Notebook - Wandlung?

Vorab gesagt kann ich mich in Deine Lage einfühlen. Aus eigener Computer-Erfahrung sind auch mir Fehler bekannt, die nur selten, aber dafür um so nachhaltiger in ihrer Folge auftreten. Entsprechend schwierig wird dadurch aber auch die Fehlerlokalisierung und auch folglich überhaupt Analyse und Störungsbeseitigung, die die vorderen Punkte zwingend voraussetzt.

Wie zeigt sich der Mangel eigentlich? Schaltet sich das Gerät ordnungsgemäß aus, also erscheint die Meldung, Windows fährt herunter, oder schaltet sich das Gerät vergleichbar einem Steckerziehen beim konventionellen PC aus?

Grundsätzlich hat der Verkäufer für Mängel einer Kaufsache einzustehen. Dies ergibt sich aus der Sonderregelung der Schlechtleistung beim Kaufvertrag (Gewährleistungsrechte). Sie sind verschuldensunabhängig zu leisten, alleine das Auftreten von Mängeln, die bei Gefahrübergang vorhanden waren, ist in der Regel ausreichend.

Sagen wir es aber rechtlich mal so: Durch die unorthodoxe Vorgehensweise hast Du Dir nicht gerade einen Gefallen getan. Das Einsenden bei HP war nicht unbedingt erforderlich, da Du zwar ein Notebook des Unternehmens HP Dein Eigentum nennst, allerdings dieses beim Pro-Markt gekauft hast. Allenfalls aus einem Garantie-Vertrag ergibt sich eine vertragliche Rechtsbeziehung zu HP.

Das Vorliegen des Mangels fällt in Deinen Beweisbereich. Dich treffen Behauptungs- und Beweislast. Bei derart diffizilen Fehlern kann es diesbezüglich schwierig werden. Ggf. sind Zeugen usw. heranzuziehen. Auch sollte man versuchen, den Fehler zu rekonstruieren. Daß sich der Rechner „autonom“ herunterfährt hat meist mit der Hibernate- oder den Stromspar-Funktionen zu tun. Eine Neuinstallation des Betriebssystems – wenn möglich auch einen Betriebssystemwechsel zu Testzwecken - unter Weglassung der genannten Funktionen rate ich an.

Rechtlich bleibt Dir die Nacherfüllung, das heißt Du kannst zwischen Nachbesserung und Nachlieferung wählen. Allerdings bleibt Dir in diesem Falle nur die Nachbesserung. Schlägt diese fehl, kannst Du auf Minderung und Rücktritt zurückgreifen. Schadensersatz kannst Du ebenfalls verlangen im Falle von Minderung und Rücktritt. Im Falle des Rücktritts sind die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Da dies bei der Laptop-Nutzung nicht möglich ist, wäre Wertersatz zu leisten.

Allerdings bleibt es dabei, daß der Mangel erst einmal bewiesen werden müßte. Und bei solchen, die sich der Vorführung zu Demonstrationszwecken hartnäckig entziehen, wird es schwierig!

Die Wandlung gibt es nicht mehr. Rechtstechnisch ist sie leicht verändert in dem Rücktrittsrecht (§437 Nr. 2) aufgegangen. Der Rücktritt ist ein Gestaltungsrecht. Ähnlich wie Ansprüche unterliegt auch er der Verjährung, welche bei Neuwaren im Verhältnis Unternehmer zu Verbraucher nicht auf weniger als zwei Jahre verkürzt werden kann. Das ist ein weiterer Unterschied zur Wandlung (Verjährung betrug hier 6 Monate).

Nutzungsherausgabe wird meist nicht geltend gemacht. Vielleicht verwirrt dieser Hinweis auch auf den ersten Blick ein wenig.

Der Schadensersatz bezieht sich etwa auf eine Ersatzbeschaffung oder auf Folgen, die durch die nicht ordnungsgemäße Erfüllung entstanden sind.