"Bekannt aus ..." - Logos von Magazinen/Fernsehsendern verwenden?

Question

Hallo zusammen,

angenommen, der A betreibt ein Online-Angebot, über welches in verschiedenen Medien berichtet wird. Zu Marketing-Zwecken möchte er umgekehrt auf seiner Website auf diese Berichterstattung hinweisen, und zwar vorzugsweise mit Verwendung kleinformatiger Logos. (In etwa wie hier: http://thestartuplegitimizer.com/images/examplebar.jpg ) Der A würde einen expliziten Hinweis hinzufügen, dass außer der Berichterstattung zwischen seinem Angebot und den Medien keine Verbindung besteht. (Falls es einen Unterschied macht: Das Online-Angebot ist gewerblich.)

Ist eine solche Verwendung in der Regel rechtlich in Ordnung? Gibt es zusätzliche Voraussetzungen? Oder müsste A tatsächlich in jedem Einzelfall die Erlaubnis einholen?

Danke!

Harry van Sell · Answer

Sofern A fremde Logos/Marken verwenden will benötigt er dazu die Erlaubnis.

Entweder diese ergibt sich aus Urheber-/Markenrecht (z.B. Erschöpfungsgrundsatz) oder erfragt jeweils beim Rechteinhaber an.

Häufig findet man auch auf der Website "P?auschallizienzen" unter welchen Bedingungen die Logos/Marken verwendet werden dürfen.

Oder der Hersteller des Produktes selbst hat die Rechteproblematik schon geklärt und stellt entsprechende Marketingmaterialien zur Verfügung.

Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

TomRohwer · Answer

Sofern A fremde Logos/Marken verwenden will benötigt er dazu die Erlaubnis.  Wenn er die geschützen Marken markenmäßig verwendet, d.h. wenn er die Marke benutzt, um kommerziell motivert auf die durch den Markennamen geschützten Produkte und Dienstleistungen Bezug zu nehmen.    Das zunächst mal.    Beim beschriebenen Fall wäre dann anzumerken, daß nicht nur die "Logos", sondern vor allem auch die Titel der Zeitungen, Zeitschriften, Fernsehsender usw. markenrechtlich geschützt sind.    Im Rahmen des Zitatrechts dürfte A aus den Berichten zitieren und selbstverständlich auch die Quelle nennen &lpar;das muß er sogar&rpar;. Ob er da nun schreibt: "Das Hamburger Abendblatt berichtet über uns: blablabla" oder ob er statt "Hamburger Abendblatt" den bekannten Zeitungskopf einblendet ist unerheblich, das Markenrecht ist insoweit erschöpft, da es hier nur beschreibend für die Quelle genutzt wird.    Was das Zitat betrifft, so müssen die Grenzen des Zitatrechts beachtet werden, weil der Text ja nun mal urheberrechtlich geschützt ist. Ansonsten müsste A den Inhalt der Rezension in eigenen Worten wiedergeben - da aber gilt es, vorsichtig zu sein, denn wenn man der Quelle Äußerungen in den Mund legt, die sie so gar nicht gemacht hat, wird das schnell wettbewerbsrechtlich zum Problem.    A sollte also nicht behaupten, das "Hamburger Abendblatt" habe sein Müsli als der beste auf der ganzen Welt bezeichnet, wenn das HA nur geschrieben hat "Das A-Müsli schmeckte unseren Testpersonen lecker".

RrKOrtmann · Answer

Ist eine solche Verwendung in der Regel rechtlich in Ordnung?    Die Formulierung "Die XY-Zeitung berichtet über uns Folgendes: ...." in Verbindung mit der Verwendung des XY-Logos dürfte markenrechtlich nicht belangt werden können. Siehe etwa die Entscheidung des OLG Frankfurt zur Formulierung "Edle Brosche im CARTIER-Stil" für eine Nachahmung eines Marken-Schmuckstücks:    "Markenrechtliche Ansprüche &lpar;&#167; 14 MarkenG&rpar; bestehen nicht."    Die Verwendung fremder Markenzeichen in der Werbung kann allerdings, so das OLG Frankfurt, als unlautere vergleichende Werbung &lpar; &#167; 6 UWG &rpar; unzulässig sein.    Ob er da nun schreibt: "Das Hamburger Abendblatt berichtet über uns: blablabla" oder ob er statt "Hamburger Abendblatt" den bekannten Zeitungskopf einblendet ist unerheblich, das Markenrecht ist insoweit erschöpft, da es hier nur beschreibend für die Quelle genutzt wird.    Der Begriff der Erschöpfung ist hier fehl am Platz. Nur wenn die Zeitung&lpar;!&rpar; selbst weiterverkauft würde, &#167; 24 MarkenG, dann dürften in der Weitervertriebswerbung die Original-Markenzeichen weiterverwendet werden, weil das alleinige Markenzeichenbenutzungsrecht des Markeninhabers mit dem erstmaligen Inverkehrbringen seiner Markenware Zeitung "erschöpft" ist, sodass er sich dem Weitervertrieb seiner Original-Markenwaren nicht mehr widersetzen kann.    Ebenso ist der Hinweis auf eine "Beschreibung" verfehlt: die Benutzung des Kennzeichens "Hamburger Abendblatt" in der Formulierung "Das Hamburger Abendblatt berichtet über uns: ...." ist nicht wegen einer "beschreibenden Benutzung" markenrechtlich unangreifbar: denn es liegt schon gar keine Verwendung als Angabe über Eigenschaften der fraglichen &lpar; im Zeitungstext beschriebenen &rpar; Markenware vor!    RK

macHH123 · Answer

Ich würde da gerne anknüpfen und fragen:

Über unsere Webseite wurde in verschiedenen Zeitschriften (Focus, Handelsblatt,...) berichtet (positiv ;-)).
Nun würde ich gerne auf der Webseite die entsprechenden Logos (alle in grau angelegt) nebeneinander darstellen und darüber kurz schreiben "Bekannt aus:..."

Benötige ich dazu die Freigabe der Zeitschriften?

Besten Dank vorab und vorweihnachtliche Grüße aus Hamburg

drkabo · Answer

Aber potenziell unterliegen die Logos dem Urheberrecht.  Dann wäre die Darstellung auf der Webseite eine unerlaubte Vervielfältigung.

"Bekannt aus ..." - Logos von Magazinen/Fernsehsendern verwenden?

Marke eintragen oder verletzt?

Marke eintragen oder verletzt?

Und jetzt?

Jetzt Anwalt dazuholen.