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Abmahnung durch Hardy Way LLC. Aufwendungsersatz wegen Markenrechtsverletzung Streitwert 2.080.50EUR

15.1.2016 Thema abonnieren
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)
Abmahnung durch Hardy Way LLC. Aufwendungsersatz wegen Markenrechtsverletzung Streitwert 2.080.50EUR

Hallo ich versuche so gut wie es geht meinen Fall zu schildern und mich vorzustellen ich habe mich durch das Jobcenter selbständig gemacht und verkaufe gebrauchte Mode aus verschiedenen Epochen mit einem sehr kleinen Gewerbe auf der handelsplattform Ebay und werde noch vom Jobcenter unterstützt nun wurde ich 2012 von Anwalt24 Ag angeschrieben im Auftrag von Hardy Way LLC mit einer Klage zum Aufwendungersatz wegen Markenverletzung ich habe besagtes T-shirt für 1 € auf dem Flohmarkt gekauft und dann bei Ebay weiterverkauft es wurde von meiner Anwältin geklagt nun 4 Jahre später bekomme ich Post vom Landgericht Stuttgart mit Klageschrift .... :( nun will Anwalt24 mich verklagen auf 2.080.50€ ich bin verzweifelt vielleicht hat jemand was ähnliches erlebt und kann mir weiterhelfen?
vielen dank
beste grüße

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14 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(22819 Beiträge, 15023x hilfreich)

Zitat:
und dann bei Ebay weiterverkauft es wurde von meiner Anwältin geklagt

Wenn deine Anwältin geklagt hat, wieso fragst du sie dann nicht? Oder andersherum: Was ist da denn vor 4 Jahren gelaufen?
Zitat:
nun will Anwalt24 mich verklagen auf 2.080.50€

Weswegen wollen sie dich denn verklagen und wie wird das begründet? Hast du ein Foto geklaut und bei der Auktion verwendet?

Man muss sich hier bei dir zig Sachen zusammenreimen. Ein bischen ausführlicher musst du schon werden, so kann man dir exakt gar nicht helfen. Ich wüsste nicht einmal, ob ich dir empfehlen sollte zu einem Anwalt zu gehen oder ob das rausgeschmissenes Geld wäre, da die Klage eventuell berechtigt sein könnte...

Signatur:Mitglied im AK Inkassowatch. Anfragen per PM. Meine Beiträge stellen keine Rechtsberatung dar. Siche
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#2
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)

Hallo tut mir leid falls es nicht verständlich genug war....ich versuche es nochmal i und das ist mein erster Beitrag hier habe ein T-shirt von dieser Marke auf dem Flohmarkt für 1 Euro gekauft und bei Ebay eingestelllt dieses Shirt wurde von einem Testkäufer von Anwalt24 erworben für 25 € +2,50 €versand verkauft
ich wurde daraufhin 2012 abgemahnt wegen Verdacht des Verstoßes gegen das Markengesetz meine damalige Anwältin hat der Gegenseite geschrieben dieses erstmal zu beweisen das es sich um ein Plagiat handele ich verkaufe sonst auch keine Ed hardy Sachen das war eine einmalige Geschichte da der Schwerpunkt auf gebrauchter Mode aus verschiedener Epochen ist besteht keine Wiederholungsgefahr.
nach 4 Jahren 14.01.2016 kam ein Brief von Landesgericht Stuttgart mit der Forderung von 2080,50
Aufwendungsersatz...
die wollen mich verklagen weil ich angeblich ein Plagiat in Umlauf gebracht habe ...weil ich 1 T-shirt mit dieser Marke aus dem "Müll" anderer weiterverkauft habe es war mir nicht bewusst und ich habe auch wirklich seither nie mehr was mit dieser Marke zu tun gehabt...
habe meine Anwältin dazu befragt leider ist es nicht mehr Ihr Tätigkeitsschwerpunkt und war es auch vorher nicht da Sie eine Kollegin auf dem Gebiet kannte übernahm Sie damals den Fall.....jetzt möchte Sie den Fall nicht mehr übernehmen.

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#3
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)

kleiner Auszug aus dem inhaltverzeichnis

ausdruck edhardyshop
ausdruck des angebots vom 12.11.2012 (mein angebot mit fotos...
markenregisterauszüge
ermittlungsbericht nebst kostenrechnung
abmahnung v. 11.12.2012 einschließlich vorformulierter unterlassungserklärung und vepflichtungserklärung
beleg einwurf
schreiben v 21.12.2012 in kopie
schreiben v.06.03.2013 in kopie
" vom 19.04.2013"
"vom 03.05.2013"

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#4
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/gebrauchte-markenkleidung-ebay-verkaeufer-von-abmahnwelle-ueberrumpelt-a-575198.html

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#5
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(22819 Beiträge, 15023x hilfreich)

Dein erstes Problem: Du handelst gewerblich. Hast also keinen privaten bzw. Verbraucher-Welpenschutz. Und als gewerbliche Wiederverkäuferin solltest du bei solchen Dingen eher vorsichtig sein oder dich nicht auf irgendeine Marke beziehen, sondern nur ein "schönes T-Shirt" verkaufen. k.A.

Stand im Angebot denn deutlich, dass du es gebraucht auf einem Flohmarkt erworben hast? Steht in der Klageschrift denn überhaupt irgendein Beweisangebot, dass es sich um ein Plagiat handelt? Ein Gutachten oder irgendetwas? Ein vergleich mit dem "echten" Shirt?

Ansonsten kann ich dir nur raten, entweder das ganze zu akzeptieren oder dir zeitnah einen Anwalt zu suchen, der ein wenig Erfahrung im Urheberrecht hat.

-- Editiert von mepeisen am 17.01.2016 20:00

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#6
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)

nein das stand da nicht...auch kein Beweisangebot dabei kein gutachten....Im Angebot stand unten:
Minimale Alters und gebrausspuren bleiben bei true vintagen stücken nicht aus bitte gebt euer Gebot nur ab wenn ihr einverstanden seid dass es sich um gebrauchte Vintage ware handelt...
ich habe kein Geld für einen anwalt ich lebe von hartz4 momentan ...

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#7
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)

den vergleich habe ich gefunden ein auszug klage:
Unsere Mandantin musste kürzlich feststellen dass Sie über das Internetportal Ebay unter dem Migliedsnamen xx.... und der Artikelnummer...xx. ein mit Ed Hardy Zeichen versehenes Shirt wie es von der Markeninhaberin und orginalherstellerin des labels ed hardy verwendet wird im deutschem Geschäftsverkehr angeboten haben vgl kopie des angebots als anlage

bei diesem Artikel handelt es sich um ein plagiat dessen Vertrieb von unserer Mandantin nicht toleriert werden kann das tshirt besteht im gegensatz zu Orginal ed hardy- t shirts aus minderer Qualität und schlechtem Druck Das Kragenetikett ist falsch gestaltet insbesondere ist der darauf abgedruckte la dog verzerrt dargestellt die angbe der internetadresse fehlt und es gibt keine one size shirts zudem fehlt das Sicherheitsetikett ander der linken Innennaht komplett



-- Editiert von manu5123 am 17.01.2016 20:49

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#8
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)

und danke dir für dein Interesse und Rat :) ich hoffe es findet sich bald eine lösung für mein Problem

-- Editiert von manu5123 am 17.01.2016 20:54

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#9
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(22819 Beiträge, 15023x hilfreich)

Zitat:
ich habe kein Geld für einen anwalt ich lebe von hartz4 momentan ...

Dann frage beim Gericht mal (persönlich vorbeigehen) nach einem beratungsschein. gehe damit zu einem Anwalt und frage ihn, wie er das sieht und wenn er Chancen sieht, beantragst du Prozesskostenhilfe für die Anwaltsvertretung (bzw. kannst du mit deinem Anwalt ausfüllen). Achte dabei, dass der Anwalt erst aktiv wird vor Gericht, wenn die PKH genehmigt wurde bzw. frage ihn, was alles vom Beratungsschein gedeckt ist, nicht dass du dich in Unkosten stürzt.

Anhand der Schilderung wird aber schwer, das nun als Nicht-Plagiat zu sehen. Wie gesagt: Da sollte ein Fachmann mal drüber schauen, ob man andere Wege hat, dagegen anzukommen.

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#10
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)

Hallo das habe ich sofort gemacht bin zum Amtsgericht und wollte einen Prozesskostenbeihilfeantrag stellen der Rechthelfer wollte mir den nicht ausstellen mit der Begründung das das Landgericht Stuttgart mit verklagt und ich mich doch bitte in Stuttgart auf dem Landgericht melden sollte und den Antrag stellen sollte...habe ihm meine Situation geschildert das ich kein Geld habe und wie ich den ohne Geld nach Stuttgart kommen soll wollte er mir auch nicht sagen...ich bin verzweifelt ein Fachmann kostet viel Geld das ich leider momentan nicht habe. :(

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#11
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(22819 Beiträge, 15023x hilfreich)

Dann melde dich doch mal schriftlich per Einschreiben beim LG Stuttgart, schildere die Situation mit H4 (schicke eine Kopie des Bescheides mit) und schreibe, dass du PKH beantragen willst, zudem wegen den Kosten gerne auch beim Termin von einem Anwalt vertreten werden willst. Die werden dir dann antworten. Warum denn so schwer?

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#12
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)


werde morgen mit einem Anwalt für Markenrecht reden mal sehen was er mir rät werde das Ergebnis auf jeden fall hier posten vllt hat er eine Lösung
danke das du /Sie sich meinen fall angeschaut haben

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#13
 Von 
manu5123
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 7x hilfreich)

Anträge können Sie aufgrund Anwaltszwangs am Landgericht leider alleine nicht wirksam stellen. Die Verteidigungsanzeige, die nur ein Anwalt einreichen kann, muss eben bis 26.01.2016 (war es, meine ich) bei Gericht sein. Der PKH-Antrag würde sodann mit dem erforderlichen Formular nebst Anlagen (Alg-II Bescheid etc.) gestellt werden. Das LG Stuttgart wird auf Ihre Schreiben leider nur antworten, dass Sie einen Anwalt benötigen...

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#14
 Von 
mepeisen
Status:
Unsterblich
(22819 Beiträge, 15023x hilfreich)

Ich würde dem Landgericht ggf. schreiben, dass es keinen Sinn ergibt, dass ein PKH-Antrag nur von einem Anwalt durchgeführt werden kann. Ich würde schreiben, dass man entsprechendes Urteil gefunden hat: BVerfG- 2 BvR 2109/99
Demnach würde ich das Landgericht auffordern, den Willen, dich zu verteidigen und Prozesskostenhilfe zu beantragen, auch ohne Anwalt zu respektieren. Ein Anwalt wird dann, sobald dem Antrag auf PKH stattgegeben wurde, mit der Verteidigungsschrift beauftragt werden.

Das Problem: Wenn ein Anwalt bereits für die Vertretung beauftragt wird, musst du ihn bezahlen. Und wenn die PKH dann nicht genehmigt werden würde, woher sollst du das Geld dann nehmen?

Ich habe das übrigens hier nachgelesen: http://rechtsanwalt-andreas-fischer.de/2012/02/10/antrag-auf-prozesskostenhilfe-und-anwaltszwang-vor-dem-lg/

-- Editiert von mepeisen am 19.01.2016 09:38

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