wann gelten welche AGB´s?

4. Juni 2007 Thema abonnieren
 Von 
wicht
Status:
Beginner
(53 Beiträge, 4x hilfreich)
wann gelten welche AGB´s?

Hallo an Alle,

bestimmt ist diese Frage schonmal aufgetaucht. Bin aber selber leider nicht fündig geworden.

Zwei Kaufleute unterhalten eine Geschäftsbeziehung, beide haben Ihre AGB´s, die u.a. die Anerkennung von anderen AGB´s als die eigenen ausschließen.

Welche AGB´s gelten denn dann nun im Streitfall?

Danke vorab,
schöne Grüße vom wicht

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
KleinerJurist
Status:
Lehrling
(1398 Beiträge, 260x hilfreich)

Hierzu findest du bei google unter dem Stichwort: sich widersprechende AGB einiges.

Nach Rspr. des BGH sind die sich widersprechenden Klauseln unwirskam, es gilt das Gesetzesrecht.

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#2
 Von 
guest123-1047
Status:
Praktikant
(986 Beiträge, 572x hilfreich)

--- editiert vom Admin

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#3
 Von 
no1
Status:
Schüler
(184 Beiträge, 37x hilfreich)

kleiner Jurist hat recht: soweit sich die AGB widersprechen, gilt das Gesetz; anders als früher, als der BGH die "Theorie des letzten Wortes" vertreten hat (also der, der zuletzt die AGB hinlegt, gewinnt)

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#4
 Von 
Wicky79
Status:
Schüler
(240 Beiträge, 43x hilfreich)

Man sollte auch beachten, daß AGB die den Gesetzen widersprechen unwirksam werden.

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