Ist mein Name noch nutzbar?

7. Juni 2022 Thema abonnieren
 Von 
Tygar
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Ist mein Name noch nutzbar?

Falls Jemand helfen mag, wäre ich sehr dankbar für eine Antwort.

Nehmen wir an, Person A betreibt eine Firma (Kleingewerbe) und nutzt dafür einen "Namen", welcher allerdings nicht eingetragen ist o.ä.
So eine Art "Teamname" also.

Person A hat eine Domain registriert und postet auch auf div. Websites unter den besagten Namen Neuigkeiten etc.

Der Name besteht aus zwei Wörter. Zur Verdeutlichung z.b "SunlightFruits".

Person A hat nun über eine Online Markenrechtsrecherche herausgefunden, dass Person B eine Wortmarke eingetragen hat.
Diese Wortmarke lautet z.b "Sunlight".

Nun stellt sich Person A die Frage ob er seinen "Namen" "SunlightFruits" weiternutzen darf oder ob ggf. ein Konflikt wegen der Wortmarke bestehen könnte.

Und spielt eine Rolle ob er den Namen schon vor Eintragung der Marke genutzt hat oder ist dies eher unerheblich?




1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(128653 Beiträge, 41105x hilfreich)

Zitat (von Tygar):
Nehmen wir an, Person A betreibt eine Firma (Kleingewerbe)

Da dies in DE nicht möglich ist, stellt sich erst mal die Frage, in welchem Land das spielt.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 298.883 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
120.888 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.