Verkäufer tritt vom Kaufvertrag wegen Versandkosten zurück.

22. November 2023 Thema abonnieren
 Von 
Ksmi
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)
Verkäufer tritt vom Kaufvertrag wegen Versandkosten zurück.

Hallo zusammen,
Ich habe vor 2 Tagen online etwas bestellt.
Das Paket sollte in die Niederlande geschickt werden, da die Versandkosten kostenlos waren und ich sowieso dort Familie besuchen wollte.
Jetzt habe ich Mail vom Verkäufer bekommen, dass er die Bestellung storniert hat und mir mein Geld erstattet hat, da Versand in die Niederlande doch kostet.
Leider habe ich keinen Screenshot oder Ähnliches von der Webseite, da nun die Versandkosten angepasst wurden.
Jedoch steht in der Bestellbestätigung, dass der Versand 0,00€ kostet und in den darunterstellenden AGBs, dass so etwas wie "mit der Einstellung unserer Produkte im Onlineshop geben wir ein verbindliches Angebot ab" und nicht wie bei Amazon, dass die Bestellbestätigung keine Annahme des Angebots ist (wie man das von Amazon kennt)

Ich hoffe man versteht was ich meine…
Ich weiß nicht ob ich die kompletten AGBs hier posten kann ohne dass ich gegen Datenschutz Verstöße

Muss der Verkäufer trotzdem das Angebot erfüllen und den verkaufvertrag annehmen?

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20 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16801 Beiträge, 5860x hilfreich)

Onlineshop und Bezahlung mit Vorkasse => es besteht ein Vertrag. Einseitige Stornierungen sind rechtlich nicht haltbar.

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#2
 Von 
reckoner
Status:
Philosoph
(13610 Beiträge, 4342x hilfreich)

Hallo,

Zitat:
Onlineshop und Bezahlung mit Vorkasse => es besteht ein Vertrag. Einseitige Stornierungen sind rechtlich nicht haltbar.
Eine Irrtumsanfechtung ist sehr wohl möglich.

Stefan

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118507 Beiträge, 39580x hilfreich)

Zitat (von reckoner):
Eine Irrtumsanfechtung ist sehr wohl möglich.

Richtig.
Diese sollte dann allerdings substantiiert begründet werden, will man nicht Gefahr laufen zu verlieren.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#4
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16801 Beiträge, 5860x hilfreich)

Zitat (von reckoner):
Eine Irrtumsanfechtung ist sehr wohl möglich.
Die gab es aber nicht.

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#5
 Von 
vacantum
Status:
Praktikant
(809 Beiträge, 125x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Die gab es aber nicht.
Ist aus dem Sachverhalt aber nicht zu entnehmen, ob es diese nicht doch gab.

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#6
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16801 Beiträge, 5860x hilfreich)

Aus der Schilderung ist eben genau nicht zu entnehmen, dass es solch eine Anfechtung gab:

Zitat (von Ksmi):
Jetzt habe ich Mail vom Verkäufer bekommen, dass er die Bestellung storniert hat und mir mein Geld erstattet hat, da Versand in die Niederlande doch kostet.

Eine Stornierung ist keine Irrtumsanfechtung.

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#7
 Von 
Ksmi
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von vacantum):
Ist aus dem Sachverhalt aber nicht zu entnehmen, ob es diese nicht doch gab.


Zitat (von -Laie-):
Aus der Schilderung ist eben genau nicht zu entnehmen, dass es solch eine Anfechtung gab


Was genau müssten Sie denn wissen um das zu entscheiden?

-- Editiert von User am 26. November 2023 16:32

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#8
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16280 Beiträge, 9221x hilfreich)

Man brauche den Wortlaut der Email von Jetzt habe ich Mail vom Verkäufer bekommen, dass er die Bestellung storniert hat und mir mein Geld erstattet hat, da Versand in die Niederlande doch kostet.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

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#9
 Von 
Ksmi
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von drkabo):
Man brauche den Wortlaut der Email


"Sehr geehrte Frau ----

beim Versand in die Niederlande fallen Versandkosten an. Wir haben Ihre Bestellung daher storniert und Ihnen die 17,00 @per PayPal zurück gezahlt.

Mit freundlichen Grüßen

----"

PS: Ja, das @ steht auch so in der Mail

-- Editiert von User am 27. November 2023 12:40

0x Hilfreiche Antwort

#10
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16280 Beiträge, 9221x hilfreich)

Das ist zumindest keine Anfechtung.

Jetzt ist die spannende Frage, ob das "verbindliches Angebot" auch für Lieferadressen in NL galt.
Es geht nämlich nicht unbedingt um den Kaufvertrag, sondern um die Frage, ob eine kostenlose Lieferung nach außerhalb Deutschlands auch Bestandteil des Angebots war.
Ich verstehe den Verkäufer so, dass er nicht grundsätzlich liefer-unwillig ist, sondern nur nicht kostenlos ins Ausland liefern will.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

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#11
 Von 
Ksmi
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von drkabo):
Ich verstehe den Verkäufer so, dass er nicht grundsätzlich liefer-unwillig ist, sondern nur nicht kostenlos ins Ausland liefern will.

Er möchte im generellen nicht kostenlos liefern, egal ob Aus- oder Inland.

In den AGBs kann ich keine differenzen zwischen vers. Ländern finden.
Hier die gesammten AGBs, welche freieinsehbar auf der Webseite des Verkäufers sind:

"Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Für alle Bestellungen über unseren Online-Shop gelten die nachfolgenden AGB.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss

Der Kaufvertrag kommt zustande mit Birgit Dickel GbR Dogsport Company.

Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Artikel ab. Sie können unsere Produkte zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor Absenden Ihrer verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie die hierfür im Bestellablauf vorgesehenen und erläuterten Korrekturhilfen nutzen. Der Vertrag kommt zustande, indem Sie durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

4. Lieferbedingungen

Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten.

5. Bezahlung

In unserem Shop stehen Ihnen grundsätzlich die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:

Vorkasse
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in separater E-Mail (mit Vorkassenrechnung) und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Bei dieser Bezahlart gewähren wir 2% Skonto auf den Rechnungsbetrag. Hat der Verbraucher die Zahlung per Vorkasse gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

PayPal
Im Bestellprozess werden Sie auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, müssen Sie dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf.
Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

Rechnung
Bonitätsprüfung

6. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

7. Gewährleistung und Garantien

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusätzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Onlineshop.

8. Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Zuständig ist die Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, http://www.verbraucher-schlichter.de.

9.Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), telefonisch oder durch Rücksendung der Sache inklusive einer Rücksendeerklärung widerrufen. Dazu steht ihn ein Widerrufsformular zur Verfügung. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Dogsport Company , Birgit Dickel, Untere Hauptstrasse 22, 89269 Vöhringen, 

Tel.: 07306/928448, Mail: info@dogsport-company.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.Die Rücksendekosten sind im Falle eines Widerrufes durch den Kunden zu tragen.


Gutscheinbedingungen

Bedingungen zum Einlösen von Gutscheinen (Kauf- und Geschenkgutscheine)

Die folgenden Bedingungen gelten für sämtliche Gutscheine (Kauf- und Geschenkgutscheine).

Verwendbarkeit

Jeder Gutschein kann nur einmal eingelöst werden.
Eine Barauszahlung oder eine rückwirkende Anrechnung auf bereits getätigte Bestellungen von Gutscheinen ist nicht möglich.
Gutscheine können nur auf http://www.dogsport-company.de für die dort angebotenen Produkte verwendet werden.
Der Weiterverkauf von Gutscheinen ist nicht gestattet.

Gültigkeit

Gutscheine (Kauf- und Geschenkgutscheine) sind nur für eine begrenzte Zeit einlösbar. Gutscheine verlieren deren Gültigkeit am Ende des dritten Jahres (zum 31.12. eines Jahres) nach dem Kauf.

Rückgabe von Artikeln

Wenn Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, wird der ermäßigte Kaufpreis erstattet.

Mit Gutscheinen einkaufen

Sobald Sie über ein Guthaben verfügen, können Sie dieses zum Bezahlen Ihrer Bestellung verwenden. Während des Bestellvorganges haben Sie die Möglichkeit Ihr Guthaben einzulösen. Falls das Guthaben unter dem Warenwert liegt müssen Sie Ihre bevorzugte Zahlungsweise für den Differenzbetrag wählen. Übersteigt Ihr Guthaben den Warenwert, steht Ihnen das Restguthaben selbstverständlich für Ihre nächste Bestellung zur Verfügung.

Je Bestelvorgang kann nur ein Gutschein verwendet werden."

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#12
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16280 Beiträge, 9221x hilfreich)

Ich würde schnell mal einen Screenshot machen von

https://www.dogsport-company.de/j/shop/deliveryinfo

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#13
 Von 
Kalanndok
Status:
Student
(2218 Beiträge, 344x hilfreich)

Ich würde sagen der Händler hat nichtmal ein Recht zu stornieren.

Ich würde den Händler jetzt genau darauf hinweisen und auch darauf, dass der versandkostenfreie Versand in die Niederlande Vertragsbestandteil geworden ist.

0x Hilfreiche Antwort

#14
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16801 Beiträge, 5860x hilfreich)

Zitat (von Ksmi):
Er möchte im generellen nicht kostenlos liefern, egal ob Aus- oder Inland.
Und wie kommt es dann, dass du ohne Versandkosten bestellt hast?

Zitat (von Kalanndok):
Ich würde sagen der Händler hat nichtmal ein Recht zu stornieren.
Verträge sind einzuhalten. Natürlich hat der VK kein Recht einen gültigen Kaufvertrag einseitig zu stornieren.

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#15
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16280 Beiträge, 9221x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Und wie kommt es dann, dass du ohne Versandkosten bestellt hast?

Ein Blick auf den Online-Shop vermittelt einen Eindruck, der bei mir als "amateurhaft" rüberkommt.


-- Editiert von User am 28. November 2023 15:23

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0x Hilfreiche Antwort

#16
 Von 
Ksmi
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Und wie kommt es dann, dass du ohne Versandkosten bestellt hast?

Im Angebot des Artikels war angegeben, dass es in verschiedene Länder kostenlosen Versand gibt, darunter Niederlande, Belgien, Luxenburg, etc.
Jetzt hat der Verkäufer jedoch das Angebot auf der Webseite abgeändert. Ich denke er hatte mal eine Sonderaktion und vergessen diese zu beenden? Ist ja eigentlich egal, da das o.g. Angebot ja sowieso verbindlich ist.

0x Hilfreiche Antwort

#17
 Von 
Ksmi
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Verträge sind einzuhalten. Natürlich hat der VK kein Recht einen gültigen Kaufvertrag einseitig zu stornieren.

Heißt das ich kann dem Verkäufer eine Mail schreiben, dass er bitte das Angebot einzuhalten hat und die Stornierung nichtig ist?

Ich hatte an folgendes gedacht:

"Sehr geehrter Herr ---,

ich möchte darauf hinweisen, dass gemäß Ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen die Angebote, die auf Ihrer Webseite - http://www.dogsport-company.de - ersichtlich sind, als verbindlich gelten.

Infolgedessen erachte ich Ihre Stornierung vom 20.11.2023 als nichtig. Ich bitte höflich darum, die Bestellung mit der Bestellnummer ---- zeitnah zu versenden.

Für Ihr Verständnis und Ihre prompte Erledigung danke ich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen,
----"

Passt das sollte ich etwas abändern?

0x Hilfreiche Antwort

#18
 Von 
-Laie-
Status:
Weiser
(16801 Beiträge, 5860x hilfreich)

Da hier ein Irrtum nicht offensichtlich war und sich der Verkäufer auch nicht auf einen Irrtum beruft, besteht weiterhin ein Vertrag und der Verkäufer hat zu liefern.

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#19
 Von 
drkabo
Status:
Weiser
(16280 Beiträge, 9221x hilfreich)

Zitat (von Ksmi):
Jetzt hat der Verkäufer jedoch das Angebot auf der Webseite abgeändert.


Ein Blick auf Antwort #12 zeigt, dass das Angebot (zumindest gestern) noch nicht abgeändert war und weiterhin Versand nach NL für 0€ angeboten wurde.

Gestern war die Startseite soweit geändert, dass für Versand innerhalb Deutschland mit kostenlosem Versand ab 70€ Bestellwert geworben wurde. Zu Auslandsversand stand auf der Startseite nicht. Klickt man sich aber weiter auf die Unterseite zu den Versandkosten steht bei Auslandsversand "Niederlande 0€". Bei allen anderen europäischen Ländern aber auch. Es drängt sich schon auf, als ob da jemand zu blöd ist, seine Shop-Software richtig einzurichten. Gewollt kann das ja nicht sein, dass man innerhalb Deutschlands erst ab 70€ kostenlos versendet, ins Ausland aber stets gratis.
Wie gesagt, das ganze macht keinen professionellen Eindruck - weder der Online-Shop an sich noch das Verhalten des Verkäufers (besser der Verkäuferin).
Vielleicht ist da mal Lehrgeld nötig.

Signatur:

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0x Hilfreiche Antwort

#20
 Von 
Ksmi
Status:
Frischling
(7 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von drkabo):
Ein Blick auf Antwort #12 zeigt, dass das Angebot (zumindest gestern) noch nicht abgeändert war und weiterhin Versand nach NL für 0€ angeboten wurde.

Das ist nur bei den Versandinformationen der Fall. Wenn man einen Artikel in den Warenkorb legt und eine Bestellung aufgeben möchte, werden Versandkosten hinzugefügt.
Unterstreicht die Inkompetenz des Verkäufers nochmals.

Zitat (von drkabo):
des Verkäufers (besser der Verkäuferin).

Und es ist ein Herr, welcher mir die Stornierung zugeschickt hat, daher gehe ich aus, dass er auch für meine Bestellung verantwortlich ist.

-- Editiert von User am 28. November 2023 17:18

Signatur:

Deutsch ist nicht meine Muttersprache, daher bitte um Verständis bei jeglichen Grammatikfehler o.Ä.

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