dejure.org/gesetze/TKG/46.html]§ 46 Abs. 8 TKG [/URL]

quote:<hr size=1 noshade>von asik_enes am 16.07.2014 15:49

Wie sollte ich hier am besten vorgehen? <hr size=1 noshade>

Das einfachste wäre dort mal anzurufen und durch geschickt gestellte Fragen sich mal einen groben Überblick über den derzeitigen Sachstand zu verschaffen.
Je nachdem was dort Sache ist könnte man weitere Vorgehensweisen überlegen.

quote:<hr size=1 noshade>von asik_enes am 16.07.2014 15:49

Ich möchte nicht für etwas was ich nicht nutze bezahlen. <hr size=1 noshade>

Wer möchte das schon?

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""Das Problem ist nicht das Problem. Das Problem ist deine Einstellung zum Problem." CJS"

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#8
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5133 Beiträge, 1724x hilfreich)

quote:
Ich würde mich durchaus auf den Standpunkt stellen, dass KabelBW in der neuen Wohnung (= bei den Eltern) nicht liefern kann.


Doch, das können die.

Wenn ich dir ein Auto verkaufe, damit du es in deine Garage stellen kannst, dann kann ich es zwar "nicht liefern", wenn deine Garage voll ist mit einem anderen Auto, das ich dir geliefert habe, aber das ist dann dein Problem, nicht meines. Wieso ist es dann meine Verantwortung, wie du zwei Autos in deiner Garage unterbringst?

-- Editiert BigiBigiBigi am 17.07.2014 11:26

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#9
 Von 
drkabo
Status:
Philosoph
(12692 Beiträge, 8162x hilfreich)


Der Vertragsgegenstand ist hier aber eher "Anlieferung eines Autos incl. Garagenstellplatz". Und das Grundstück ist schon mit einer Garage bebaut, die auch belegt ist.
D.h. der Lieferant kann nicht liefern (z.B. wenn kein Platz mehr auf dem Grundstück für eine zweite Garage besteht) oder er muss eben eine zweite Garage mitliefern (was evtl. möglich ist, aber wahrscheinlich unwirtschaftlich ist).

So und jetzt die Übertragung:
Auto = Kabelsignal
Garage = Anschlussdose

Der Anbieter kann erstmal nicht liefern, weil die Dose belegt ist.
Der Anbieter könnte natürlich eine zweite Dose installieren, dann kann er liefern. Aber die Installationskosten machen es für den Anbieter zum Verlustgeschäft. D.h. er wird nicht liefern wollen.



-----------------
"
Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB ."

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#10
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24794 Beiträge, 15907x hilfreich)

quote:
Wenn ich dir ein Auto verkaufe, damit du es in deine Garage stellen kannst, dann kann ich es zwar "nicht liefern", wenn deine Garage voll ist mit einem anderen Auto, das ich dir geliefert habe, aber das ist dann dein Problem, nicht meines. Wieso ist es dann meine Verantwortung, wie du zwei Autos in deiner Garage unterbringst?

Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich.

quote:
D.h. er wird nicht liefern wollen

Oder nur mit Erhöhung des monatlichen Entgeldes oder mit Installationskosten, die über denen eines Neuanschlusses liegen. Und IMHO ist es legitim, darauf zu spekulieren.

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#11
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5133 Beiträge, 1724x hilfreich)

quote:
Der Anbieter kann erstmal nicht liefern, weil die Dose belegt ist.


Die Leistung des Anbieters ist aber "Lieferung von Kabelfernsehen an der installierten Dose" und nicht "Installation einer Dose inkl. Kabelfernsehen".

Nach deiner Logik könnte der TE auch die Dose am neuen Wohnort zumauern und dann sagen "ihr könnt doch nicht liefern".

quote:
Der Vertragsgegenstand ist hier aber eher "Anlieferung eines Autos incl. Garagenstellplatz".


IMO nein, s.o.

quote:
Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich.


Ich hatte versucht, meine Sichtweise in eine Analogie zu übersetzen.

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""

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#12
 Von 
drkabo
Status:
Philosoph
(12692 Beiträge, 8162x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>Die Leistung des Anbieters ist aber "Lieferung von Kabelfernsehen an der installierten Dose" <hr size=1 noshade>

Klares Nein.
Die Dienstleistung ist "Zurverfügungstellung einer Dose, aus der Kabelfernsehsignale kommen".
Wenn die vorhandene Dose belegt ist, kann der Anbieter entweder nicht liefern oder er muss eine zweite Dose installieren.
Preisfrage ist, ob er das möchte.
Und da muss ist bei mepeisen ein wenig Wasser in den Wein schütten: Aus eigener Erfahrung mit KabelBW kann ich sagen, dass KabelBW Installationsarbeiten auch dann durchführt, wenn sie unwirtschaftlich sind.



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"
Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB ."

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#13
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(24794 Beiträge, 15907x hilfreich)

@drkabo: Es ging nicht nur darum, ob die installieren. Es geht um die AGB; in denen sie sagen "Wenn es teurer werden würde, gestehen wir das TKG-Kündigungsrecht zu." Wenn sie eine zweite Dose setzen würden, wollen sie auch ein erhöhte Grundgebühr und damit zieht diese AGB-Klausel.

Wieso sollte sie nicht ziehen? Hab bisher noch nichts gelesen, was dagegen spricht. Mal egal, wie die Frage aussieht, wer die Anschlusskosten selbst trägt.

Warum mehr Geld? Bei der klassischen Mietwohnung bezahlt man zwar KabelBW Grundgebühr aber in der Regel zusätzlich noch über die Nebenkosten den Breitbandhausanschluss. Wenn KabelBW eine zweite Dose setzt, würden zusätzliche Kosten für den zweiten Breitbandanschluss in der Wohnung entstehen, die nicht per aktueller Nebenkostenabrechnung abgedeckt sind. Ergo: Die Gebühr für den Neuanschluss ist teurer als es vorher in der Wohnung war. :-)

Ob dieser Trick, sie mit den eigenen Waffen zu schlagen funktioniert, weiß ich nicht.



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-- Editiert mepeisen am 18.07.2014 15:10

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