Anmeldung deutsche Marke Einzelunternehmer - Registerauskunft ohne Wohnanschrift

31. Mai 2025 Thema abonnieren
 Von 
smooothie
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Anmeldung deutsche Marke Einzelunternehmer - Registerauskunft ohne Wohnanschrift

Guten Tag,

ich würde gerne eine Marke (Wort-Bild-Marke) für den Wirtschaftsraum Deutschland als gewerbetreibender Einzelunternehmer anmelden.
In der Registerauskunft des DPMA möchte ich sowohl unter der Position "Inid 730 INH" (Inhaber-Anschrift) als auch unter der Position "Inid 750 ZAN" (Zustellanschrift) meine Geschäftsanschrift (die nicht der Wohnanschrift entspricht) eingetragen haben.

Hinweis: Das Unternehmen ist nicht im Handelsregister eingetragen, sondern lediglich ein gewerblich angemeldetes Einzelunternehmen.

Die Eintragungen in der Registerauskunft des DPMA würden dann konkret wie folgt aussehen:

- unter Inid 730 INH:
"Nachname, Vorname, PLZ/Ort der Geschäftsanschrift, DE"

- unter Inid 750 ZAN:
"Herr/Frau Vorname Nachname, Straße/HNr der Geschäftsanschrift, PLZ/Ort der Geschäftsanschrift"


Meine Frage damit: Wären die Eintragungen in der Registerauskunft des DPMA gem. obiger Vorstellung möglich?

Vielen Dank schon mal vorab.

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
eh1960
Status:
Senior-Partner
(6929 Beiträge, 1595x hilfreich)

Das fragt man sinnvollerweise das DPMA...
Die können einem sagen, ob eine ladungsfähige Anschrift erforderlich ist.

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
smooothie
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Selbstverständlich wurde das DPMA zuerst gefragt. Hier konnten die Ansprechpartner leider nicht weiterhelfen.

Nochmal zum Verständnis: Es geht hier nicht um das Erfordernis der ladungsfähigen Anschrift (diese ist sowieso Voraussetzung für die Markenanmeldung)

Ich bitte um Beachtung der Fragestellung ...

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