Hallo an alle Markenprofis,
nun meine zweite Frage hier :-) Ich habe schon öfters bei Amazon, eBay, aber auch lokalen Geschäften T-Shirts gesehen, die einen Druck im Design bekannter Logos haben. Dabei wurde sich am Design gehalten, das Wort sagt aber etwas anderes. Manchmal ganz anders, manchmal ähnlich zur Marke..... meist eher witzig.
Beispiele:
www.amazon.de/Revolutionary-Tees-Herren-T-Shirt-Rot/dp/B00VA14RDE/ref=sr_1_6
www.amazon.de/ADDICTED-Schwarz-Medium-Kapuzenpullover-Hoodie/dp/B00DQ6V7BQ/ref=sr_1_1
www.tostadora.com/web/adihash_logo_adidas/215715
whatshaute.com/wp-content/uploads/2013/03/Forever-Strung-The-Fiendi-Tee-in-Heather-Gray.jpg
Frage ist jetzt: Ist das erlaubt??? Mich würde hierbei die Gesetzlage von Deutschland UND von USA interessieren, falls das jemand weiß.
Viele dieser Fun-Shirts beinhalten zum auch noch das original Logo-Symbol wobei lediglich die Wortmarke darunter geändert wurde - das ist meines Erachtens definitiv rechtswidrig. Zum Beispiel wenn die Adidas-Blume original verwendet wird und drunter irgendwas steht. Da wird ja das geschützt Symbol im ganzen widerrechtlich genutzt. Was aber wenn das Symbol a) verändert wird, z.B. wie im Adihash-Beispiel in Form eines Cannabis-Blattes oder b) nur das Design des geschriebenen Names für eigenen Text verwendet wird, wie bei FIENDI oder Jesus-Coke?
Dabei geht es wie gesagt lediglich um Fun-Shirts und das neu erstellte Zeichen soll NICHT als Firmenname verwendet werden wie im Beispiel Puma-->Pudel.
Freue mich über Infos!
Beste Grüße
-- Editier von Rostam am 15.06.2016 21:01
DESIGN eines Markenlogo geändert nutzen für FUN-Shirts
In den meisten Fällen wird das nicht erlaubt sein (Verwechslungsgefahr).
Ausnahmen wurden von Gerichten AFAIK bisher nur (als Auswuchs der Kunstfreiheit) für Satire ("Oil of Elf") zugebilligt, d.h. wenn man gleichzeitig eine kritische Botschaft über den Markeninhaber transportieren will.
Danke für die Antwort. Ja, das mit der Verwechslungsgefahr ist mir klar..... aber das würde IMO ja beispielsweise auf die "Coca Cola Jesus Shirts" nicht zutreffen. Das Gerichturteil von PUMA gegen PUDEL habe ich gesehen, dort ging es aber meines Wissens um PUDEL als Marke und nicht als Fun-Shirt.
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Zitat:dort ging es aber meines Wissens um PUDEL als Marke und nicht als Fun-Shirt
Sobald sowas auf einem Shirt gedruckt ist, ist es eine markenmäßige Benutzung (da es so wahrgenommen wird).
Sonst könnte ich auch sagen "das Lacoste-Symbol auf dem Fake-Shirt ist gar kein Lacoste-Symbol, sondern ein Bild von einem Lacoste-Symbol".
Kann hier vielleicht jemand, der von der Sachlage WIRKLICH Ahnung hat eine Antwort geben? Solche landläufigen Meinungen sind nicht hilfreich, sondern nur Zeitverschwendung!
@TheSilence:
Deine Aussage ist dahingehend schon falsch, weil ein Aufdruck auf Textilien nicht immer oder direkt eine „markenmäßige Benutzung" darstellt, sondern oft auch als dekoratives Element angesehen werden kann.
Beispiel: Wenn PepeJeans u.a. Shirts mit den großen Brustaufdrucken "USA 88", "New York Forever" oder "Loverboy" verkauft, dann sind diese nicht gleich die Marke des Shirts - ganz egal wie Du es als Person wahrnimmst! Vor allem wenn nachweisbar ist, dass es verschiedene Shirt-Designs gibt, die alle unter dem gleichen Label (Etikett) verkauft werden.
Siehe Bundesgerichtshof, Urteil vom 14.01.2010, <a href="http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%2082/08" target="_blank" class="djo_link" title="BGH, 14.01.2010 - I ZR 82/08: Keine Markenverletzung durch Zeichen "CCCP" und "DDR" auf Kleidun...">I ZR 82/08</a>
Dein Beispiel mit dem Fake-Lacoste Shirt greift hier auch nicht, weil ich EINDEUTIG geschrieben hatte, dass NICHT die Originallogos genutzt werden und die Sachen KEINE Kopien irgendwelcher bestehender Markenartikel darstellen! Das nächste Mal vor dem Antworten besser genau lesen und bei unklaren Sachen (Stichpunkt "Fun-Shirt") rückfragen oder googeln. Und wenn man keine Ahnung hat.... Finger still lassen!
@AlleAnderen:
Ich würde mich über eine qualifizierte und belegbare Antwort zu der konkreten Fragestellung oben sehr freuen.
-- Editiert von Rostam am 16.06.2016 16:44
Zitat:Deine Aussage ist dahingehend schon falsch, weil ein Aufdruck auf Textilien nicht immer oder direkt eine „markenmäßige Benutzung" darstellt
Schrübb ich das? Ich schrübb "sowas" auf dein konkretes Beispiel bezogen. Mit Bollern machst du dich hier als Fragesteller nicht gerade beliebt.
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