Handtasche vor Einkauf in Schrankfach einschließen

6. August 2010 Thema abonnieren
 Von 
Heidilala
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Handtasche vor Einkauf in Schrankfach einschließen

Hallo,

ich wollte heute in einem von mir öfter besuchten Künstlerbedarf-Geschäft einkaufen. Am Eingang steht seit geraumer Zeit ein Schild "Wir bitten Sie, Ihre Tasche oder Rucksack in den dafür vorgesehenen Schließfächern einzuschließen". Da ich das grundsätzlich ablehne (zu nah am Eingang, Kasse in der Nähe ist nicht ständig besetzt, Bedenken wg. Möglichem Diebstahl etc), hab ich auch heute meine Handtasche mit in den Laden genommen.

Kurz nach Betreten kam eine Verkäuferin auf mich zu und bat mich, die Tasche einzuschließen. Ich lehnte das ab mit der Begründung, dass mein Geldbeuted da drin ist und ich den nicht aus den Augen lassen möchte. Ich bot ihr an, dass ich sie beim Bezahlen gerne in meine Tasche schauen lasse (obwohl ich weiß, dass ich das nicht muss). Sie sagte, sie hätte die strikte Anweisung, dass alle Kunden darauf hinzuweisen seien, die Taschen einzuschließen und dass ich das nun bitte machen soll.

Ich war so sauer, dass ich darauf antwortete, dass ich dann leider in diesem Laden nicht mehr einkaufen kann und bin gegangen.

Es ärgert mich ziemlich und nun interessiert es mich, wie die Rechtslage hierzu ist. Darf das Geschäft verlangen, dass die Kunden die Taschen einschließen?

Ich bedanke mich für eure Antworten.

LG

Heidilala

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12 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
kai31580
Status:
Schüler
(200 Beiträge, 73x hilfreich)

Hallo

quote:
Es ärgert mich ziemlich und nun interessiert es mich, wie die Rechtslage hierzu ist. Darf das Geschäft verlangen, dass die Kunden die Taschen einschließen?


grundsätzlich kann das Geschäft (bzw. Inhaber des selben) von dir eine ganze Menge verlange, die Abgabe der Tasche gehört dazu.

Wie du schon richtig geschrieben hast...

quote:
in meine Tasche schauen lasse


... das darf der Inhaber nicht!

Um das ganze auf den Punkt zu bringen:

Der Inhaber hat das Hausrecht und kann bestimmen unter welchen Bedingungen seine Kunden den Laden zu betreten haben, so lange es konform zum Gesetz ist, spricht zur Taschenabgabe nichts weiter.

Somit hat die Verkäuferin in meinen Augen komplett richtig reagiert, das du dort nun nicht mehr einkaufen magst, sei dahin gestellt, aber bedenke bitte, die Verkäfuerin kann für die Auslegung des Hausrecht´s nichts.

In diesem Sinne...

schönes WE

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122790 Beiträge, 40173x hilfreich)

quote:
Darf das Geschäft verlangen, dass die Kunden die Taschen einschließen?

Ja.
Nur wenn du nicht willst, können die dich nicht dazu zwingen.



quote:
Wir bitten Sie, Ihre Tasche oder Rucksack in den dafür vorgesehenen Schließfächern einzuschließen

Ist ja nur mal eine Bitte. Bitten kann man beanchten, muss man aber nicht ...

quote:
Sie sagte, sie hätte die strikte Anweisung, dass alle Kunden darauf hinzuweisen seien, die Taschen einzuschließen

Auch einem Hinweis kann man folgen, mussman aber nicht ...



Einfach mal konsequent auf solche 'Bitten' und 'Hinweise' mit 'Nein Danke' antworten. Eventuell noch die Frage hinterher schieben ob man es denn passend findet seine Kunden pauschal und unbegründet zu kriminalisieren.
Wetten das nichts passiert?




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Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

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#3
 Von 
TrueBlood
Status:
Praktikant
(924 Beiträge, 349x hilfreich)

quote:
Wetten das nichts passiert?


Außer dem Geschäftsführer sitzt einer quer und er erteilt Hausverbot. Dann hat man mit seiner "Cleverness" nichts gewonnen.

quote:
Bitten kann man beanchten, muss man aber nicht


Es ist ja wohl klar, daß mit der höflichen Formulierung das ganze nur geschönt, aber nicht in eine unverbindliche Bitte umgedeutet werden sollte.
Das spielt zwar rechtlich keine Rolle, da Bitte wie Befehl keine unterschiedlichen Rechtsfolgen haben, aber das nur mal zum Verständnis, wenn man dem Personal dann "dumm kommen" will à la "da steht nicht, daß ich das muß, ätschi-bätsch".


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0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Heidilala
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für eure Antworten ... ich werd mir überlegen, was ich nun machen werde (weiter dort einkaufen oder das Geschäft meiden).

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0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
McFly123
Status:
Frischling
(32 Beiträge, 4x hilfreich)

Naja wenn es als Verbot formuliert ist, kann man schon über Hausfriedensbruch nachdenken, wenn ein Kunde das Verbot absichtlich missachtet und trotzdem einkaufen geht.

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0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(122790 Beiträge, 40173x hilfreich)

quote:
Außer dem Geschäftsführer sitzt einer quer und er erteilt Hausverbot.

Ich wäre mir nicht sicher, ob er das vor Gericht auch durchbekommt.
Die Begründung 'Sie schließt ihre Tasche nicht weg' dürfte etwas schwach sein.
Zumal die Kundin ja gute Gründe angeführt hat weshalb sie die Tashcen nicht wegschließen will ...


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Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

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0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
TrueBlood
Status:
Praktikant
(924 Beiträge, 349x hilfreich)

quote:
Die Begründung 'Sie schließt ihre Tasche nicht weg' dürfte etwas schwach sein.


Die Begründung "sie hält sich nicht an die von uns aufgestellten, für alle gleichermaßen verbindlichen Regeln" ist sehr wohl ausreichend, zumal es sich ja nicht mal um eine absonderliche Regel ("Kunden müssen sich während des Einkaufs tanzend im Kreis drehen und 'Wenn wir alle Englein wären' singen" ) handelt.

quote:
Zumal die Kundin ja gute Gründe angeführt hat weshalb sie die Tashcen nicht wegschließen will


Und wenn sie noch so "gute Gründe" hat, dann soll sie halt dort nicht einkaufen. Die Regeln sind doch offensichtlich nachvollziehbar und auch nicht unzumutbar (anders "stell deinen Rucksack da neben den Eingang" ).

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0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
Ilsa1939
Status:
Bachelor
(3728 Beiträge, 1170x hilfreich)

Die Ausführungen von kai und TrueBlood sind vollkommen zutreffend. Wegen dem Hausrecht kann der Ladeninhaber, das Einschließen der Taschen verlangen. Dies – so auch die Gerichte – weil der Ladeninhaber hinterher ja kein Recht hat, die Taschen der Kunden zu durchsuchen. Als Kunde hat man kein Recht, seine Tasche gegen den Willen des Ladeninhabers mit in das Geschäft zu nehmen.

„Bitten" und „Hinweise" müssen als verbindlich ausgelegt werden. Die höffliche Formulierung nimmt ja nur Rücksicht auf die Kunden. Versucht man, sich im Einzelfall mit dem Hinweis auf die Unverbindlichkeit einer Bitte um das Verbot zu drücken, wird – wie hier ja auch geschehen – die Bitte mit Nachdruck wiederholen dürfen, also, wer die „unverbindliche Bitte" nicht beachtet, dem wird „verbindlich Hausverbot" erteilt.

Keine Rechtsfrage ist, ob ein solches Verhalten kundenfreundlich ist und ob Kunden aus Prinzipienreiterei solche Geschäfte meiden sollten. Ich hätte jedenfalls gerade bei einem Bastelladen mit vielen Kleinteilen, die leicht „verschwinden" können, Verständnis für ein solches Taschenverbot.


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0x Hilfreiche Antwort

#9
 Von 
bogus1
Status:
Master
(4223 Beiträge, 1425x hilfreich)

quote:<hr size=1 noshade>„Bitten" und „Hinweise" müssen als verbindlich ausgelegt werden. Die höffliche Formulierung nimmt ja nur Rücksicht auf die Kunden. <hr size=1 noshade>


Eben nicht!

quote:<hr size=1 noshade>b) [...]Danach enthält zwar der erste Teil der beanstandeten Klausel isoliert betrachtet nur eine unverbindliche Bitte um Abgabe der Taschen. Die Formulierung "wir bitten Sie höflich, Ihre Taschen hier an der Information vor dem Betreten des Marktes abzugeben" läßt selbst für einen flüchtigen Betrachten keinen Zweifel darüber aufkommen, daß damit der Wunsch nach Abgabe der Taschen geäußert, diese aber nicht verbindlich angeordnet wird. <hr size=1 noshade>


quote:<hr size=1 noshade>[...] Anders verhält es sich jedoch mit dem zweiten Teil ("andernfalls weisen wir Sie höflichst darauf hin, daß wir an den Kassen gegebenenfalls Taschenkontrollen durchführen müssen"), auf den es in der Revisionsinstanz allein noch ankommt. Dieser Teil beinhaltet schon seinem Wortlaut nach nicht nur eine unverbindliche Bitte um Öffnung der Taschen an den Kassen, sondern stellt - mit der Einschränkung "gegebenenfalls" - die Durchführung einer Taschenkontrolle als zwingende Folge der Mitnahme von Taschen in den Einkaufsmarkt dar. Auch wenn auf diese Folge in "höflichster" Form hingewiesen wird und der Hinweis mit "Information" überschrieben ist, entsteht für den Durchschnittskunden der Beklagten dadurch der Eindruck, diese wolle sich für den Fall, daß er seine Tasche in den Markt mitnimmt, grundsätzlich das Recht einer Taschenkontrolle vorbehalten. Der Kunde sieht sich vor die Wahl gestellt, entweder seine Tasche freiwillig abzugeben oder ("anderenfalls") deren Kontrolle an der Kasse dulden zu lassen. Damit geht der Hinweis entgegen der Ansicht der Revision über die bloße Ankündigung eines möglicherweise zu erwartenden tatsächlichen Verhaltens der Beklagten hinaus. <hr size=1 noshade>


BGH Urteil vom 03.07.1996 (VIII ZR 221/95 )
http://www.ejura-examensexpress.de/online-kurs/entsch_show_neu.php?Alp=1&dok_id=150

Noch genauer:

Die „Bitte" am Eingang stelle, eben weil sie eine „Bitte" sei, keine Regelung da. Weder eine Ausgestaltung des Hausrechtes noch AGB. Insofern könne auch sie kein Hausverbot rechtfertigen.

quote:<hr size=1 noshade>2. Die im Eingangsbereich eines Einzelhandelsmarktes angebrachte Hinweistafel mit dem Text

"Information und Taschenannahme

Sehr geehrte Kunden, wir bitten Sie höflich, Ihre Taschen hier an der Information vor dem Betreten des Marktes abzugeben, andernfalls weisen wir Sie höflichst darauf hin, daß wir an den Kassen gegebenenfalls Taschenkontrollen durchführen müssen."

stellt weder eine rechtsverbindliche Ausgestaltung des Hausrechts des Geschäftsinhabers noch eine Allgemeine Geschäftsbedingung dar. <hr size=1 noshade>


quote:<hr size=1 noshade>3. Ob und unter welchen Voraussetzungen die Beklagte die Mitnahme von Taschen zwingend untersagen und bei Mißachtung eines solchen Verbots auf einer Taschenkontrolle bestehen könnte, kann dahinstehen. Denn die "Information" auf der am Eingangsbereich aufgestellten Hinweistafel ist weder eine verbindliche Hausordnung noch eine Geschäftsbedingung.

a) Soweit das Berufungsgericht dem Hinweis eine zwingende Anordnung entnimmt, beruhen seine Ausführungen auf Rechtsirrtum.

aa) Nach seinem eindeutigen Wortlaut handelt es sich bei dem Hinweis nur um eine Bitte. Das Berufungsgericht zeigt keine Umstände auf, die eine vom Wortlaut abweichende Auslegung rechtfertigen könnten. Es verstößt damit gegen die gesetzliche Regel (§§ 133 , 157 BGB ), daß die Auslegung vom Wortlaut auszugehen hat. Eine das Revisionsgericht bindende Auslegung liegt deshalb nicht vor (BGH, Urteil vom 27. Februar 1992 - IX ZR 57/91 = NJW 1992, 1881 unter I 1 m.w.Nachw.). Da weitere tatsächliche Feststellungen nicht in Betracht kommen, kann der Senat die Auslegung selbst vornehmen (vgl. BGH, Urteil vom 14. Dezember 1990 - V ZR 223/89 = NJW 1991, 1180 unter 2; Senatsurteil vom 21. Oktober 1992 - VIII ZR 99/91 = WM 1993, 114 unter II 1 a und st.Rspr.).

bb) Eine Anordnung, mit der der Zutritt zu den dem allgemeinen Publikumsverkehr eröffneten Geschäftsräumen nur unter bestimmten Bedingungen gestattet werden soll, muß hinreichend deutlich erkennen lassen, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber des Hausrechts mit dem Betreten der Geschäftsräume nicht einverstanden ist (Schönke/Schröder/Lenckner aaO). An die Bestimmtheit und Eindeutigkeit einer Anordnung sind hier schon deswegen strenge Anforderungen zu stellen, weil die Beklagte ein ihr von Gesetzes wegen nicht zustehendes und das Persönlichkeitsrecht ihrer Kunden berührendes Kontrollrecht beansprucht. Das setzt mindestens voraus, daß derjenige, der den Einkaufsbereich betritt, ohne seine Tasche abgegeben zu haben, unmißverständlich erkennen kann, worauf er sich einläßt.

Der "höflichen Bitte" um Abgabe der Taschen kommt ein hinreichend deutlicher Regelungscharakter im Sinne einer verbindlichen Hausordnung nicht zu. Einer Bitte nicht Folge zu leisten, steht im Belieben des Kunden. Damit stimmt überein, daß die Beklagte im Eingangsbereich des Marktes keine Maßnahmen zur Durchsetzung dieser Bitte getroffen hat. Die bei Nichtbeachtung der Bitte angekündigten Folgen lassen nicht zweifelsfrei erkennen, daß die Beklagte damit generelle oder stichprobenartige Kontrollen ohne konkreten Diebstahlsverdacht meint. Die Verwendung des Wortes "gegebenenfalls" kann vielmehr auch dahin verstanden werden, daß die Beklagte nur bei konkretem Verdacht kontrollieren will.

b) Auch auf eine vorsätzliche Vertragsverletzung kann das Hausverbot nicht gestützt werden. Das Berufungsgericht verkennt, daß Empfehlungen oder Bitten der hier vorliegenden Art regelmäßig keine rechtsgeschäftliche Bedeutung haben und demgemäß auch nicht als Allgemeine Geschäftsbedingungen zu werten sind (OLG Schleswig bei Bunte, AGBE IV § 1 Nr. 8; Ulmer in Ulmer/Brandner/Hensen, AGBG, 7. Aufl., § 1 Rdnr. 11; Erman/H. Hefermehl, BGB, 9. Aufl., § 1 Rdnr. 5 AGBG ; Roth, BB 1992, Beil. 4 S. 3). Selbst die Beklagte hat sich nicht darauf berufen, daß der Hinweis der rechtlichen Ausgestaltung eines (vor-) vertraglichen Verhältnisses dienen solle.

c) Fehlte am 26. Oktober 1990 mithin eine rechtsverbindliche Grundlage, auf die die Beklagte ihre Forderung nach einer Taschenkontrolle stützen konnte, so kann der Klägerin auch kein widersprüchliches Verhalten vorgeworfen werden, weil sie eine von der Beklagten beanspruchte Regelung akzeptiert habe, wenn sie die Geschäftsräume trotz Kenntnis von dem Hinweis mit Tasche betrete, aber deren Kontrolle verweigere. Hat der Hinweis keinen rechtlichen Regelungsgehalt, so kommt ein konkludentes Einverständnis nicht in Betracht.

4. Daß die Beklagte möglicherweise eine Hausordnung erlassen und darin den Zutritt mit Taschen verbieten oder - was nicht unbedenklich erscheint - nur Kunden gestatten könnte, die in eine Kontrolle einwilligen, vermag ein Hausverbot gegenüber der Klägerin ebenfalls nicht zu rechtfertigen. Denn solange die Beklagte einen Ausschlußwillen insoweit nicht unmißverständlich erklärt hat, gilt ihr generelles Einverständnis mit dem Betreten der Geschäftsräume, an dem sie sich festhalten lassen muß, auch gegenüber der Klägerin fort. <hr size=1 noshade>


BGH Urteil vom 03.11.1993 (VIII ZR 106/93 )
http://www.ejura-examensexpress.de/online-kurs/entsch_show_neu.php?Alp=1&dok_id=143



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0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
azrael
Status:
Master
(4939 Beiträge, 783x hilfreich)

quote:
Wir bitten Sie, Ihre Tasche oder Rucksack in den dafür vorgesehenen Schließfächern einzuschließen". Da ich das grundsätzlich ablehne (zu nah am Eingang, Kasse in der Nähe ist nicht ständig besetzt, Bedenken wg. Möglichem Diebstahl etc) , hab ich auch heute meine Handtasche mit in den Laden genommen.


Was sind das denn für dürre Argumente? Ich weiß nicht, warum man immer sofort gegen alles sein muss. Kauf da nicht mehr ein, dann haste dein Recht und das Geschäft seine Ruhe.

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"gruß azrael"

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#11
 Von 
Cascadena
Status:
Frischling
(22 Beiträge, 6x hilfreich)

Zum Einkaufen brauche ich Geld. Wenn mein Rucksack sich nun aber im Schließfach befindet (Schließfach ist außerhalb des Verkaufsraumes, logisch), wohin nun mit meinem Portemonnaie?
Als Frau im Sommer mit Rock, keine Jacke, also keine Tasche.....Soll ich mein Portemonnaie in der Hand halten?

Sorry, da kann ich dann nicht einkaufen gehen.


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0x Hilfreiche Antwort

#12
 Von 
guest-12316.08.2010 09:03:22
Status:
Schüler
(183 Beiträge, 132x hilfreich)

--- editiert vom Admin

0x Hilfreiche Antwort

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