Englische Wortkombination - Deutscher Markenname?

Question

Hallo,
mich würde interessieren ob es zu einer Markenrechtsverletzung kommen könnte, wenn man einen Englischen Markennamen/Firmennamen der aus zwei allgemeinen Wörtern besteht etwa "Dog Direct Inc." oder "House Bargains Inc." als eingedeutsche Variante für eine Website benutzt.

Also für ^dieses Beispiel "HundDirekt.de" oder "HausAngebot.de"

Insbesondere, wenn die Firmen Websites mit dem Firmennamen haben (z.B. dogdirect.com oder housebargains.com).

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Khryztynna · Answer

quote:ob es zu einer Markenrechtsverletzung kommen könnte, wenn man einen Englischen Markennamen/Firmennamen der aus zwei allgemeinen Wörtern besteht etwa "Dog Direct Inc." oder "House Bargains Inc." als eingedeutsche Variante für eine Website benutzt      Wo sollte denn da die Verwechslungsgefahr sein? Die bezieht sich auf die konkrete Marke &lpar;"Sony" vs. "Zony", "Microsoft" vs. "Mikrosoft"&rpar;, nicht auf mögliche Übersetzungen in irgendwelche anderen Sprachen.    Man stelle sich mal vor, man dürfe keine Fernseher unter "Krabubu" verkaufen, weil jemand herausfindet, daß das im Dialekt der Hopi-Indianer das gleiche bedeutet wie "Sony" im Japanischen, nämlich "weißer Elch". &lpar;Mir ist klar, daß "Sony" kein japanisches Wort ist, es geht mir ums Beispiel. ;&rpar;&rpar;.    Abgesehen davon dürfte etwa "Haus Angebot" schon die Unterscheidungskraft fehlen &lpar;Stichwort glatt beschreibend, &#167;8 MarkenG&rpar;, sodaß ein Schutz darauf auch dann nicht behauptet werden könnte, wenn "House Bargains" schutzfähig wäre und   Übersetzungen als verwechslungsfähig gelten würden.      ----------------- ""

Frank001 · Answer

quote:Abgesehen davon dürfte etwa "Haus Angebot" schon die Unterscheidungskraft fehlen &lpar;Stichwort glatt beschreibend, &#167;8 MarkenG&rpar;, sodaß ein Schutz darauf auch dann nicht behauptet werden könnte, wenn "House Bargains" schutzfähig wäre und Übersetzungen als verwechslungsfähig gelten würden    Ja danke erstmal.   Kann es sein, dass die Lage in the USA rechtlich etwas anders ausschaut? Beispielsweise gibt es die Firma "CarsDirect" mit der website carsdirect.com, nach deutschem Recht wäre das ja auch "glatt beschreibend" und würde so vielleicht gar nicht als Markennamen/Firmennamen gültig sein?    Wie sähe es denn mit der Verwechslungsgefahr aus, wenn die Deutschen und Englischen Wörter ähnlich sind. Wie etwa HouseDirect   und HausDirekt  , das hört sich ja ausgesprochen im Prinzip genauso an?      ----------------- " "

Khryztynna · Answer

quote:Kann es sein, dass die Lage in the USA rechtlich etwas anders ausschaut?      Selbstverständlich gibt es zwischen verschiedenen Ländern Unterschiede in der Gesetzgebung.    Aber dieser spezielle Part sieht in den USA genau so aus:    "No trademark by which the goods of the applicant may be distinguished from the goods of others   shall be refused registration on the principal register on account of its nature unless it  Consists of a mark which,   &lpar;1&rpar; when used on or in connection with the goods of the   applicant is merely descriptive   or deceptively misdescriptive of them,   &lpar;2&rpar; when used on or in   connection with the goods of the applicant is primarily geographically descriptive   of them,   except as indications of regional origin may be registrable under section 1054 of this title,   &lpar;3&rpar; when used on or in connection with the goods of the applicant is primarily geographically   deceptively   misdescriptive of them,   &lpar;4&rpar; is primarily merely a surname, or   &lpar;5&rpar; comprises any   matter that, as a whole, is functional.  "    Quelle: 15 U.S.C. &#167; 1052 &lpar;e&rpar;    quote:würde so vielleicht gar nicht als Markennamen/Firmennamen gültig sein      Selbstverständlich darf man einen glatt beschreibenden Firmennamen oder Produktnamen benutzen. Man kann halt nur keinen Alleinstellungsanspruch aus Marken- oder sonstigem Recht begründen.    quote:Wie sähe es denn mit der Verwechslungsgefahr aus, wenn die Deutschen und Englischen Wörter ähnlich sind. Wie etwa HouseDirect und HausDirekt , das hört sich ja ausgesprochen im Prinzip genauso an?      Einzelfallentscheidung; man kann nie wissen, wie ein Gericht das beurteilt. Gerade bei phonetisch ähnlichen Begriffen wurden schon allerlei völlig andere Schreibweisen als verwechslungsfähig angesehen.      ----------------- ""

Frank001 · Answer

Jupp danke!      ----------------- " "

Englische Wortkombination -> Deutscher Markenname?

Und jetzt?