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Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung - wie bieten das Produkt aber nicht mehr an

8.9.2010 Thema abonnieren
 Von 
Reinhard03
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)
Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung - wie bieten das Produkt aber nicht mehr an

Wir haben heute eine Abmahnung wegen "Markenverletzendem Vertrieb des Produktes CASBAH" erhalten. Dieses Produkt haben wir bis zum 3. September 2010 in unserem Sortiment gehabt. Als wir vom Hersteller des Produktes von der Abmahnungswelle erfuhren, haben wir es sofort aus unserem Sortiment genommen. Die Abmahnung selbst ist vom 7. September 2010, wurde also zu einem Zeitpunkt erstellt, als wir das Produkt schon gar nicht mehr führten. Ist eine Abmahnung in diesem Fall gerechtfertigt?


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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Gerd aus Berlin
Status:
Lehrling
(1448 Beiträge, 778x hilfreich)

Der bisher in seinen Rechten Verletzte und/oder künftig davon Bedrohte hat das Recht dagegen vorzugehen - auch gegen eine abstrakte Widerholungsgefahr :

quote:
Eine Unterlassungserklärung (auch Unterwerfungserklärung) ist eine Erklärung, in der sich der Erklärende verpflichtet, eine beanstandete Handlung in Zukunft nicht vorzunehmen. (...) Der Abmahnende hat hier ein Interesse daran, dass der Störer sein Verhalten nicht wiederholt .

Will man dies nicht wiederholen, dann kann man das ja auch dem Berechtigten zusichern! Ansonsten könnte dies auch per Gericht geschehen und damit manchmal erheblich teuer:
"Die Abmahnung hat die Funktion, Streitigkeiten auf direktem und kostengünstigem Weg ohne Einschaltung eines Gerichts beizulegen."

Will man dabei keine weiterreichenden Verletzungen einräumen, die teurer werden könnten, dann berate man mit seinem Anwalt eine sog. modUE oder improvisiere selber mit den Vorlagen aus dieser Quelle.

Gruß aus Berlin, Gerd

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"I got two reasons why I cry away each lonely night,
(Mein Lieblingslied ist zu lang!)"

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#2
 Von 
Reinhard03
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)

Danke für Deine schnelle Antwort!

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