Fragen zu §§ 935, 937 BGB

Hallo!

Das sehen Sie richtig:)

§ 935 BGB sagt ja, daß der "Erwerb des Eigentums auf Grund der §§ 932 bis 934" bei abhanden gekommenen Sachen ausgeschlossen ist.

Schon aus dem Wortlaut des § 935 BGB ergibt sich somit die ANtwort auf Ihre Frage

Weiterhin knüpfen §§ 932 bis 934 auf andere Vorraussetzungen an als die §§ 937 ff.

Nach § 937 erwirbt jemand (grds.) Eigentum an einer Sache, die er !!!gutgläubig erworben hat!!!

UND

10 Jahre gutgläubig in Eigenbesitz gehabt hat.

Nach §§ 932-934 hätte derjenige schon mit dem gutgläubigen Erwerb Eigentum erlangt.

Alles klar?

Gruß & Viel Glück morgen
Harry!

Wenn Sie "erwerben" so verstehen, wie dieser Begriff in §§ 932-936 BGB gemeint ist, dann ist dies NICHT möglich.

Sie können geklaute Ware jedoch "ersitzen" iSv §§ 937 BGB oder das Eigentum nach §§ 946 ff. erwerben.

So, und nun mal ganz ruhig!
So kompliziert ist das wirklich nicht.

Ich versuchs mal so einfach wie möglich rüberzubringen:

§§ 929-931 BGB regeln den Eigentumsübergang vom Berechtigten.

§§ 932-936 BGB regeln dagegen den Eigentumsübergang, wenn der Veräußerer nicht Berechtigter ist.

Sie können sich merken, daß nach §§ 932-936 nur der Eigentümer sein Eigentum an einen gutgläubigen 3. verlieren soll, der seine Sache bewußt aus der Hand gegeben hat. Wird jemandem die Sache gestohlen, dann soll dieser auch weiterhin geschützt werden.


§§ 937ff. regeln wieder was ganz anderes. Hier wird dem Umstand Rechnung getragen, daß irgendwann auch mal Rechtsklarheit eintreten soll.

Vielleicht mal anders:

>>"Ich sehe in 932 und 935 einen Widerspruch.
932 sagt, dass ich etwas erwerben kann, wenn ich in gutem Glauben bin, dass der Veräußerer auch der Eigentümer ist."<<

§ 935 ist als Einschränkung von § 932 zu sehen: Erwerb vom Nichtberechtigten bei Gutgläubigkeit des Erwerbers, AUSSER wenn Sache abhanden gekommen.


>>"wenn ich in gutem Glauben bin, dass der Veräußerer auch der Eigentümer ist. Auch wenn er es tatsächlich nicht ist (z.B. ein Hehler). -> klaro"<<

Nix klaro! Gerade diesen Fall regelt § 935:
Die Sache wurde tatsächlich gestohlen und ist damit "abhanden gekommen" iSv § 935.


>>"Was denn nun ? Ich kann ja u.U. nicht wissen, dass es sich um Diebesgut handelt, daher der gute Glauben. Laut 932 geht es, laut 935 aber nicht."<<

Das weiß man eben nicht. Dieses Risiko soll nach dem Gesetzgeber aber der Erwerber tragen, also das Risiko, daß die Sache abhanden gekommen ist. Insoweit hat sich der Gesetzgeber dazu entschlossen, den (ursprünglichen) Eigentümer zu schützen.
Der Schutz des Alteigentümers endet jedoch nach §§ 937ff und §§ 946ff.


>>" Ich glaube ja nicht, dass ich das bis morgen noch in meinen kleinen Kopf reinbekomme"<<

Ich glaube doch!;)

Wenn noch eine Frage besteht, dann einfach nochmal posten. Bin bis ca. 1 Uhr am Surfen.

Kopf hoch,
Harry!


P.S.:
Man sollte im Rahmen der §§ 929-936 nicht vom "Eigentümer" sprechen, wenn man den Veräußerer meint (auch wenn er im Gesetz so genannt wird. Es handelt sich um den Berechtigten.
Auch die Gutgläubigkeit bezieht sich auf die Berechtigung.

Ist der Veräußerer Eigentümer, dann KANN er auch Berechtigter sein - muß er aber nicht, z.B. Verfügungsbeschränkungen durch Insolvenz. Weiß der Erwerber dies (Insolvenz), so ist er eben nicht gutgläubig.
Andererseits kann auch jemand mit einer Verfügungsermächtigung wirksam verfügen, obwohl er nicht Eigentümer ist.
Klar? Oder noch verwirrter;)


PPS:
Ich habe Sachenrecht früher auch gehaßt:(
Bis ich mich irgendwann dazu entschlossen hatte, das Ganze einfach in mich reinzuprügeln. Und dann stellte ich fest, daß es gar nicht so heftig ist.

Aber bei Ihnen scheint es wohl mehr ein Zeitproblem zu sein?;)

Bingo!

Beispiel für den gutgläubigen erwerb:

Mein Kumpel A leiht B sein Fahrrad. B verkaufe dies an C, wobei dieser denkt, daß B der Eigentümer (oder besser: der BERECHTIGTE ) ist.


C erwirbt Eigentum nach §§ 932-936 BGB . Daher kann A nicht Herausgabe aus § 985 BGB gegen C verlangen.
Der Rückgabeanspruch des A gegen B aus § 604 Abs. 1 BGB ist dem B nach § 275 BGB (herrschende Meinung) unmöglich gewprden, sofern nicht feststeht, daß der C ohne Weiteres zur Herausgabe (ggf. gegen ein Entgelt) bereit ist.


Beispiel für § 935:
B klaut A das Fahrrad und verkauft es an den gutgläubigen C.

C erwirbt kein Eigentum. Zwar ist er gutgläubig (§ 932). Jeodch handelt es sich um eine abhanden gekommene Sache nach § 935, so daß ein gutgläubiger Erwerb hier ausgeschlossen ist.
A kann also von C Herausgabe des Fahhrades nach § 985 verlangen, da A noch Eigentümer des Fahrrades ist, C kein Eigentum erworben hat und dem C aucg kein Recht zum Besitz zusteht.

Abwandlung:
C hat das Fahrrad über 10 Jahre in Eigenbesitz und ist über die gesamte Zeit gutgläubig.
Dann "erwirbt" C Eigentum am Fahrrad durch Ersitzung nach § 937 ff.


Abwandlung2:
C verarbeitet das Fahrrad zu einem Tretboot. Das Tretboot ist erheblich mehr wert als das ursprüngliche Fahrrad.
Auch hier erwirbt C Eigentum. Diesmal nach §§ 946 ff.


Viel Glück!
Harry!

Freut mich zu hören, daß sich die Nachtschicht (hoffentlich) gelohnt hat:)