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Geschützen Namen verwenden für eine App

19.12.2017 Thema abonnieren
 Von 
fb480684-15
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 1x hilfreich)
Geschützen Namen verwenden für eine App

Guten Abend,

ich bin reichlich verwirrt und suche nach Erleuchtung, ich wäre euch sehr Dankbar wenn ich die von euch bekommen würde :P

Es geht um folgendes, ich möchte eine Dating App im Store publizieren und habe nun einen namen gefunden der mir zusagt.

Nennen wir den Namen = Apfel

Ich bin privatperson und keine Firma und auch (noch) nicht Gewerblich, möchte nun die App mit dem namen Apfel publizieren, vorher möchte ich mich sicherlich rechtlich absichern und suche im DPMA register, dort finden sich drei Einträge zu Apfel.

Nun bin ich als Laie total verwirrt und verstehe den Eintrag nicht und auch natürlich nicht dessen Verwendungsmöglichkeit.

Die Markenform ist:Wortmarke
Die Kategorie:Individualmarke
Waren Dienstleistungsverzeichnis:
Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) Nizza 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen und Beutel; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Klasse(n) Nizza 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Ich hoffe ich habe alles nötige beigefügt.

Könnte mir bitte jemand sagen, inwiefern es möglich ist, diesen Namen überhaupt zu benutzen?
Oder muss ich mich gänzlich damit abfinden und einen anderen Namen finden?

Ich freue mich über eure Antwort und wünsche einen wunderschönen Abend

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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(77542 Beiträge, 33379x hilfreich)

Zitat (von fb480684-15):
möchte nun die App mit dem namen Apfel publizieren

Dann wäre man schon mal potentieller Mitbewerber der anderen.

Die Frage ist
1) würde die App auch die genannten Nizzaklassen betreffen?
2) wäre einer der Mitbewerber ein bedeutendes Unternehmen (egal ob in D, EU oder Welt)




Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#2
 Von 
little-beagle
Status:
Student
(2175 Beiträge, 1209x hilfreich)

Nur als kleiner Hinweis: Es gibt Leute, die gleichzeitig hier UND in einer Facebookgruppe mitlesen, in denen jemand (Du? ;-) ) zur fast gleichen Zeit eine fast gleiche Anfrage gestellt haben. Und wenn ich nun die Informationen von hier und die Informationen aus der Facebookgruppe zusammennehme, 1+1 zusammenzähle, habe ich eine ganz gute Idee, wie Du heisst, was Du vorhast und wie Du es nennen möchtest, Kevin. ;-)

Immer vorsichtig, was man im Internet von sich preisgibt...



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#3
 Von 
fb480684-15
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von fb480684-15):
möchte nun die App mit dem namen Apfel publizieren

Dann wäre man schon mal potentieller Mitbewerber der anderen.

Die Frage ist
1) würde die App auch die genannten Nizzaklassen betreffen?
2) wäre einer der Mitbewerber ein bedeutendes Unternehmen (egal ob in D, EU oder Welt)

Hey danke für deine Antwort, also im Register habe ich folgendes gefunden:
Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Klasse(n) Nizza 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Taschen und Beutel; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren.
Klasse(n) Nizza 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Also ich mache ja nur eine Dating App und es hat mit nichts damit zutun, würde das bedeuten das ich den Namen verwenden könnte?

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#4
 Von 
fb480684-15
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von little-beagle):
Nur als kleiner Hinweis: Es gibt Leute, die gleichzeitig hier UND in einer Facebookgruppe mitlesen, in denen jemand (Du? ;-) ) zur fast gleichen Zeit eine fast gleiche Anfrage gestellt haben. Und wenn ich nun die Informationen von hier und die Informationen aus der Facebookgruppe zusammennehme, 1+1 zusammenzähle, habe ich eine ganz gute Idee, wie Du heisst, was Du vorhast und wie Du es nennen möchtest, Kevin. ;-)

Immer vorsichtig, was man im Internet von sich preisgibt...

Naja das macht mir jetzt nicht wirklich was aus ^^

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#5
 Von 
eh1960
Status:
Student
(2679 Beiträge, 837x hilfreich)

Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von fb480684-15):
möchte nun die App mit dem namen Apfel publizieren

Dann wäre man schon mal potentieller Mitbewerber der anderen.

Nein. Nicht automatisch - der TE schreibt ja auch ausdrücklich:
"Ich bin privatperson und keine Firma und auch (noch) nicht Gewerblich"

Privatpersonen (Verbraucher) können nicht Mitbewerber im rechtlichen Sinne sein. Erst wenn das "noch" bedeutsam würde, würde eine Mitbewerbereigenschaft entstehen.

Dennoch kann auch eine Privatperson nicht einfach geschützte Marken für alle Zwecke verwenden.

Signatur:Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".
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#6
 Von 
fb480684-15
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 1x hilfreich)

Zitat (von eh1960):
Zitat (von Harry van Sell):
Zitat (von fb480684-15):
möchte nun die App mit dem namen Apfel publizieren

Dann wäre man schon mal potentieller Mitbewerber der anderen.

Nein. Nicht automatisch - der TE schreibt ja auch ausdrücklich:
"Ich bin privatperson und keine Firma und auch (noch) nicht Gewerblich"

Privatpersonen (Verbraucher) können nicht Mitbewerber im rechtlichen Sinne sein. Erst wenn das "noch" bedeutsam würde, würde eine Mitbewerbereigenschaft entstehen.

Dennoch kann auch eine Privatperson nicht einfach geschützte Marken für alle Zwecke verwenden.

Das heißt wohl am besten einfach einen freien Namen benutzen?

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#7
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(77542 Beiträge, 33379x hilfreich)

Zitat (von eh1960):
Nein. Nicht automatisch - der TE schreibt ja auch ausdrücklich:
"Ich bin privatperson und keine Firma und auch (noch) nicht Gewerblich"

Ich gehe davon aus, das er spätestens in dem Moment wo er eine App einer unbekannten und unbegrenzeten Anzahl von Usern anbietet kraft Definition gewerblich handelt (selbstständige, planvolle, auf gewisse Dauer angelegte Tätigkeit).



Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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