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Wie ist die Definition der 'privaten Urheberrechtsverletzung'? - Hebelt eine Homepage mit Werbung di

 Von 
freier_Autor
Status:
Beginner
(91 Beiträge, 44x hilfreich)
Wie ist die Definition der 'privaten Urheberrechtsverletzung'? - Hebelt eine Homepage mit Werbung di

Abmahnkosten bei einer Abmahnung wegen privater Urheberrechtsverletzungen sind auf eine Summe von 155,30 Euro beschränkt. Aber wann handelt es sich um 'privates Urheberrecht'?

Es könnte doch sein, dass eine Homepage mit Werbebannern bestückt ist und somit am geschäftlichen Verkehr teilnimmt. Somit wäre die Homepage ja nicht mehr im Status privat.
Gesetzt der Fall es erfolgt eine Abmahnung z.B. aufgrund eines bei eBay eingestellten Produktfotos. Gilt dann immer noch das private Urheberrecht, weil das Foto bei ebay mit der geschäftsmäßigen Homepage nichts zu tun hat?

b) Wie schaut es aus, wenn ein Gewerbe angemeldet ist und ein Shop betrieben wird? Gilt bei einem Verkauf eines im Internetshop üblicherweise nicht vertriebenen Produktes, das einmalig als Privatauktion über z.B. ebay verkauft wird auch noch das private Urheberrecht und damit die Beschränkung auf 155,30 €?

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Ebay Shop Homepage Urheberrecht


1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
JenAn
Status:
Student
(2333 Beiträge, 2398x hilfreich)

§97a Nr. 1 III UrhG definiert es ja:

"wenn der Abgemahnte [...] eine natürliche Person ist, die nach diesem Gesetz geschützte Werke oder andere nach diesem Gesetz geschützte Schutzgegenstände nicht für ihre gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet"

Ein privater Blog wird nicht durch Werbebanner zur "gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit".
Das kann im Einzelfall anders sein (der Modeblog mit 1 Mio. Lesern und 10.000 EUR Werbeeinnahmen im Monat fällt natürlich darunter).

Zitat:
Wie schaut es aus, wenn ein Gewerbe angemeldet ist und ein Shop betrieben wird?


Dann wird immer noch geschaut werden, ob man die Urheberrechtsverletzung nun im Zusammenhang mit dem Gewerbe oder im privaten Bereich begangen hat.

Zitat:
Gilt bei einem Verkauf eines im Internetshop üblicherweise nicht vertriebenen Produktes, das einmalig als Privatauktion über z.B. ebay verkauft wird auch noch das private Urheberrecht und damit die Beschränkung auf 155,30 €?


Es kommt darauf an. Ist das Produkt eindeutig bzw. nachweislich aus dem Privatgebrauch, dann ja.

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