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Quiz-..(Fieber), Widerrufsbelehrung, Handyrechnung

 Von 
Dopavin
Status:
Schüler
(492 Beiträge, 118x hilfreich)
Quiz-..(Fieber), Widerrufsbelehrung, Handyrechnung

Hallo zusammen,

da ich zum Thema Quiz-XXX(Fieber) nichts im Forum gefunden habe, möchte ich dieses Thema gerne mit einem neuen Thread angehen.

Folgendes, ausgedachtes Beispiel:

70jähriger erhält auf sein Handy eine SMS mit der Bestätigung eines Abo`s von Quiz-Fever, und er solle nun wöchentlich 4,99 Euro zahlen. Wir reden von einem Rentner, dessen Handyrechnung im Monat 5 Euro beträgt. (und das aus gutem Grund)

Auf Nachfrage des Sohnes beim Anbieter erhält dieser die Auskunft, dass der Eigentümer der Handynummer am 16.05. per SMS ein Vertrag eingegangen wäre (inkl. Bestätigung des erhaltenen Codes in der SMS)und dass nach dieser E-Mail der Vertrag nun zum 03.06. gekündigt sei.

Mich interessiert nun Eure Meinung zu folgender Antwort vom Sohn, der natürlich verzweifelt versucht, dem Vater vor diesen Kosten (auch wenn es nun nur noch 15 Euro sind) zu bewahren.

"dieser Mann hat ganz sicher keinen Code erhalten und auch keinen eingegeben. Aber wenn Sie es auf diese Art versuchen wollen, dann informiere ich Sie nun, dass wir den Vertrag (den ich immer noch als nicht vorhanden ansehe) widerrufen.
Und Sie wissen genau so gut wie ich, dass die Widerrufsfrist noch nicht abgelaufen ist, denn laut dem Urteil vom Landgericht Kleve, 8 O 128/06 (hier wurde niemandem eine dauerhafte Belehrung ausgehändigt) hat noch gar keine Belehrung stattgefunden. Ergo: Keine Belehrung, kein Beginn der Widerrufsfrist.

Finde ich auf der nächsten Handyrechnung auch nur einen Cent von Ihrem Hause, geht die Angelegenheit ohne weitere Kontaktaufnahme sofort an einen Anwalt. Bestätigen Sie mir den Erhalt dieser E-Mail, in dem Sie antworten. Erhalte ich keine Antwort, erhalten Sie den Widerruf per Einschreiben /Rückschein. Falls Sie darauf spekulieren, dass ich nicht vor Gericht gehe, liegen Sie bei mir absolut daneben. Aus kleinen Beträgen werden sehr schnell sehr hohe Beträge und ein Urteil ist genau das, was einem Unternehmen wie Ihrem fehlt."

Zu dick aufgetragen? Völlig falsch informiert?
Und was macht nun der Vater, wenn (wie zu erwarten ist) doch auf der nächsten Handyrechnung diese Kosten stehen?

Freu mich auf Eure Meinungen und Tipps.






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Nicht genau ihre Frage? Wir haben weitere Antworten zum Thema
Vertrag Euro Kosten Macht


9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Pragmaticus
Status:
Lehrling
(1451 Beiträge, 499x hilfreich)

Genau den gleichen Fall hatte ich mit meinem Nachwuchs. Es hat zwar 8 Wochen gedauert, aber das Geld kam vollständig zurück. Ich bin seinerzeit sachlicher und höflicher vorgegangen. Erst wenn das nicht zieht kommt die verbale Keule.
Ich hatte argumentiert
a) Abo bestritten
b) Nutzer minderjährig
c) Ausübung des Widerrufsrechtes

Welcher Grund letztendlich zur Rückzahlung führte war nicht mehr zu erkennen.

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"PS: die hier in Foreneinträgen eingeblendete Werbung ist keine Empfehlung meinerseits"

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#2
 Von 
Dopavin
Status:
Schüler
(492 Beiträge, 118x hilfreich)

Die Antwort lautet:

quote:
beachten Sie bitte folgenden Text:

"Ja, ich will für nur 4,99 EUR pro Woche um 30.000,- € quizzen und habe die Allgemeinen Teilnahmebedingungen und die Widerrufsbelehrung abgerufen, gelesen und gespeichert und stimme ihnen durch Klick auf den Absenden-Button zu. Hiermit bestätige ich, dass ich volljährig bin.
Weitere Informationen unten*."

Dieser Text steht unter dem Eingabefeld für Telefonnummer und TAN. Der Asterisk verweist nochmals auf einen Informationstext am unterern Bildschirmrand. Sie müßen diesen Text bestätigen um am Gewinnspiel teilnehmen zu können. Das hat Ihr Vater zweimal getan(Eingabebestätigung Telefonnummer, Eingabebestätigung TAN) und in der Folge am Gewinnspiel teilgenommen. Ihr Vater wurde also im Vorfeld in ausreichender Weise über die Kostenpflichtigkeit aufgeklärt.

Diesen Text hat Ihr Vater mit der Eingabe seiner Handynummer um 21:29:05 Uhr und dem Ihm zugesandten PIN-Code um 21:30:10 bestätigt.

Er hat uns also zweimal die Teilnahmebedingungen und die Widerrufsbelehrung bestätigt.

Wir gehen in so einem Fall natürlich von einem bewußten Abschluss und einer freiwilligen Teilnahme aus.


Inwieweit spielt denn nun die nicht dauerhaft vorhandene Widerrufsbelehrung eine Rolle?

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#3
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8384 Beiträge, 3409x hilfreich)

Eine Widerrufsbelehrung muß in Textform zugestellt werden. Bereits der fehlende Zugangsnachweis reicht aus um die Widerrufsfrist auszudehnen. Das wissen die auch genau!
Und wie diese Meldungen am Handy aufbereitet sind wissen wir ja :augenroll:

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

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#4
 Von 
Dopavin
Status:
Schüler
(492 Beiträge, 118x hilfreich)

Leider erhält man nur noch Standardantworten und die 15 Euro werden auf der Rechnung erscheinen.

Dann ist doch hier eine negative Feststellungsklage richtig oder? Aus Prinzip klagen ist jedoch nie eine gute Idee.

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#5
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8384 Beiträge, 3409x hilfreich)

Sollte auch gut vorbereitet sein! Angeblichen Aboschluß rekonstruieren mit Zeugen und Videokamera. Dann

Sofern der Anbieter es zulässt die Fremdbuchungen untersagen (z.B. Vodaf...). Wenn nicht Rechnungsreklamation beim Provider und formalen Briefverkehr (Einschreiben) führen, insbesondere den Abzockern. Wirkt nach meiner Erfahrung oft Wunder.

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

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#6
 Von 
Dopavin
Status:
Schüler
(492 Beiträge, 118x hilfreich)


Naja, also die Kosten auf der Rechnung von Vodaf... sind wohl nicht mehr zu verhindern, dort sagte man mir, ich habe ja den Vertrag nicht mit Vodaf..., sondern mit Quiz-Fever.

Ich warte nun die Rechnung ab und werde dann aktiv mit der Rückforderung inkl. Begründung (Thema fehlende Widerrufsbelehrung)

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#7
 Von 
Snoop Pooper Scoop
Status:
Student
(2858 Beiträge, 1107x hilfreich)

quote:
dort sagte man mir, ich habe ja den Vertrag nicht mit Vodaf..., sondern mit Quiz-Fever

Genau, deswegen geht das den Provider ja auch nichts an; wenn man der Zahlung dieses Teils widerspricht, darf er nicht Inkasso für den Drittanbieter spielen.

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#8
 Von 
Mr.Cool
Status:
Richter
(8384 Beiträge, 3409x hilfreich)

Und bei Vodafone kann man dem Fremdeinzug widersprechen!

quote:
Dann ist doch hier eine negative Feststellungsklage richtig oder?
Wieso dies?
Man klagt rechtswidrig eingezogene Gelder zurück. Bei Verbrauchern am eigenen AG-Sitz. Spätestens nach gerichtlichem Mahnbescheid sollte das Geld kommen. Die werden ein weiteres Urteil scheuen.

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

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#9
 Von 
Dopavin
Status:
Schüler
(492 Beiträge, 118x hilfreich)

Danke für die Ratschläge!

Nach Rücksprache mit der Kundenbetreuung wurde folgendes Fax an den Mobilfunkanbieter geschickt:

quote:

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Firma XX49 GmbH (Quiz-FIEBER .de) hat uns auf der Handynummer xx ein Abo bestätigt, welches nicht abgeschlossen wurde. Der Vertrag wurde trotz nicht vorhandener Anerkennung widerrufen. Eine Widerrufsbelehrung hat nicht in der Form, die der Gesetzgeber vorsieht, stattgefunden. Daher hat die Widerrufsfrist noch nicht begonnen und kann somit schwerlich abgelaufen sein.

„Die dem Verbraucher bei Fernabsatzverträgen gem. §§ 312c , 355 BGB zu erteilenden Informationen müssen nicht nur vom Unternehmer in einer zur dauerhaften Wiedergabe geeigneten Weise abgegeben werden, sondern auch dem Verbraucher in einer zur dauerhaften Wiedergabe geeigneten Weise zugehen. Dementsprechend reicht die Speicherung dieser Informationen auf der Website des Unternehmers nicht für das Anlaufen der Widerrufsfrist von zwei Wochen gem. § 355 Abs. 1 Satz 2 BGB aus"
BGH, Urt. v. 29.04.2010 – I ZR 66/08
(LG Berlin, Urt. v. 26.02.2008 – 16 O 465/07 )

Das Abo ist bereits gekündigt, aber da es offensichtlich drei Berechnungen gibt, widersprechen wir hiermit diesem Fremdeinzug.

Mit freundlichen Grüßen



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