Geschmacksmuster und Marke

Question

Hallo lieber Anwalt,

folgendes Anliegen.. Firma A verkauft seit 3 Jahren ein bestimmtes Produkt, Firma B hat dieses Produkt als Geschmackmuster schützen lassen, allerdings erst 3 Jahre später. Kann man Firma A verbieten es selber weiter herzustellen?

zweite Frage. Firma B hat den Namen als Marke schützen lassen, Firma A hat aber den gleichen namen und ist nun gezwungen auch diesen zu ändern. Darf Firma A aus z.b. der Marke "Glas", "Gläschen" machen oder ist dies zu ähnlich?

Vielen Lieben dank
Eine zerstreute Kreative

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GROC · Answer

quote:Kann man Firma A verbieten es selber weiter herzustellen?      Das Geschmacksmuster ist unter den Umständen gar nicht schützbar, &#167;2 II GeschmMG i.V.m. &#167;5 GeschmMG.    B könnte also *niemandem* verbieten, es herzustellen.    quote:Firma B hat den Namen als Marke schützen lassen, Firma A hat aber den gleichen namen und ist nun gezwungen auch diesen zu ändern.      Wenn A den Namen bereits vor B &lpar;bzw. vor Registrierung durch B&rpar; verwendet hat, kann B das von A nicht verlangen, Prioritätsprinzip.    quote:Darf Firma A aus z.b. der Marke "Glas", "Gläschen" machen oder ist dies zu ähnlich?      Das ist eine Einzelfallfrage, die hier nicht abschließend seriös beantwortet werden kann.      ----------------- ""

Geschmacksmuster und Marke

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