Hi Zusammen,
ich wollte gerade einen Slogan schreiben "Time for a happy meal" was mit einem lachenden Cartoon-Gericht untermalt ist. Nun ist ja jedem bekannt, dass ein großer Fast-Food Hersteller dieses als Kidsmenü im Programm hat. Auf der Seite https://www.gerbenlaw.com/trademarks/restaurants/mcdonalds/#87533866 hab ich gelesen das "the Happy Meal" tatsächlich geschützt ist. Aber ist damit gemeint, "the Happy Meal" (mit the, da es sich so ja auf einen Namen bezieht) oder tatsächlich das Wort "Happy Meal" - "Glückliches Gericht"?
Happy Meal als Geschütztes Wort?
16. September 2023
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Frage vom 16. September 2023 | 10:10
Von
Status: Beginner (65 Beiträge, 6x hilfreich)
Happy Meal als Geschütztes Wort?
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#1
Antwort vom 16. September 2023 | 13:33
Von
Status: Unbeschreiblich (114272 Beiträge, 38972x hilfreich)
Zitat :Aber ist damit gemeint
Ich verstehe die Frage nicht, steht doch in dem verlinkten: Word Mark: HAPPY MEAL
#2
Antwort vom 17. September 2023 | 08:53
Von
Status: Beginner (65 Beiträge, 6x hilfreich)
Ja, das mag schon sein. Aber soweit ich weiß ist es gesetztlich nur dann zulässig, wenn ich es auch einem ähnlichen Produkt zuordnen kann. Wenn ich also her gehen würde und sage, ich verkaufe beim Bäcker kleine Luchboxen für Kinder, tu auch noch ein Spielzeug rein und nenne es "Happy Meal" ist das klar was gemeint ist und ein rechtlicher Verstoß. Aber die bloße Erwähnung kann doch nicht geschützt sein oder?Zitat :Ich verstehe die Frage nicht, steht doch in dem verlinkten: Word Mark: HAPPY MEAL
Schaut man sich diesen Rechtsstreit an, wurde die verwechslungsgefahr ja auch verneint:
Entscheidungstext OLG_Wien 29.09.2017 133 R 83/17d
HAPPY MEAL / QUICK HAPPY MEAL: Verwechslungsgefahr verneint
Und es ist das Wort "Happy Meal" enthalten
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#3
Antwort vom 17. September 2023 | 14:33
Von
Status: Unbeschreiblich (114272 Beiträge, 38972x hilfreich)
Zitat :Aber soweit ich weiß ist es gesetztlich nur dann zulässig, wenn ich es auch einem ähnlichen Produkt zuordnen kann.
Wie es in den USA oder in AT ist, wird einem her kein Forist sagen können, wir beschäftigen uns hier mit deutschen Recht.
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