eBike Leasing Mängel/Nachbesserung nach Rücktritt behoben

7. November 2023 Thema abonnieren
 Von 
Doahd
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)
eBike Leasing Mängel/Nachbesserung nach Rücktritt behoben

Hallo Forum,

ich habe Anfang Juli ein Ebike über Jobrad bei einem Händler in der Nähe geholt. Ich hatte relativ schnell Mängel welche ich direkt dem Händler mitgeteilt habe, dieser machte aber nur ein Update der Software ohne Reparaturbeleg. Nach 3 Monaten kam es dann zu einem Motor Fehler und das Rad konnte nicht mehr genutzt werden. Reparaturauftrag 1 wurde erstellt und ich konnte innerhalb von 1 Tag das Rad beim Händler abholen und bin es auf dem Hof kurz Probe gefahren. An diesem Tag habe ich noch eine Tour gestartet und bin dann nach 2km wieder mit dem Motor Fehler liegen geblieben. An diesem Tag bin ich noch direkt zum Händler und habe das Fahrrad wieder abgegeben und habe den Reparaturauftrag 2 gestartet. Nach mehr als 3 Wochen fragte ich beim Händler wegen dem Status an und habe keine eindeutige Info bekommen und man konnte mir auch nicht sagen was nun gemacht wird.
Daraufhin habe ich die Leasing um Rat(Rad) gebeten und man schlug mir eine Wandlung vor, welche der Händler bei Gleichwertigen Produkt einreichen darf. Der Händler war nicht abgeneigt wollte aber Gutscheine von der Leasing haben und den Hersteller des Rades mit ins Boot bringen. Die Wandlung scheiterte da weder Leasing noch Hersteller darauf eingingen.
Nach 4 Wochen teilte ich dem Händler mit dass ich nicht ewig warte und eine unzumutbare Dauer der Nachbesserung sehe und setzte ihm eine Frist so dass ich nach 6 Wochen Reparaturdauer entweder mein Fahrrad repariert wieder haben will oder er mit mir auf einen Ersatz eingeht. Diese Zeit verstrich und ich meldete bei der Leasing dass die Nachbesserung fehlgeschlagen sei und ich von der Sache zurücktreten will und die Leasing teilte dem Händler dieses mit und hatte Fragen. Die Antwort vom Händler war ein Fehler suchen bei mir mit Beschuldigungen welche nicht den Fehler(Reparaturgrund) betrafen und er behauptete der Hersteller kann einen Sensor nicht liefern.
Daraufhin schrieb ich dem Hersteller den Fall und fragte ob der Sensor Verfügbar sei, dieser Antwortete prompt mit der Info dass dieses Bauteil, was laut Händler seit Wochen nicht lieferbar sei, ausreichend im Hauptlager vorhanden wäre und innerhalb von 1 Woche beim Händler sein kann.
Mit dieser Verfügbarkeitsinfo vom Hersteller habe ich(am Ende der Woche) die Leasing und Händler ganz klar schriftlich vermittelt dass die Nachbesserung fehlgeschlagen ist und habe auf §440 ...Nacherfüllung muss zumutbar sein... verwiesen und habe beide Seiten um eine Rückabwicklung gebeten da weder Reparatur, noch Ersatz in 7 Wochen erbracht wurden.

Jetzt bekomme ich 2 Tage danach am Wochenstart direkt einen Anruf vom Händler(Werkstatt) und der MA meint mein Fahrrad sei fertig und ich kann es abholen, meine Antwort war nur dass für mich die Nachbesserung fehlgeschlagen ist und dieses wurde dem Händler mitgeteilt. Der Mitarbeiter aus der Werkstatt meinte noch das jetzt erst der Sensor vom Hersteller eingetroffen sei. Das habe ich auch wieder beim Hersteller prüfen lassen und habe es schriftlich das bisher nichts an den Händler gesendet wurde, aber es soll JETZT ein neuer Motor an den Händler gesendet werden.

Wie würdet Ihr euch weiter verhalten? Direkt zum Anwalt oder weiter beim Händler und Leasing auf Fehlgeschlagene Nachbesserung hinweisen? Weil nach dem ganzen, erst Recht anschuldigungen gegen mich gegenüber der Leasing, sehe ich überhaupt keine Grundlage mehr mit diesem Händler weiter zu machen. Erst recht nicht wenn man direkt bei der extreme erst die Reparatur macht.
(Sorry für den langen Text)

-- Editiert von User am 7. November 2023 14:43

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10 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118696 Beiträge, 39620x hilfreich)

Zitat (von Doahd):
meine Antwort war nur dass für mich die Nachbesserung fehlgeschlagen ist

Und das will man nun woher wissen ohne das Rad kontrolliert zu haben?



Zitat (von Doahd):
und man schlug mir eine Wandlung vor

Da es in DE über 20 Jahren keine Wandlung gibt, wäre die Frage in welchem Land das spielt.



Zitat (von Doahd):
Wie würdet Ihr euch weiter verhalten?

Also ich würde erst mal die vertraglichen Vereinbarungen durchlesen, was sich dort zu dem Thema findet.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
Doahd
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Und das will man nun woher wissen ohne das Rad kontrolliert zu haben?

Danke für deine Antwort, das Fahrrad steht beim Händler und er hat schriftlich mitgeteilt dass dieses Rad nicht repariert wurde.

Zitat (von Harry van Sell):
Da es in DE über 20 Jahren keine Wandlung gibt, wäre die Frage in welchem Land das spielt.

Entschuldige, ich meinte nicht die Wandelung! sondern etwas zu Wandeln(grundlegend Verändern) und meinte damit einen Ersatz zu liefern. Alle Parteien befinden sich in Deutschland.

Zitat (von Harry van Sell):
Also ich würde erst mal die vertraglichen Vereinbarungen durchlesen, was sich dort zu dem Thema findet.

Da es ein Jobrad/Dienstrad ist habe ich keinen Vertrag, alle Gewährleistungsansprüche werden von Jobrad an meinen Arbeitgeber übergeben und mein AG übergibt mir die Gewährleistungsansprüche. Für mich besteht nur eine Vereinbarung mit meinem AG in der festgehalten ist wie ich mit dem Jobrad umzugehen habe und was im Falle von Beschädigung/Unfall/Verlust eintritt.
Laut der Leasinggesellschaft müsste ich einen Anwalt nehmen, da mir die Gewährleistungsansprüche übergeben wurden.

-- Editiert von User am 8. November 2023 09:44

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118696 Beiträge, 39620x hilfreich)

Zitat (von Doahd):
das Fahrrad steht beim Händler und er hat schriftlich mitgeteilt dass dieses Rad nicht repariert wurde.

Da findet sich hier aber gegenteiliges ...
Zitat (von Doahd):
Jetzt bekomme ich 2 Tage danach am Wochenstart direkt einen Anruf vom Händler(Werkstatt) und der MA meint mein Fahrrad sei fertig und ich kann es abholen,



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Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#4
 Von 
Doahd
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Da findet sich hier aber gegenteiliges ...


Kurzversion:
Der Händler hat erst nach ablauf der Frist und dem schriftlichen Rücktritt das Rad repariert.

Langversion:
Der Händler hat nach der Fristsetzung, der Leasinggesellschaft(LG) und mir mitgeteilt er kann das Rad nicht reparieren da er ein Ersatzteil nicht hat. Nach Ablauf der Frist hat die LG den Händler aufgefordert zu schildern warum er nicht reparieren will/kann, daraufhin kam die Antwort das Ersatzteil sei nicht lieferbar.

Daraufhin habe ich den Hersteller kontaktiert und zum Ersatzteil befragt, die Antwort war Ersatzteil ist beim Hersteller bestellbar und kann in 5 Arbeitstagen nach Bestellung beim Händler sein. Diese Info vom Hersteller habe ich LG und Händler mitgeteilt und habe den Rücktritt wegen unzumutbare Zeit für eine Reparatur erklärt. Die LG hat dem Händler daraufhin auch noch einmal ein Schreiben zukommen lassen, Inhalt ist mir noch nicht bekannt. Erst nach den Schreiben von der LG und mir hat der Händler das Rad repariert und mich kontaktiert.

Er hätte also in den 7-8 Wochen vorher bereits das Rad reparieren können, hat es aber nicht und das weiß ich weil er das Ersatzteil nicht vom Hersteller hat. Denn der Hersteller hat mir schriftlich mitgeteilt dass in der Woche als das Rad repariert wurde erst ein anderes Bauteil bestellt wurde für mein Rad und das sollte noch rausgehen.

-- Editiert von User am 9. November 2023 09:00

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#5
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118696 Beiträge, 39620x hilfreich)

Zitat (von Doahd):
Der Händler hat erst nach ablauf der Frist und dem schriftlichen Rücktritt das Rad repariert.

Das es keine Rechtsgrundlage für einen Rücktritt gab, ist der wohl nichtig.


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Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#6
 Von 
Doahd
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Das es keine Rechtsgrundlage für einen Rücktritt gab, ist der wohl nichtig.


Der VK darf 2 mal Nachbessern, schlagen beide Nachbesserungsversuche fehl kann ein Rücktritt erfolgen.
Die beseitigung eines Mangels sollte in zumutbarer Zeit geschehen, laut dem was man findet sind bei ebikes auch 1-4 Wochen als normale Zeit für eine Nachbesserung angesehen. Es handelt sich hier um die 2. Nachbesserung und diese hat der VK zu lange hinaus gezögert. Ich habe genügend Zeit gelassen und eine Frist gesetzt.

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#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118696 Beiträge, 39620x hilfreich)

Zitat (von Doahd):
Der VK darf 2 mal Nachbessern

Es geht nicht um DE?
Hier sehen Gesetzgeber und Rechtsprechung das deutlich anders.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#8
 Von 
Doahd
Status:
Frischling
(5 Beiträge, 0x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Es geht nicht um DE?
Hier sehen Gesetzgeber und Rechtsprechung das deutlich anders.

Laut (DE)BGB 440 2: Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.

Eine Ausnahme besteht wohl wenn der Mangel schwer zu beheben ist. Wir reden hier vom abschrauben eines Bauteils und verlegen von einem Kabel... findest Du dieser Mangel sei schwer zu beheben?

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#9
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(118696 Beiträge, 39620x hilfreich)

Zitat (von Doahd):
Laut (DE)BGB 440 2:

Der wäre nur relevant, wenn der Käufer dem Verkäufer keine Frist zur Nachbesserung gesetzt hat.
Und hier gab es ja eine Fristsetzung.



Zitat (von Doahd):
Eine Ausnahme besteht wohl wenn der Mangel schwer zu beheben ist.

Das ist schon etwas differenzierter. Aber die Beweislast dafür liegt eh erst mal beim Verkäufer.



Zitat (von Doahd):
Laut der Leasinggesellschaft müsste ich einen Anwalt nehmen

Es gibt kein "muss", das ist freiwillig.
Aber zum Anwalt würde ich dann jetzt auch raten.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#10
 Von 
RrKOrtmann
Status:
Lehrling
(1510 Beiträge, 667x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Der wäre nur relevant, wenn der Käufer dem Verkäufer keine Frist zur Nachbesserung gesetzt hat.


Ob für die verlangte Nacherfüllungs-Maßnahme eine Frist gesetzt worden ist, hat gemäß § 440 BGB keine Bedeutung für die Frage, ob der Käufer bis zum Entstehen eines Rücktrittsrechts eine Frist (gesetzt und erfolglos ) abgewartet haben muß: NEIN, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen/unzumutbar oder berechtigt verweigert worden war:

§ 440 BGB - Besondere Bestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz
Außer in den Fällen des § 281 Absatz 2 und des § 323 Absatz 2 bedarf es der Fristsetzung [ Anmerkung: für einen Rücktritt ] auch dann nicht, wenn der Verkäufer beide Arten der Nacherfüllung gemäß § 439 Absatz 4 verweigert oder wenn die dem Käufer zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ihm unzumutbar ist.

D.h.: wenn der Käufer eine überreichlich lange Frist von 3 Monaten für eine als Nacherfüllung verlangte Nachbesserung gesetzt hätte, die Sache schon nach 1 Monat repariert zurückgegeben wird, und wenn nach 2 Wochen derselbe Mangel erneut beanstandet und Reparatur in großzügig bemessenen 10 Wochen verlangt wird - dann wäre trotz "sofortigem" zweitem Reparaturversuch ein Rücktritt bei erneut fehlgeschlagener Nachbesserung fristlos möglich, selbst wenn die ursprüngliche 3-Monatsfrist noch gar nicht abgelaufen wäre.

RK

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