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automatische Vertragsverlängerung

6.9.2010 Thema abonnieren
 Von 
heilmaenner
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 4x hilfreich)
automatische Vertragsverlängerung

Hallo.

Mit Erstaunen laß ich gerade eine Email von Save.tv, in welcher mir mitgeteilt wird, dass sich mein kostenloses Probeabo automatisch um 1 Jahr verlängert hat und das zum Preis von 9,99EUR/Monat.

In den AGB steht, "Ich bin berechtigt im Anschluss für den Preis von nur 9,99 Euro pro Monat ein Jahr lang die Vorteile von Save.TV weiter zu nutzen (Gesamtpreis für ein Jahr: max. 119,88 EUR incl. MwSt.), sofern ich im Testzeitraum nicht gekündigt oder zu keinem anderen Paket gewechselt habe."

Nun setze ich den Begriff "ich bin berechtigt" nicht gleich mit "wir verlängern für Sie automatisch". Ich erhielt zuvor keine Erinnerung oder eine Frage, ob ich verlängern möchte.

Ist dieser Vorgang zulässig? Ich habe Save.tv kaum genutzt, und jetzt soll ich knapp 120EUR zahlen. Klar kann man sagen, mein Fehler, ich hätte ja kündigen können ...

Komme ich aus dieser (in meinen Augen nicht sehr seriösen) Geschichte raus?
Vielen Dank im Voraus.

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8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Mr.Cool
Status:
Schlichter
(7956 Beiträge, 3302x hilfreich)

schau mal in die AGB:

quote:
4.Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um die Laufzeit des jeweils bisher ausgewählten Produktpaketes (drei, sechs oder zwölf Monate), wenn er nicht rechtzeitig gekündigt wird.

Die AGB sind allerdings naja ..man könnte unterstellen absichtlich so seltsam aufgebaut und damit der Abovertrag auch anfechtbar. Das bedeutet jedoch Ärger für 1200.-

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"Vernunft ist wichtiger als Paragraphen"

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#3
 Von 
guest-12313.09.2012 15:30:27
Status:
Praktikant
(935 Beiträge, 287x hilfreich)

Da Heimaenner bereits 12 Monate Kunde ist und er automatisch verlängert hat ist das Widerrufsrecht sehr zweifelhaft. Eine Rückerstattung der letzten 13 Monate findet bestimmt nicht statt.

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" Gruss aus Offenbach"

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#4
 Von 
DoctorWho
Status:
Praktikant
(929 Beiträge, 273x hilfreich)

Wenn nicht ausreichend über das Widerrufsrecht belehrt wurde, ist es noch nicht erloschen.

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""

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#5
 Von 
heilmaenner
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 4x hilfreich)

@ OFentsch,
also 12 Monate Kunde war ich noch nicht! Zur Verdeutlichung: Ich habe vor 4 Monaten ein kostenloses Probeabo über 4 Monate abgeschlossen. Dieses ist am letzten Wochenende ausgelaufen. In den AGB, die ich maximal kurz überflogen habe, stand der oben im ersten Beitrag zitierte Auszug. Aber dass das Probeabo automatisch in ein kostenpflichtiges umgewandelt werden würde, so wie gestern geschehen,, war mir nicht bewusst - v.a. ohne Vorwarnung.

Ihr meint also, ich könne es einfach mal mit schriftlichem Widerruf (Einschreiben!) probieren?

Gruß aus Frankfurt ;)

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#6
 Von 
guest-12313.09.2012 15:30:27
Status:
Praktikant
(935 Beiträge, 287x hilfreich)

Ah so!
Dann kann ich mich nur Mirk anschliessen - Widerruf muss gehen!

Vor allen Dingen sehr übel zuerst zu schreiben:
Testen Sie unser XL-Paket gratis und entscheiden Sie
sich anschließend für 3, 6 oder 12 Monate Laufzeit:

und dann keine Entscheidungsmöglichkeit zu geben.
Ich hatte vermutet auf 12 Monaten Nutzung käme eine Verlängerung um 12 Monate.

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" Gruss aus Offenbach"

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#7
 Von 
heilmaenner
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 4x hilfreich)

quote:
§ 4 Vertragslaufzeit, Testzeitraum und Sonderkündigungsrecht, Vertragsverlängerungen, Kündigungen des Vertrags

1. Vorbehaltlich der Ausübung des vorgenannten Widerrufsrechts wird der Vertrag für die vereinbarte, vom Kunden bei der Anmeldung ausgewählten und nachfolgend vom Anbieter bestätigten, Vertragslaufzeit geschlossen.

Hat der Kunde sich bei seiner Anmeldung für einen Testzeitraum entschieden, so umfasst die Vertragslaufzeit zunächst den kostenlosen Testzeitraum mit Sonderkündigungsrecht (s. § 4 Abs. 3.) und daran anschließend die Laufzeit des vertragsgegenständlichen Produktpakets (drei, sechs oder zwölf Monate), sofern der Kunde sein Sonderkündigungsrecht nicht ausübt.

2. a) Entscheidet sich der Kunde mit seiner Anmeldung zunächst zur Nutzung des Testzeitraums, so kann er bis zu dessen Ablauf seine Auswahl des Produktpakets, das heißt die Vertragsdauer und den monatlichen Preis, für den sich an den Testzeitraum ggf. anschließenden kostenpflichtigen Service jederzeit ändern und dem Anbieter ein entsprechend geändertes Vertragsangebot machen; hinsichtlich des Abschlusses eines entsprechend geänderten Vertrags gilt § 3 entsprechend.

b) Die Nutzung eines Testzeitraums ist dem Kunden nur einmalig möglich, es sei denn, der Anbieter gesteht dem Kunden ausnahmsweise ausdrücklich die Nutzung eines weiteren Testzeitraums zu. Hat ein Kunde bereits zu einem früheren Zeitpunkt einen Testzeitraum genutzt, so kann er dies bei einer späteren erneuten Anmeldung also grundsätzlich nicht wieder tun und muss sich dann sofort für eines der angebotenen entgeltpflichtigen Produktpakete entscheiden.

3. Sonderkündigungsrecht
Hat sich der Kunde bei seiner Anmeldung zunächst für die Nutzung eines Testzeitraums entschieden, so kann er den Abonnementvertrag innerhalb dieses Testzeitraums ohne Angabe von Gründen jederzeit kündigen. Übt der Kunde während des Testzeitraums sein Kündigungsrecht nicht aus, so wird das Vertragsverhältnis nach Ablauf des Testzeitraums mit dem bei der Anmeldung zum Testzeitraum ausgewählten Produktpaket fortgesetzt.

Eine Erklärung des Kunden während des Testzeitraumes, nach dessen Ablauf den Service nicht weiter in Anspruch nehmen zu wollen, ist im Zweifel als Ausübung dieses Sonderkündigungsrechts, nicht als Widerruf i.S.v. § 4, zu verstehen; insb. treffen den Kunden dann in keinem Fall Rückgabe- oder Wertersatzpflichten.

4. Der Vertrag verlängert sich nach Ablauf der Vertragslaufzeit automatisch um die Laufzeit des jeweils bisher ausgewählten Produktpaketes (drei, sechs oder zwölf Monate), wenn er nicht rechtzeitig gekündigt wird.

Die Kündigungsfrist beträgt einen Tag vor Ablauf des Vertrags, bei schriftlicher Kündigung (Brief per Post) ebenso wie per Fax oder über das Supportformular http://www.save.tv/index.cfm?DL=SF sowie online über die dafür vorgesehene Kündigungsmöglichkeit (Link) innerhalb des Kundenbereichs des Anbieters.

Maßgeblich ist in allen Fällen der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung beim Anbieter.


Der zitierte Absatz 3 scheint jetzt wohl eingetreten zu sein. Für den Testzeitraum von (bei mir) 4 Monaten wurde mir offensichtlich ein Sonderkündigungsrecht zugestanden, von welchem ich (aus Vergesslichkeit) keinen Gebrauch machte.

Der Originaltext aus den Email von gestern lautet:

quote:
Hallo NAME,
wir freuen uns Sie weiterhin als Kunde von Save.TV begrüßen zu dürfen.

Gemäß unserer AGB haben wir Ihren Lizenzvertrag um eine weitere Laufzeit verlaengert:

******************************
Save.TV XL 12 Monate (06.09.2010 - 06.09.2011)
******************************

Eine Quittung über den Rechnungsbetrag, der in der naechsten Zeit von Ihrem Konto abgebucht wird, erhalten Sie in Kuerze per eMail.

Weiterhin viel Spaß mit Ihrem persönlichen Online-Videorecorder wünscht Ihnen

Ihr

Save.TV - Team

Hinweis: Eine Antwort an die Absenderadresse ist leider NICHT möglich!
Für weitere Anfragen wenden Sie sich an unser Support-Team: http://save.tv/web/DL/sf/index.cfm



[ohne AGB o.ä. Belehrungen]

und

quote:
Hallo NAME,
die Banktransaktion des in der Quittung aufgefuehrten Betrages wird in den naechsten Tagen automatisch durchgefuehrt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Save.TV-Team

==============================================================
Quittung
==============================================================

Kundendaten:



[ebenfalls ohne AGB]

Also fehlt doch hier eine erneute Widerrufsbelehrung, oder?

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#8
 Von 
heilmaenner
Status:
Frischling
(6 Beiträge, 4x hilfreich)

Soeben kam die Antwort von Save.tv auf meine Emailanfrage:

quote:
Vielen Dank für Ihre Anfrage vom 06.09.2010:

Am 05.06.2010 haben Sie sich für das 14-tägige Testpaket angemeldet. Innerhalb der Testphase hätten Sie einen bestimmten Vertrag auswählen können, was Sie aber leider nicht durchgeführt haben. Wie Sie unserer Homepage entnehmen können, gäbe es unsere Verträge für 3 Monate, 6 Monate und 12 Monate. Wenn Sie innerhalb der 14 Tage nichts unternehmen, verlängert sich der Account automatisch in das Jahrespaket, worüber Sie in den AGB informiert werden. Dies ist auch in Ihrem Fall passiert. Vielen Dank für Ihre Anfrage.




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""

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