Problem bei Gebrauchtwagenkauf - Gebrauchsspuren

Hallo morene,
da muss man ja erstmal schimpfen mit Dir! Du hast fast 10.000 Euro vor Ort bezahlt und Dir den Wagen dann erst zuhause genauer angeschaut?
Aber das hilft Dir jetzt auch nicht, ich weiß.
Um vom Kaufvertrag zurücktreten zu können, müssten folgende Bedingungen erfüllt sein:
Das Fahrzeug müsste einen Mangel nach §434 BGB aufweisen, d.h. die Ist-Beschaffenheit müsste von der Soll-Beschaffenheit abweichen. In Eurem Fall habt Ihr die Beschaffenheit des Wagens vertraglich vereinbart, er soll „Gebrauchsspuren“ haben. Der Wagen hat auch Gebrauchsspuren, ist also quasi erstmal vertragsgemäß. Dein Verständnis des Begriffes scheint von dem des Verkäufers abzuweichen. Um beurteilen zu können, ob die Gebrauchsspuren über das übliche Maß hinausgehen, müsste man wissen, wie alt das Auto ist und inwieweit der Preis, den Du bezahlt hast, von dem marktüblichen (z.B. Schwacke) abweicht. Liegt der Preis z.B. deutlich unter dem marktüblichen, wäre das ein Indiz dafür, dass die vereinbarten Gebrauchsspuren mindestens dem Alter des Fahrzeuges entsprechen und Du damit rechnen konntest, dass da irgendwo ein Haken ist. Inwieweit die Gebrauchsspuren über das zu erwartende Maß hinausgehen, ist für uns per Internet natürlich unmöglich zu beurteilen. Das müsste im Ernstfall ein Gutachter tun.
Da mit dieser Einschätzung alles steht und fällt, sind meine nachfolgenden Überlegungen nur noch theoretischer Natur, aber vielleicht hilft es, die Lage besser einzuschätzen.
Angenommen, die Gebrauchsspuren sind so, dass sie als Mangel des Fahrzeugs durchgehen, ist zunächst Dein vorrangiger Anspruch der auf Nacherfüllung gem. §437 Nr 1 , §439 BGB, in Deinem Falle Nachbesserung (sprich Reparatur), da eine Nachlieferung bei einem Gebrauchtwagen nicht in Frage kommt.
Dafür musst Du dem Verkäufer gem. §323 I 2. Alt. eine angemessene Frist setzen. Allerdings dürfte der Verkäufer die Reparatur gem. §439 III verweigern, wenn sie für ihn nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist, wobei auch der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand sowie die Bedeutung des Mangels zu berücksichtigen sind. Das könnte in Deinem Fall problematisch sein, denn die von Dir monierten Gebrauchsspuren beeinträchtigen die Nutzbarkeit des Autos anscheinend weniger als dass sie Dich optisch stören, wenn ich das richtig verstanden habe. Wir sind also wieder bei der Einschätzung des Schadens. Möglicherweise würde also schon Dein Anspruch auf Nachbesserung an dieser Hürde scheitern.
Angenommen der Verkäufer verweigert eine Nachbesserung aus diesen Gründen, diese wären aber als ungerechtfertigt anzusehen, könntest Du theoretisch auch ohne den Ablauf der Frist zur Nachbesserung zurücktreten, da dies gem. §323 II möglich ist, wenn der Verkäufer ernsthaft und endgültig die Leistung, also die Reparatur verweigert. Allerdings steht dem das Hindernis aus §323 V entgegen, dass der Käufer vom Vertrag nicht zurücktreten kann, wenn die Pflichtverletzung (der Mangel) unerheblich ist. Und das ist ja, wie oben ausgeführt, erstmal festzustellen.
Ich würde demnach Deine Chancen auf Rücktritt eher schlecht einschätzen, wie gesagt hängt das vor allen Dingen an der Beurteilung des Begriffes „Gebrauchsspuren“ in Bezug auf Alter und Kaufpreis des Autos.
In frage käme evtl. noch eine Minderung des Kaufpreises. Auch dafür musst Du dem Verkäufer wieder wie oben eine angemessene Frist zur Nacherfüllung geben, wenn diese ungenutzt verstreicht oder sich der Verkäufer weigert (wobei er dies evtl. wegen der zu hohen Kosten sogar dürfte, siehe oben), obwohl er reparieren müsste (was wiederum festzustellen wäre), dürftest Du dem Verkäufer die Kaufpreisminderung gem. §437 Nr. 2, §441 erklären. Zur Berechnung gibt es eine Formel. Du kannst Dir dann den zuviel gezahlten Betrag gem. §441 IV vom Verkäufer zurückerstatten lassen.
Ich hoffe, das war verständlich und nicht zuviel „Juristendeutsch“, aber auf so eine Frage gibt es keine kurze, einfache Antwort. An Deiner Stelle würde ich erstmal mit dem Verkäufer sprechen und ihm sagen, dass Du nicht zufrieden bist und ob er sich eine Reparatur bzw. eine Minderung des Preises vorstellen kann. Je nach Reaktion kannst Du ja weiter sehen. Ich denke wenn er Dir eine Minderung anbietet bzw. darauf eingeht, bist Du gut bedient.
Viel Erfolg
Vmax
P.S. Die ist KEINE rechtsverbindliche Auskunft, bin noch im Studium ;-)

-- Editiert von Vmax777 am 08.05.2006 21:16:58