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Forum Markenrecht

Ähnlichkeit gegeben?

19. Mai 2016 Thema abonnieren
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Frage vom 19. Mai 2016 | 17:23
 Von 
Kanzleramt
Status:
Frischling (1 Beiträge, 0x hilfreich)
Ähnlichkeit gegeben?

Einen schönen guten Tag Zusammen,

mal angenommen ich registriere eine Marke mit dem Namen SaludVerde und es gibt einen Markeneintrag VerdeSalud in der gleichen Klasse. Ist hier eine ausreichende Ähnlichkeit gegeben, so dass ein Widerspruch bzw. eine Löschungsklage Erfolg haben wird?

Viele Grüße,

Andreas

-- Editier von Kanzleramt am 19.05.2016 17:23

6 Antworten
Sortierung:
#1
Antwort vom 30. Mai 2016 | 12:02
 Von 
TheSilence
Status:
Lehrling (1650 Beiträge, 1049x hilfreich)

Würde ich denken.

0x Hilfreiche Antwort
#2
Antwort vom 30. Mai 2016 | 14:24
 Von 
-Laie-
Status:
Legende (18145 Beiträge, 6066x hilfreich)

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit.

0x Hilfreiche Antwort
#3
Antwort vom 1. Juni 2016 | 21:27
 Von 
RrKOrtmann
Status:
Lehrling (1799 Beiträge, 719x hilfreich)

Zitat (von Kanzleramt):
SaludVerde und VerdeSalud

Ist hier eine ausreichende Ähnlichkeit gegeben


Nein.

"Inwieweit eine solche Umstellung einzelner Markenteile berücksichtigt werden kann, hängt ausschließlich von der Wahrnehmung der Zeichen durch die Verbraucher ab. Nur in Fällen in, denen die Verbraucher eindeutig erkennen können, dass es sich beim angemeldeten Zeichen um die ältere Marke mit umgekehrter Silbenfolge handelt (oder umgekehrt), kann dieser Umstand berücksichtigt werden.

Insbesondere dann, wenn die beiden Zeichen als aus zwei bekannten Elementen zusammengesetzt wahrgenommen werden, ist eine Anordnung dieser Elemente in umgekehrter Reihenfolge leicht erkennbar. 1852/2002 (EN) SAT-COM / COM S.A.T (VG).

Wenn die Zeichen von den relevanten Verbrauchern aber als reine Fanatasiebegriffe wahrgenommen werden, wird eine Silbenvertauschung meist nicht erkennbar und Ähnlichkeit daher zu verneinen sein.

http://euipo.europa.eu/de/mark/marque/pdf/part%202%202.C-DE.pdf

RK

1x Hilfreiche Antwort
#4
Antwort vom 3. Juni 2016 | 22:51
 Von 
Yogi1
Status:
Student (2030 Beiträge, 943x hilfreich)

Und warum dann nein @ RK SaludVerde oder VerdeSalud. Besteht beides aus zwei Wörtern mit einer Bedeutung - also keine Fantasiebegriffe. Und die meisten Verbraucher könnten sich da schon täuschen lassen.

0x Hilfreiche Antwort
Hier war doch was. Der Moderator hat diesen Beitrag entfernt.
#6
Antwort vom 6. Juni 2016 | 11:43
 Von 
TheSilence
Status:
Lehrling (1650 Beiträge, 1049x hilfreich)

Zitat:
Besteht beides aus zwei Wörtern mit einer Bedeutung


Da Spanisch in DE nicht hinreichend Allgemeingut ist (im Gegensatz zu Englisch), spielt das wohl keine große Rolle.
So wie du sicherlich auch nicht ohne Blick ins Wörterbuch sagen kannst, ob "furendu" ein Fantasiewort ist oder Japanisch (Tip: letzteres).

0x Hilfreiche Antwort

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