Hallo,
ich habe eine Frage. Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat? Und wenn ja, ist es dann möglich, dass dieser Inhaber des Rechts dem Unternehmen die Benutzung untersagt?
Ich habe schon viel recherchiert, aber nirgends etwas gefunden, deshalb würde mich eure Meinung interessieren.
Danke im Voraus!
Liebe Grüße
Kann ein bereits bekannter Name noch von Dritten geschützt werden?
6. März 2023
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Frage vom 6. März 2023 | 16:29
Von
Status: Frischling (1 Beiträge, 0x hilfreich)
Kann ein bereits bekannter Name noch von Dritten geschützt werden?
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#1
Antwort vom 6. März 2023 | 17:40
Von
Status: Unbeschreiblich (109172 Beiträge, 38266x hilfreich)
Zitat :Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat? Und wenn ja, ist es dann möglich, dass dieser Inhaber des Rechts dem Unternehmen die Benutzung untersagt?
2x ja
#2
Antwort vom 14. März 2023 | 09:52
Von
Status: Junior-Partner (5233 Beiträge, 1768x hilfreich)
Zitat :Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat?
In einer anderen Markenklasse schon.
In derselben eher nein, denn durch "Verbreitung und Etablierung" wird ein markengleicher Schutz erworben auch ohne Markeneintragung.
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#3
Antwort vom 14. März 2023 | 23:34
Von
Status: Lehrling (1307 Beiträge, 643x hilfreich)
Zitat :Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat?
Wofür wird der "Name" ( das Wortzeichen ) von der unternehmerisch tätigen Gesellschaft benutzt ( als Unternehmenskennzeichen ( "Firma"), als Marke ( "Warenzeichen" ) )?
Will der Dritte einen Schutz ALS UNTERNEHMENSKENNZEICHEN erlangen ( durch eine Unternehmenstätigkeit unter dem "Namen" ), oder einen Schutz ALS MARKE ( durch die Eintragung in einem Markenregister für bestimmte Waren/Dienstleistungen? )
"ist es dann möglich, dass dieser Inhaber des Rechts dem Unternehmen die Benutzung untersagt"
Ungefähr eher nein.
RK
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