Abweichende Info gegenüber AGBs

13. Oktober 2023 Thema abonnieren
 Von 
go646107-14
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Abweichende Info gegenüber AGBs

Hallo zusammen,

Ich habe vor kurzem etwas online gekauft.
Es gab die Möglichkeit ein Abo hierzu einzustellen, um alle paar Wochen eine Nachlieferung zu erhalten, was auch einen kleinen Rabatt beinhaltet.
Im Bestellformular unter dem Abschnitt Abo steht der Satz:

Behalte volle Kontrolle über dein Abo und kündige jederzeit nach der ersten Zahlung.

Ohne einen Disclaimer oder sonstige Info Fußnoten.

Nun wirkt das Produkt nicht wie gewünscht und ich wollte das Abo abbestellen und habe noch vor der nächsten Auslieferung meine Kündigung eingereicht. Nun wird gesagt, dass ich erst nach der zweiten Bestellung kündigen kann und verweisen auf die AGBs in denen steht:

"Sie können Ihr Abonnement jederzeit nach der ersten Abbuchung über die Funktion "Abonnement verwalten" kündigen, die Sie in Ihrem Konto finden.

Bitte beachten Sie, dass der erste Kauf mit Rabatt nicht als Abonnementgebühr zählt, sondern nur als Kauf mit Anmeldung zu zukünftigen Abonnementgebühren."

Nun meine Frage, dass muss doch sicherlich über eine Fußnote im Bestell Prozess auch so sichtbar und aufgeklärt werden oder?

Ich arbeite im Marketing für einen Autohersteller und wir haben für jede einzelne Aussage einen disclaimer den wir mit Fußnoten auf der selben Seite belegen sonst wäre das Irreführung.

Gilt das nicht auch hier? Oder ist es völlig egal, was sie auf der Seite und im Bestellformular stehen haben und es zählt nur was in den AGBs steht auch wenn dort was anderes erklärt wird. Das ist doch Irreführung.
Ich muss sie doch beim Wort nehmen können ohne jeden Satz der AGBs lesen zu müssen? Oder nicht?

Danke für eure Meinungen hierzu.

Beste Grüße und ein schönes Wochenende.

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8 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16827 Beiträge, 5864x hilfreich)

Zitat (von go646107-14):
Nun meine Frage, dass muss doch sicherlich über eine Fußnote im Bestell Prozess auch so sichtbar und aufgeklärt werden oder?
Du hast den AGB doch sicherlich bereits beim Kauf zugestimmt, oder nicht?

Meiner Meiner nach ist das hier hart an der Grenze zu einer überraschenden Klausel, daher wäre meine Einschätzung, dass die Wirksamkeit dieser Klausel 50:50 beträgt falls diese gerichtlich geprüft werden würde. Gerichte urteilen im Allgemeinen aber sehr verbraucherfreundlich.
Es kommt hier sehr auf die Details im Bestellprozess an um das als überraschende Klausel ansehen zu können.
Dass der Rabatt von Anfang an wirksam ist könnte man als Anhaltspunkt dafür auslegen, dass die erste Bestellung bereits eine Bestellung innerhalb des Abos sei.
Man könnte aber genau so gut argumentieren, dass der Rabatt bereits bei der ersten normalen Bestellung gewährt wird um dem Kunden einen Anreiz zu geben überhaupt ein Abo abzuschließen, dass dies aber noch nicht Teil des Abos sei weil ansonsten die Kunden direkt das Abo widerrufen könnten und so die Ware, bei einer einmaligen Bestellung ebenfalls bereits vergünstigt erwerben könnten.
Hier wird es also sehr auf Details während des Bestellprozesses ankommen.

Signatur:

Folgende Nutzer werden blockiert, ich kann deren Beiträge nicht lesen: AR377, Xipolis, Jule28

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#2
 Von 
reckoner
Status:
Philosoph
(13636 Beiträge, 4345x hilfreich)

Hallo,

imho ist das ein klarer Versuch, das Widerrufsrecht auszuhebeln. Denn bei einer Abobestellung muss man ja offenbar mindestens eine Lieferung behalten*, und das ist unzulässig.

*oder kann man jede einzelne Lieferung widerrufen? - dann ergibt die Frage allerdings keinen richtigen Sinn.

Stefan

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118646 Beiträge, 39613x hilfreich)

Zitat (von go646107-14):
Ich arbeite im Marketing für einen Autohersteller und wir haben für jede einzelne Aussage einen disclaimer den wir mit Fußnoten auf der selben Seite belegen

Bei den Aussagen die da oft stehen wundert mich das nicht wirklich.
Die ganzen Werte zu Reichweiten, Schadstoffen und Messverfahren etc. gehören einfach in Fußnoten - sonst würden die Flyer, Anzeigen etc. ja wirklich gruselig aussehen.

Im übrigen ist das Äpfel mit Birnen vergleichen, dann bei dem Marketing hängen die ganzen AGB ja nicht mit dran.



Zitat (von go646107-14):
und verweisen auf die AGBs in denen steht:

Da erspare ich mir die Frage, ob man sie denn gelesen hat ...

Wenn man die wirksam einbezogenen AGB nicht liest, sondern einfach mit dem "klicki-klicki-weiter" Prinzip arbeitet, wird man sich vor Gericht wohl nicht erfolgreich auf sein beschränktes Wissen über diese Details berufen können. Denn die Beschränkung des Empfängerhorizontes durch Nichtwissen hat man dann ja selber verursacht.



Zitat (von reckoner):
*oder kann man jede einzelne Lieferung widerrufen?

Guter Punkt, was ist da mit dem Widerrufsrecht geregelt?


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
reckoner
Status:
Philosoph
(13636 Beiträge, 4345x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Wenn man die wirksam einbezogenen AGB nicht liest, sondern einfach mit dem "klicki-klicki-weiter" Prinzip arbeitet, wird man sich vor Gericht wohl nicht erfolgreich auf sein beschränktes Wissen über diese Details berufen können. Denn die Beschränkung des Empfängerhorizontes durch Nichtwissen hat man dann ja selber verursacht.
Die Button-Lösung nimmt da den (dummen) Verbraucher doch deutlich mehr in Schutz.

Stefan

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118646 Beiträge, 39613x hilfreich)

Zitat (von reckoner):
Die Button-Lösung nimmt da den (dummen) Verbraucher doch deutlich mehr in Schutz.

Dann erklär doch mal, warum die Button-Lösung das nicht lesen der vertraglichen Vereinbarungen abmildern soll...


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
reckoner
Status:
Philosoph
(13636 Beiträge, 4345x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Dann erklär doch mal, warum die Button-Lösung das nicht lesen der vertraglichen Vereinbarungen abmildern soll...
Na weil mitsamt dem Button über die wesentlichen Kosten aufgeklärt werden muss.
Versteckt viel mehr oder etwas anderes zu verkaufen ist rechtlich angreifbar.

Stefan

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16827 Beiträge, 5864x hilfreich)

Zitat (von reckoner):
imho ist das ein klarer Versuch, das Widerrufsrecht auszuhebeln.
Darum geht es doch gar nicht. Er hat doch
Zitat (von reckoner):
Denn bei einer Abobestellung muss man ja offenbar mindestens eine Lieferung behalten.............oder kann man jede einzelne Lieferung widerrufen?
DIesen Einwand verstehe ich nicht. Es geht hier doch gar nicht um den Widerruf. Der Fragesteller wollte kündigen und nicht den Abo-Vertrag widerrufen.
Ich vermute, bei einem Widerruf hätte er den normalen Preis für die erste Bestellung zahlen müssen und daher hat er hier den Weg der beschriebenen Kündigung gewählt.

Signatur:

Folgende Nutzer werden blockiert, ich kann deren Beiträge nicht lesen: AR377, Xipolis, Jule28

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
reckoner
Status:
Philosoph
(13636 Beiträge, 4345x hilfreich)

Hallo,

ja, mag sein, dass ich es falsch verstanden habe.
Ich war davon ausgegangen, dass der Artikel nicht gefiel und zurück gesendet wurde. Und gleichzeitig auch das Abo gekündigt wurde, und nun plötzlich die zweite Lieferung nicht widerrufen werden kann.

Stefan

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