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Forum Internetrecht, EDV-Recht, Fernabsatz

Nennung von Markennamen in einem Forum

1. August 2009 Thema abonnieren

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Frage vom 1. August 2009 | 03:20

Von

Status:

Frischling (19 Beiträge, 11x hilfreich)

Nennung von Markennamen in einem Forum

Hallo,

in einem Forum hat ein User eine Auflistung von Sonderangeboten führender Discounter gepostet hat. Es wurde der Discounter, das jeweilige Produkt mit entsprechendem Preis genannt. Ebenfalls wurden in diesem Posting Designermarken genannt.
In der Foren-Netzetikette ist darauf hingewiesen, dass eine Nennung von Markennamen zu unterbleiben hat. Deswegen wurden die Namen entsprechend durch Einsetzen einiger Punkte vom Moderator "unkenntlich" gemacht, was den User sehr aufbrachte. Er führt an, dass diese Maßnahme nicht "rechtens" sei.

Meine Frage:
Ist die Nennung von Markennamen in einem Internetforum erlaubt oder verstößt das gegen das Markengesetz? (Ich kann nichts für mich Verständliches finden.)
Welcher Paragraph kommt hier zum Tragen, wenn das unerlaubt ist?

Vielen Dank schon mal für die Antworten.

LG
Momo8753

-- Editiert am 01.08.2009 03:22 - Rechtschreibfehler entfernt.

-- Editiert am 01.08.2009 03:23

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1 Antwort

Sortierung:

Antwort vom 1. August 2009 | 10:36

Von

Status:

Praktikant (960 Beiträge, 262x hilfreich)

Natürlich ist das gesetzlich nicht verboten (ich darf überall sagen "mein toller Porsche fährt 280 und mein Nokia-Handy ist der totale Müll" ).

Das kann einem kein Markeninhaber untersagen, da schon gar keine markenmäßige Nutzung vorliegt.

Wenn der Betreiber seine Regeln allerdings so festgelegt hat und so auslegt, daß er *jegliche* Markennennung unterlassen haben möchte (vielleicht auch, um sich mögliche Abmahnungen wegen Postings wie "... läßt alles in Kinderarbeit herstellen, kauft da nicht mehr!" abzusichern), dann kann er das auch durchsetzen - er hat das "Hausrecht".

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