Bestellung / Kaufvertrag mit Polen

30. Mai 2005 Thema abonnieren
 Von 
Joschka
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
Bestellung / Kaufvertrag mit Polen

Hallo!

Ich habe von 9 Tagen eine Bestellung bei einer polnischen Firma über ein Werkstück aufgegeben. Die Bestellung erfolgte schriftlich im Beisein des Unternehmers. Mir wurde zugesagt (mündlich), dass ich innerhalb 4-5 Tagen ein schriftliches Projekt zugesandt bekomme, zu dem ich nochmals Stellung beziehen soll. Änderungen am Werkstück sind weiterhin möglich, der Preis bleibt fest. Das eigentliche ok für die Produktion erfolgt erst nach Aufmaß (wofür ich noch Vorbereitungen treffen muss).

Frage: Kann ich von der Bestellung zurücktreten, wenn der Unternehmer mir das Projekt nicht innerhalb der versprochenen Frist zusendet?!

PS: Zahlunsgmodalitäten: 500,- € Anzahlung bei endgültigem Aufmaß; Liefer und Materialkosten bei Anlieferung bar; Montage nach derselbigen bar.

Danke für die Hilfe!

Joschka

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9 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
JuR
Status:
Unparteiischer
(9878 Beiträge, 1430x hilfreich)

Guten Tag Joschka,

zuerst muss geklärt werden, welches Recht auf den Sachverhalt anzuwenden ist. Haben Sie sich mit der polnischen Firma auf die Anwendung eines bestimmten Rechts geeinigt?

Weiter ist zu klären, ob Sie Verbraucher oder Unternehmer sind.


Mit freundlichen Grüßen,

- Roenner -


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#2
 Von 
Joschka
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

...

die Bestellung habe ich als Privatperson abgeschlossen. Auf ein bestimmtes Recht haben wir uns nicht geeinigt. Gilt hier EU-Recht?!

Danke vorab!

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#3
 Von 
JuR
Status:
Unparteiischer
(9878 Beiträge, 1430x hilfreich)

Prüfen Sie bitte nochmals in Ihrem Werkvertrag, ob Bezug auf eine bestimmte Rechtsordnung genommen wird. Prüfen Sie bitte auch die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers auf eine Rechtswahl.


Mit freundlichen Grüßen,

- Roenner -


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#4
 Von 
Joschka
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Im Werkvertrag steht kein Rechtsbezug drauf; AGB's habe ich nicht, wurden mir auch nicht angeboten. Auf der Internetseite unter der man die Produkte auch erwerben kann, habe ich ebenso nichts gefunden!

Joschka

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#5
 Von 
JuR
Status:
Unparteiischer
(9878 Beiträge, 1430x hilfreich)

Handelt es sich bei dem von Ihnen bestellten Werk um eine bewegliche Sache?


Mit freundlichen Grüßen,

- Roenner -


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#6
 Von 
Joschka
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Es handelt sich um eine komplette Zaunanlage (Felder, Tor und Pforte), individuell nach unseren Wünschen.

Nach Bestätigung des Projektes (PC-Zeichnung) und Fertigstellung der Vorbereitungen, wird genau aufgemessen. Danach wird produziert. Bis dahin sind Änderungen möglich.

Joschka

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#7
 Von 
JuR
Status:
Unparteiischer
(9878 Beiträge, 1430x hilfreich)

Haben Sie den Werkvertrag in Deutschland oder in Polen abgeschlossen?

Direkt bei der Firma oder bei einer Zweitniederlassung in Deutschland?


Mit freundlichen Grüßen,

- Roenner -


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#8
 Von 
Joschka
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Ein Aussendienstmitarbeiter nebst Kollegin war bei uns vor Ort (Deutschland).

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#9
 Von 
JuR
Status:
Unparteiischer
(9878 Beiträge, 1430x hilfreich)

Gemäß Ihrer Informationen führen die Regeln des Internationalen Privatrechts zur Anwendung des polnischen Rechts, da keine Rechtswahl zwischen Ihnen und der Firma getroffen wurde und die charakteristische Leistung von der Firma mit Hauptverwaltungssitz in Polen erbracht wurde. Sofern der Verbraucherschutz weniger umfassend ist als im deutschen Recht, finden die deutschen Verbraucherschutzregelungen Anwendung.

Leider kenne ich mich im polnischen Recht nicht aus, so dass ich Ihnen keine Antwort auf Ihre Frage geben kann bezüglich des Verbraucherschutzes.


Mit freundlichen Grüßen,

- Roenner -


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