Hallo,
kann man eine Homepage geschlossen werden, wenn dort nachweislich mit voller Absicht Falschinformationen zu Corona verbreitet werden?
Und wenn ja, wem kann das gemeldet werden? Ist das evtl sogar bei der Wettbewerbszentrale möglich?
Gruß
Kann eine Homepage verhindert werden, wenn dort nachweislich Falschinformationen verbreitet werden?
15. Januar 2022
Thema abonnieren
Frage vom 15. Januar 2022 | 08:59
Von
Status: Beginner (92 Beiträge, 10x hilfreich)
Kann eine Homepage verhindert werden, wenn dort nachweislich Falschinformationen verbreitet werden?
Probleme mit dem Gewerbe?
Probleme mit dem Gewerbe?
Ein erfahrener Anwalt im Internetrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Internetrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
#1
Antwort vom 15. Januar 2022 | 15:02
Von
Status: Unbeschreiblich (32122 Beiträge, 5650x hilfreich)
Verhindert wohl nicht, denn du hast sie bereits gelesen und sogar kräftig recherchiert, ob der Betreiber Blödsinn verbreiten darf...
Man ja, du nicht. Es dürfte für dich ein zäher langer Kampf werden. Es geht hier nicht zu wie in China, wo mal einfach das *Internet geschlossen* wird...osä.Zitat :kann man eine Homepage geschlossen werden,
Ich meine: Gerade zu Pandemie-Zeiten gibt es viele Wahrheiten, die dem einen als Blödsinn erscheinen, dem anderen als endlich mal die richtige Aussage. Sogar nicht blödsinnig klingende Falschinformationen sind erlaubt.
Waren diese Antworten für dich nicht hilfreich?
https://www.123recht.de/Forum-__f593262.html
Wäre es so einfach, in Falsch / Richtig zu trennen, hätten Leser es einfach und zwar in allen Lebenslagen.
Zuständige oder beauftragte Kontrolleure noch viel einfacher.
Bleibt nur: Wer entscheidet, was richtig oder falsch ist ?
p.s.
Orwells 1984 und das dort (zuständige) Wahrheitsministerium sicher nicht.
Die Wettbewerbszentrale auch nicht.
Die Bundesnetzagentur auch nicht
Und ein womöglich *falsches Impressum* bringt mE max. ´ne müde Abmahnung. Dann setzt der *** seinen Wilhelm eben rein.
#2
Antwort vom 15. Januar 2022 | 17:39
Von
Status: Unbeschreiblich (120010 Beiträge, 39816x hilfreich)
Zitat :kann man eine Homepage geschlossen werden, wenn dort nachweislich mit voller Absicht Falschinformationen zu Corona verbreitet werden?
Klar.
Zitat :Und wenn ja, wem kann das gemeldet werden?
Kommt ganz darauf an. was konkret dort für Inhalte verbreitet werden.
Von "nirgendwo" über "Hoster" bis zu "Staatsschutz" komm da alles in Frage.
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
Jetzt zum Thema "Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz" einen Anwalt fragen
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
#3
Antwort vom 15. Januar 2022 | 20:59
Von
Status: Lehrling (1300 Beiträge, 730x hilfreich)
Wenn die Seite Werbebanner schaltet liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor.
Dann müsste doch theoretisch ein Verbraucherverband / Wettbewerbszentrale oder Wettbewerber kostenpflichtig abmahnen können, oder ?
Entzieht dem Projekt dann wenigstens Geld.
#4
Antwort vom 16. Januar 2022 | 01:26
Von
Status: Senior-Partner (6266 Beiträge, 1500x hilfreich)
Zitat :kann man eine Homepage geschlossen werden, wenn dort nachweislich mit voller Absicht Falschinformationen zu Corona verbreitet werden?
Nein.
Auch "Falschinformationen zu Corona" sind durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt.
#5
Antwort vom 16. Januar 2022 | 01:28
Von
Status: Senior-Partner (6266 Beiträge, 1500x hilfreich)
Zitat :Wenn die Seite Werbebanner schaltet liegt eine gewerbliche Tätigkeit vor.
Dann müsste doch theoretisch ein Verbraucherverband / Wettbewerbszentrale oder Wettbewerber kostenpflichtig abmahnen können, oder ?
Nein. Dafür fehlt es an einer Rechtsgrundlage. Noch darf jeder in Sachen Covid-19 alles glauben was er möchte, und alles sagen, was er glaubt.
Zu behaupten, eine Covid-19-Erkrankung sei harmlos ist auch kein Wettbewerbsverstoß, weil es überhaupt nichts mit Wettbewerb im Sinne des Wettbewerbsrechts zu tun hat.
#6
Antwort vom 16. Januar 2022 | 01:47
Von
Status: Unbeschreiblich (120010 Beiträge, 39816x hilfreich)
Zitat :Nein.
Das ist schlicht falsch.
So kann der Hoster z.B. den Vertrag kündigen.
Zitat :Auch "Falschinformationen zu Corona" sind durch das Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt.
Man sollte sich mal mit dem Thema "Grundrecht der Meinungsfreiheit" beschäftigen, dann würde man recht schnell feststellen, das niemand verpflichtet ist, seine Plattform für jede Meinung zur Verfügung zu stellen - im Gegenteil.
#7
Antwort vom 18. Januar 2022 | 21:36
Von
Status: Praktikant (722 Beiträge, 126x hilfreich)
Zitat :Man sollte sich mal mit dem Thema "Grundrecht der Meinungsfreiheit" beschäftigen, dann würde man recht schnell feststellen, das niemand verpflichtet ist, seine Plattform für jede Meinung zur Verfügung zu stellen - im Gegenteil.
Was aber nun keine große Rolle spielt, da der Verfasser der Webseite diese ja nun offensichtlich diese nutzt um die Falschinformationen zu verbreiten. Ansonsten würde ja nicht die Abschaltung gefordert werden.
Und jetzt?
Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon
267.716
Beratungen
Anwalt online fragen
Ab
30
€
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen
Ähnliche Themen
-
3 Antworten
-
2 Antworten
-
1 Antworten