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Frage Marke

27. September 2012 Thema abonnieren
 Von 
guest-12315.01.2017 20:43:11
Status:
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(68 Beiträge, 21x hilfreich)
Frage Marke

Habe da mal eine Frage.

Betreiber von ein Hotel pachtet ein Hotel (fiktiv) namens:

Parkhotel Traumstadt


Sein Pachtvertrag wird beendet und er lässt der Name und Logo "Parkhotel Traumstadt" bei DPMA (Antrag) registieren.

Er betreibt unter ein andere Name ein anderes Hotel in Deutschland weiter so registriert der Name nur um ein Nachfolger der Change zu nehmen der gleiche Name zu benutzen.

Betreiber ist KEIN Eigentümer aber nur Pächter..

Frage:
1)Ist es überhaupt möglich ein Name zu schützen die so
allgemein ist?
2)Kann man ein Marke schützen ohne das es gewerblich aktiv genutzt wird?

Danke !

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1 Antwort
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