Widerruf bei personalisierter Ware - fehlende Belehrung

15. Mai 2024 Thema abonnieren
 Von 
Rold
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)
Widerruf bei personalisierter Ware - fehlende Belehrung

Hallo, wie ist hier die rechtliche Lage?

A bestellt bei xy ein personalisiertes Geschenk (Lampe mit Lasergravur). Der Rechnungsbetrag wird über paypal abgebucht. Eine Bestellbestätigung, Rechnung oder Belehrung auf ein Widerrufsrecht oder Ausschluss Widerruf wegen Personalisierung wurde nicht zugestellt.



Als nach zwei Wochen keine Reaktion von xy kommt, möchte A via paypal Käuferschutz und direkt an den Service von xy stornieren, mangels Bestellnummer mit der in paypal angegebenen Rechnungsnummer Im ersten Mail bestätigt xy, dass der Mailadresse keine Bestellung zugeordnet werden kann. Im weiteren Verlauf schickt xy eine Sendungsnummer, der Transport hätte sich verzögert, das Paket sei auf dem Weg, eine Stornierung sei nicht möglich. Bis heute wurde nach wie vor keine Rechnung oder Bestellbestätigung zugeschickt und auf einen möglichen Widerrufausschluss wurde nach wie vor nicht hingewiesen. Die Ware war als Geschenk zu einem besonderen Anlass gedacht und wird inzwischen aufgrund der Verzögerung nicht mehr benötigt.



Frage: hat A das Recht auf Storno mangels Rechnung, Bestellbestätigung und Aufklärung über den Verkäufer (z.B. juristische Firma oder Sitz und Gerichtsstand) und die fehlende Widerrufsbelehrung?

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8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(17142 Beiträge, 5918x hilfreich)

Nur die fehlende Widerrufsbelehrung ist hier relevant. Allerdings kann ich mir heutzutage nicht mehr vorstellen, dass es wirklich Firmen im Fernabsatz gibt, die vor dem Kauf keine Widerrufsbelehrung zur Verfügung stellen.
Hast du mal einen Link zu dem Shop?

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#2
 Von 
Rold
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Hast du mal einen Link zu dem Shop?

müsste ich nachschauen, hab den Fall als Schöffe als Nebenkriegsschauplatz und einer Diskussion unter Richtern mitbekommen. Ich meine, dass auf der Homepage zwar versteckt auf den SAchverhalt hingewiesen wurde, der Kunde A aber eben nichts zugeschickt bekommen hat und xy ja auch in der ersten Reaktion bestätigt hat, dass sie der Mailadresse keine Bestellung zuordnen können.

Kernfrage daher wohl, reicht der versteckte Hinweis auf der Homepage oder muss separat darauf hingewiesen werden, dass hier der Widerruf ausgeschlossen ist...

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#3
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(17142 Beiträge, 5918x hilfreich)

Zitat (von Rold):
Kernfrage daher wohl, reicht der versteckte Hinweis auf der Homepage
Tja, ohne zu sehen was "versteckt" wirklich bedeutet ist das alles Kaffeesatzleserei.

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#4
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121352 Beiträge, 40009x hilfreich)

Zitat (von Rold):
reicht der versteckte Hinweis auf der Homepage oder muss separat darauf hingewiesen werden, dass hier der Widerruf ausgeschlossen ist...

Relevante Vertragsinhalte dürfen schon bei normalen AGB nicht einfach so versteckt werden. Bei der Widerrufsbelehrung haben Gesetzgeber und Rechtsprechung das noch enger und strenger gefasst.
Es ist daher nicht sehr wahrscheinlich, dass diese wirksam wäre.

Aber -Laie- hat recht
Zitat (von -Laie-):
Tja, ohne zu sehen was "versteckt" wirklich bedeutet ist das alles Kaffeesatzleserei.

auf die Details kommt es an.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#5
 Von 
Rold
Status:
Frischling
(15 Beiträge, 0x hilfreich)

Habs gefunden: meinegeschenk.com

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#6
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(17142 Beiträge, 5918x hilfreich)

Meiner Meinung nach hält deren Widerrufsbelehrung einer rechtlichen Überprüfung nicht stand.

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#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(121352 Beiträge, 40009x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Meiner Meinung nach hält deren Widerrufsbelehrung einer rechtlichen Überprüfung nicht stand.

Sehe ich auch so, genau wie die restlichen AGB.

Da das Unternehmen seinen Sitz allerdings außerhalb der EU hat, ist die rechtliche Durchsetzbarkeit nicht unerheblich eingeschränkt.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#8
 Von 
spatenklopper
Status:
Gelehrter
(10766 Beiträge, 4227x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Da das Unternehmen seinen Sitz allerdings außerhalb der EU hat, ist die rechtliche Durchsetzbarkeit nicht unerheblich eingeschränkt.


Und der Versuch wäre bereits vollkommen unwirtschaftlich.
Das britische Recht hat da so einige Besonderheiten...

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