Anfechtung des Kaufvertrages durch Irrtum/arglistige Täuschung

23. März 2020 Thema abonnieren
 Von 
mike_v
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)
Anfechtung des Kaufvertrages durch Irrtum/arglistige Täuschung

Hallo zusammen,

Ich wollte am Samstag auf einer Website (https://www.digistore24.com/product/313591) ein Buch bestellen. Diese wurde im Rahmen einer Sonderaktionen besonders günstig angeboten. Also bin ich auf die Produktseite, auf welche man kommt, wenn man auf einen Button "Jetzt Buch sichern" tippt, habe nach unten gescrollt und dort meine Daten ausgefüllt. Anschließend habe ich mit PayPal gezahlt.
Erst beim Erhalt der Rechnung ist mir plötzlich aufgefallen, dass 15€ mehr auf der Rechnung sind. Beim Blick zurück in den Shop musste ich feststellen, dass auf der Produktseite unter dem eigentlichen Produkt ein Zusatzpaket, bestehend aus einem Hörbuch und einem PDF, angeboten wird. Dieses lässt sich mithilfe eines kleines unscheinbaren hacken an- und abwählen. Standardmäßig ist dieses Häkchen abgewählt.
Ich habe sofort reagiert und dem Betreiber eine Mail mit der bitte, die Bestellung zu stornieren gesendet. Dieser hat darauf bisher nicht geantwortet.
Die Links zum Download der digitalen Waren würden mir direkt im Anschluss zur Verfügung gestellt, jedoch habe ich diese nicht angeklickt und etwas heruntergeladen.
Gibt es nun eine Chance, vom Kaufvertrag zurückzutreten? Prinzipiell gilt ja bei digitalen Produkten kein Widerrufsrecht, jedoch handelt es sich hier meiner Meinung nach um Irreführung wenn nicht sogar arglistige Täuschung, da der Verkäufer wohl mit genau diesem Fehler des Kundens rechnet. Selbst wenn es nur Irreführung ist, sollte ja ein anfechten des Kaufvertrages möglich sein, oder? Wie siehst mit den digitalen Waren aus? Prinzipiell habe ich die ja bereits erhalten und sind somit nicht widerrufbar, jedoch habe ich diese ja nicht heruntergeladen. Steht dann der Verkäufer in der Beweispflicht, dass ich die Waren heruntergeladen haben?

Ich hoffe mir kann hier jemand Tipps geben und ich hoffe, ich konnte mein Problem einigermaßen übermitteln.
Vielleicht hat auch jemand andere Herangehensweisen...

LG Mike

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(107688 Beiträge, 38056x hilfreich)

Ich kann da weder Irrtum noch arglistige Täuschung erkennen.

Der grüne Haken ist genau so fett wie der andere, klein und unscheinbar sieht anders aus.

Dann steht da auch noch die Gesamtsumme überall zu lesen, sowohl im Bestellformular als auch bei Paypal. Nur: lesen muss der Kunde halt immer noch selber.



Zitat (von mike_v):
Gibt es nun eine Chance, vom Kaufvertrag zurückzutreten?

Klar, am einfachsten, wenn der Verkäufer zustimmt.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
reckoner
Status:
Philosoph
(12765 Beiträge, 4186x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Prinzipiell gilt ja bei digitalen Produkten kein Widerrufsrecht,
Das Widerrufsrecht erlischt erst, wenn der Vertragspartner mit der Lieferung/Leistung begonnen hat - da du aber mit dem Download nicht einmal angefangen hast ist da imho noch nichts passiert.

Stefan

Signatur:

Auf einem Schiff befinden sich 26 Schafe und 10 Ziegen. Wie alt ist der Kapitän?

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
-Laie-
Status:
Wissender
(15092 Beiträge, 5594x hilfreich)

Zitat (von mike_v):
Standardmäßig ist dieses Häkchen abgewählt.
Dann vestehe ich das Problem nicht, denn du hast dann ja absichtlich das Häkchen gesetzt.
Aber egal: Einfach Kauf widerrufen und fertig.

Signatur:

Folgende Nutzer werden von mir blockiert und ich kann deren Beiträge nicht lesen: Xipolis; Jule28

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
mike_v
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Zitat (von mike_v):
Standardmäßig ist dieses Häkchen abgewählt.
Dann vestehe ich das Problem nicht, denn du hast dann ja absichtlich das Häkchen gesetzt.
Aber egal: Einfach Kauf widerrufen und fertig.

Sorry, meinte natürlich "angewählt". Hab das gestern versehentlich falsch geschrieben.
Das mit dem Widerruf ist auch mein Plan, jedoch befürchte ich, dass der Verkäufer aufgrund der digitalen Inhalte meckert... Mal sehen was kommt, falls ich überhaupt eine Antwort erhalte.

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
guest-12330.04.2020 12:15:00
Status:
Student
(2415 Beiträge, 568x hilfreich)

Zitat (von mike_v):
Prinzipiell gilt ja bei digitalen Produkten kein Widerrufsrecht
Steht wo?

Laut AGB der Plattform können Sie doch einfach widerrufen:
Zitat (von https://www.digistore24.com/):

Widerrufbelehrung für die Lieferung digitaler Inhalte
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland, Telefon: +49 (5121) 9288860, E-Mailadresse: support@digistore24.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
mike_v
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von guyfromhamburg):
Zitat (von mike_v):
Prinzipiell gilt ja bei digitalen Produkten kein Widerrufsrecht
Steht wo?

Laut AGB der Plattform können Sie doch einfach widerrufen:
Zitat (von https://www.digistore24.com/):

Widerrufbelehrung für die Lieferung digitaler Inhalte
Wenn der Käufer Verbraucher ist, steht ihm das folgende Widerrufsrecht zu:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Digistore24 GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, Deutschland, Telefon: +49 (5121) 9288860, E-Mailadresse: support@digistore24.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Tatsächlich! Ich bin stets davon ausgegangen, dass auf digitale Produkte prinzipiell kein Widerrufsrecht gilt. Die meisten Shops handhaben das so (was auch rechtlich möglich ist), da man ja sonst das Produkt kaufen, herunterladen, speichern und dann sein geld zurückverlangen kann.
Indemfall probiere ich es über das normale Widerrufsformular.
Herzlichen Dank!

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
mike_v
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Ich kann da weder Irrtum noch arglistige Täuschung erkennen.

Der grüne Haken ist genau so fett wie der andere, klein und unscheinbar sieht anders aus.

Dann steht da auch noch die Gesamtsumme überall zu lesen, sowohl im Bestellformular als auch bei Paypal. Nur: lesen muss der Kunde halt immer noch selber.



Zitat (von mike_v):
Gibt es nun eine Chance, vom Kaufvertrag zurückzutreten?

Klar, am einfachsten, wenn der Verkäufer zustimmt.


Ja, ich muss zustimmen das ich ein wenig dämlich war - das lässt sich nicht bestreiten.
Hast du die Website am PC betrachtet? Am Handy, wo ich erstellt habe, ist es deutlich unübersichtlicher. Aber trotzdem hätte es auffallen können.
Eine Übersicht der gewählten Produkte und Preise wurde vor Bestellabschluss nirgends gezeigt, sonst wäre mir die höhere Endsumme vermutlich vorher aufgefallen... Naja, Mal schauen was der Verkäufer sagt.

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
mike_v
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von reckoner):
Hallo,

Zitat:
Prinzipiell gilt ja bei digitalen Produkten kein Widerrufsrecht,
Das Widerrufsrecht erlischt erst, wenn der Vertragspartner mit der Lieferung/Leistung begonnen hat - da du aber mit dem Download nicht einmal angefangen hast ist da imho noch nichts passiert.

Stefan


Hallo Stefan, denke für deine Hilfe! Ein anderer User hat eben aufgebracht, dass das Widerrufsrecht laut Widerrufserklärung auch bei digitalen Produkten regulär greift. Somit sollte ein Rücktritt vom Kaufvertrag ohne Probleme möglich sein. Mal schauen was der Verkäufer sagt...

0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(107688 Beiträge, 38056x hilfreich)

Zitat (von mike_v):
Hast du die Website am PC betrachtet?

Ja



Zitat (von mike_v):
Am Handy, wo ich erstellt habe, ist es deutlich unübersichtlicher.

Stimmt. Das könnte Probleme für den Verkäufer geben ...



Zitat (von reckoner):
Das Widerrufsrecht erlischt erst,

Gleich 2x falsch
1. Erst mal muss es überhaupt ein Widerrufsrecht geben.
2. Bei der Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten beginnt die Frist mit Vertragsschluss.



Zitat (von mike_v):
Ich bin stets davon ausgegangen, dass auf digitale Produkte prinzipiell kein Widerrufsrecht gilt.

Verkäufer können durchaus solche Dinge freiwillig einräumen.



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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