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Abmahnung Namensrecht Swarovski

3.5.2011 Thema abonnieren
 Von 
mausino1
Status:
Schüler
(156 Beiträge, 47x hilfreich)
Abmahnung Namensrecht Swarovski

Soeben habe ich eine Abmahnung auf ein ebay Angebot erhalten. Abgemahnt wird die Verwendung des Namens Swarovski im Titelaufruf.
Es handelt sich um einen älteren Leuchter von einen deutschen Hersteller. Als der Leuchter in den Verkehr gebracht wurde, vor 35 Jahren, war die damalige Firma Swarovski lediglich Zulieferer der Hersteller.
Daher wurden die Leuchter auch als Kristallleuchten mit Straßkristall von Swarovski so deklariert.

Es ist ein Kanzlei Lorenz, diese mahnen augenblicklich sehr stark ab wegen den Namensrechten von Swarovski, allerdings handelt es sich sonst ausschliesslich eben um neue Ware.

Was nachvollziehbar ist, da Swarovski heute selbst als Marke direkt an den Endverbraucher tritt.

Meine Frage daher, trifft das auch auf hier zu, wenn der Leuchter bereits vor den namensrechten als Lüster mit Straß von Swarovski in den Verkehr gebarcht wurde.

Zudem wurde im Titelaufruf selbst der Leuchtenhersteller benannt und auch in Angebotsbeschreibung wird deutlich daraug verwiesen wer Hersteller ist und das lediglich der Behang von Swarovski stammt.


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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
guest-12305.09.2012 14:45:22
Status:
Schüler
(432 Beiträge, 162x hilfreich)

quote:
Zudem wurde im Titelaufruf selbst der Leuchtenhersteller benannt und auch in Angebotsbeschreibung wird deutlich daraug verwiesen wer Hersteller ist und das lediglich der Behang von Swarovski stammt.

Falls der Behang tatsächlich original Swarovski ist, dann sehe ich hier keinen berechtigten Grund für eine Abmahnung!

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#2
 Von 
mausino1
Status:
Schüler
(156 Beiträge, 47x hilfreich)

Hallo, danke für die Antwort.

Es ist so, das heute Swarovski Komponenten an Hersteller liefert, aber auch eine eigene Produktlinie betreibt.
Als "Swarovski" darf nur die Produktlinie beworben werden, bei Gegenständen mit Komponenten darf nur in der Beschreibung darauf verwiesen werden das die Komponenten von Swarovski stammen.

Mein Problem ist das der Leuchter in den handel gekommen ist bevor es diese Produktlinie gab, daher lautete hier die Beschreibung immer "Kristallleuchter mit Straß von Swarovski"
Heute dann nur als Aufruf, Kristalleuchter mit Straßbehang", in der Beschreibung darf dann Swarovski selbst stehen.

Kann das Namensrecht auch rückwirkend für bereits im marktbefindliche Gegenstände angewandt werden?

Das andere, ich habe geschrieben " Kristall Leuchter Swarovski von Preico",
der Vorwurf selber lautet das ich das missverständlich geschrieben, also der Käufer denkt es wäre ein Produkt von Swarovski selber.
Da aber im Aufruf steht "..von Preico", verstehe ich den Vorwurf einfach nicht das Käufer denken es ist von Swarovski.

Natürlich will ich nicht die Abmahnung unterschreiben, auch nicht die "Auslagenpauschale".

Aber auch habe ich ein anderes Rechtsempfinden.

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#4
 Von 
mausino1
Status:
Schüler
(156 Beiträge, 47x hilfreich)


Hallo, Danke für die Info.

Es handelt sich wohl um eine allgemeine Abmahnungswelle.
Daher sind Vorwurf und Unterlassungserklärung auch nur allgemein formuliert.

Ich finde das alles sehr merkwürdig.
Hersteller die originale Swarovski Komponenten verarbeiten, autorisiert den Namen Swarovski für ihre Produkte zu verwenden, sollen den Namen Swarovski nicht verwenden, da sonst die eigene Produktlinie von Swarovski tangiert wird.

Trotzdem danke für Info.

Werde einfach nochmal der Kanzlei schreiben, mit beigefügter Information.
Die Unterlassungserklärung werde ich lieber nicht unterschreiben, da steht ja drin, das ich das gemacht habe was ich ja eben nicht gemacht habe.


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