Nicht kommerzielles Forum: User verkaufen Sachen/Dienstleistungen

25. Juni 2019 Thema abonnieren
 Von 
Felidate
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)
Nicht kommerzielles Forum: User verkaufen Sachen/Dienstleistungen

Hallo ihr,

dürfen in einem nicht kommerziellen Forum, welches lediglich über Werbeeinnahmen finanziert wird (ohne Gewinn), User an User Sachen verkaufen?
Beispiel: Ein User schreibt in ein Thema "hey ich hätte da übrigens die genannte kamera und brauche sie nicht mehr. Ich geb sie dir für 200 €". Der andere schreibt: "Gerne, ich schick dir meine Bankdaten per private Nachricht".

Wie sieht es mit Dienstleistungen aus?
Beispiel: Ein User (ohne Gewerbe) präsentiert in einem Forum-Thread ein Twitch-Design, welches auf Nachfrage für einen anderen User erstellt wurde. Das Design wurde hobbymäßig erstellt. Der Hobby-Grafiker will dafür 50 €. Der andere User findet das in Ordnung und möchte das Design verwenden.

Was ist, wenn ein User ein Thema erstellt mit dem Inhalt "ich mache für euch Avatare und Signaturen unter Einhaltung des Copyrights etc. etc., pro Stück verlange ich 2 €. Bitte Aufträge hier posten.". Abgerechnet wird über den User (= dieser hat kein Gewerbe und macht das nur als Hobby) selbst, nicht über den Betreiber. Der Betreiber verdient hierbei nichts.

Zu diesen drei Fällen die Frage hinsichtlich des Forenbetreibers: Sind diese genannten Beispiel eine Sache lediglich zwischen den Usern selbst (= Privatverkauf?) oder gerät hier der Betreiber des nicht kommerziellen Forums in Schwierigkeiten?

Probleme mit dem Gewerbe?

Probleme mit dem Gewerbe?

Ein erfahrener Anwalt im Internetrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Internetrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



11 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120259 Beiträge, 39860x hilfreich)

Zitat (von irga):
dürfen in einem nicht kommerziellen Forum, welches lediglich über Werbeeinnahmen finanziert wird

Finde den Widerspruch ...

Man betreibt ganz offensichtlich ein kommerzielles Forum, somit gelten auch die entsprechdenen Aufsichts- und Überwachungspflichten.

Bedeutet erst mal das man nicht grundsätzlich alles kontrollieren muss, was die User da machen.
Aber "Upload-Filter" / Urheberrechte wird ein Thema sein mit dem man sich beschäftigen sollte.

Sofern man eindeutige Hinweise auf illegale Handlungen erhält, wird man auch eingeifen müssen, will mam Haftungen vermeiden.


Und man müsste auch mal schauen, was denn für vertragliche Veeinbarungen mit den Usern getroffen wurden.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Felidate
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

danke für deine rückmeldung!
Habe gelesen, kommerziell wird unterschiedlich ausgelegt? klingt logisch, dass es kommerziell ist!

Man gehe bei den beispielen bitte einfach mal davon aus, dass alle copyright- und urhebersachen einwandfrei berücksichtigt werden.

wenn sich user untereinander dann zeugs anbieten und verkaufen... ist das dann nicht ein privater vertrag, welcher mit dem forenbetreiber gar nichts zu tun hat?

falls hier wirklich die "vertraglichen vereinbarungen mit den usern" ausschlaggebend sind, würde ich mir diese nochmal durchlesen. hier sind wohl die nutzungsbedingungen gemeint, die bei der registrierung akzeptiert wurden/werden?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
The Mentalist
Status:
Praktikant
(970 Beiträge, 296x hilfreich)

Zitat:
wenn sich user untereinander dann zeugs anbieten und verkaufen... ist das dann nicht ein privater vertrag, welcher mit dem forenbetreiber gar nichts zu tun hat?

So ist es.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Felidate
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

Habe gerade noch etwas gefunden: https://forum.cloudrexx.com/forum/archiv/87-kommerziell-versus-nichtkommerziell
Da steht, dass nichtkommerziell bedeutet, dass man keine Gewinnabsichten hat.
Und bei kommerziell hat man Gewinnabsichten.

Das heißt, das Forum wäre nicht kommerziell, da das Geld, welches von den Werbebannern kommt, nur für die Server ausgegeben werden?

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120259 Beiträge, 39860x hilfreich)

Zitat (von irga):
Das heißt, das Forum wäre nicht kommerziell, da das Geld, welches von den Werbebannern kommt, nur für die Server ausgegeben werden?

Nö, man hat Einnahmen, damit wäre es kommerziell.



Zitat (von The Mentalist):
wenn sich user untereinander dann zeugs anbieten und verkaufen... ist das dann nicht ein privater vertrag, welcher mit dem forenbetreiber gar nichts zu tun hat?

Naja, der amazon Marketplace ist so ein Forum, genau wie eBay Kleinanzeigen.

amazon hat sehr viel damit zu tun (da auch die Zahlungsabwicklung gemacht wird, A-Z Garantie, ...) , eBay eher weniger.

Kommt also auf die ausgestaltung an.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5398 Beiträge, 1814x hilfreich)

Zitat:
Nö, man hat Einnahmen, damit wäre es kommerziell.


"Kommerziell" ist ohnehin kein juristischer Begriff. Die juristische Definition von "gewerblich" kann man googeln. Das Problem ist, daß im Internet rechtliche Pflichten in der Regel schon mit "geschäftsmäßig" (also "auf Dauer angelegt", hat nichts mit "geschäftlich" zu tun) entstehen.

Es gibt aber kein gesetzliches Verbot, gewerbliche Handlungen in einem Forum zuzulassen.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3093x hilfreich)

Zitat (von irga):
Das heißt, das Forum wäre nicht kommerziell, da das Geld, welches von den Werbebannern kommt, nur für die Server ausgegeben werden?
LOL, schon wäre es. Sie möchten Einnahmen haben, daher ist ja auch die Werbung eingeblendet.

Wofür Sie die Einnahmen ausgeben, ob für den Server oder für Ihre Freundin oder für den tollen Wagen den sie fahren, das ist dann völlig ihre Sache, wenn Sie dieses Forum betreiben. Tatsache ist, Sie versuchen Einnahmen zu erzielen und das auch auf dauerhafte Art und Weise. Das ist kommerziell, da beißt die Maus keinen Faden ab

Signatur:

"Valar Morghulis"

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Felidate
Status:
Frischling
(16 Beiträge, 0x hilfreich)

hier steht folgendes: https://de.wikipedia.org/wiki/Gewinnerzielungsabsicht
Siehe "Privatrecht"

demnach wäre das forum nicht kommerziell?

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3093x hilfreich)

Zitat (von irga):
hier steht folgendes: https://de.wikipedia.org/wiki/Gewinnerzielungsabsicht
Siehe "Privatrecht"

demnach wäre das forum nicht kommerziell?

Doch, immer noch :)

Aus der Wikipedia :
Zitat:
Im Privatrecht ist die Gewinnerzielungsabsicht eines der Tatbestandsmerkmale für das Vorliegen eines Gewerbes. Demnach ist Gewerbe jede, selbständige, nach außen erkennbare Tätigkeit, die planmäßig, für eine gewisse Dauer und zum Zwecke der Gewinnerzielung ausgeübt wird und kein freier Beruf ist.[2][3]

Zivilrechtlich bedeutet das Tatbestandsmerkmal zum Zwecke der Gewinnerzielung die Absicht, Einnahmen zu erzielen, die über die reine Kostendeckung hinausgehen.[4] Hierbei ist es jedoch nicht von Bedeutung, ob schließlich ein Gewinn erzielt worden ist.[5] Der Begriff „Absicht" stellt klar, dass es keine Rolle spielt, ob dieses Ziel auch tatsächlich erreicht wird. Auch temporäre Verluste ändern hieran nichts.


Werbung hat welches Ziel? Einnahmen zu generieren. Und zwar nachhaltig, das bedeutet nicht nur einmal, sondern fortlaufend.

Da Sie vermutlich nicht in dem Moment, da Serverkosten, etc gedeckt sind, die Werbung umgehend von der Seite nehmen (das müssten Sie dann auch nachweisen können, wenn Sie das behaupten), möchten und würden Sie auch Einnahmen, die über die reine Kostendeckung hinausgehen, annehmen.

Das "würden" reicht völlig aus, da es nicht von Bedeutung ist, ob die Kosten dann am Ende auch tatsächlich gedeckt werden konnten - es muß also kein tatsächlicher Gewinn gemacht werden, damit diese Gewinnerzielungsabsicht vorliegt. Auch wenn Sie zeitweise ein Minusgeschäft machen, also in manchen Jahren die Kosten nicht mal decken konnten, spricht das nicht gegen Ihre Absicht, auch gerne mehr als die reinen Kosten "wiederzubekommen", indem Sie Einnahmen machen.

Viele Grüße!

Signatur:

"Valar Morghulis"

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120259 Beiträge, 39860x hilfreich)

Zitat (von fb367463-2):
Da Sie vermutlich nicht in dem Moment, da Serverkosten, etc gedeckt sind, die Werbung umgehend von der Seite nehmen

Selbst wenn man das machen würde, wäre es immer noch kommerziell ...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#11
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3093x hilfreich)

Richtig, das habe ich falsch ausgedrückt.

Signatur:

"Valar Morghulis"

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 268.151 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
108.355 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen