Kann ein bereits bekannter Name noch von Dritten geschützt werden?

6. März 2023 Thema abonnieren
 Von 
mgruber
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Kann ein bereits bekannter Name noch von Dritten geschützt werden?

Hallo,

ich habe eine Frage. Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat? Und wenn ja, ist es dann möglich, dass dieser Inhaber des Rechts dem Unternehmen die Benutzung untersagt?

Ich habe schon viel recherchiert, aber nirgends etwas gefunden, deshalb würde mich eure Meinung interessieren.

Danke im Voraus!

Liebe Grüße

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3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119497 Beiträge, 39733x hilfreich)

Zitat (von mgruber):
Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat? Und wenn ja, ist es dann möglich, dass dieser Inhaber des Rechts dem Unternehmen die Benutzung untersagt?

2x ja


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5398 Beiträge, 1813x hilfreich)

Zitat (von mgruber):
Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat?


In einer anderen Markenklasse schon.

In derselben eher nein, denn durch "Verbreitung und Etablierung" wird ein markengleicher Schutz erworben auch ohne Markeneintragung.

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
RrKOrtmann
Status:
Lehrling
(1521 Beiträge, 669x hilfreich)

Zitat (von mgruber):
Ist es möglich, dass der Name einer existierenden Firma von Dritten geschützt werden kann, obwohl sich der Name auf dem Markt schon verbreitet und etabliert hat?


Wofür wird der "Name" ( das Wortzeichen ) von der unternehmerisch tätigen Gesellschaft benutzt ( als Unternehmenskennzeichen ( "Firma"), als Marke ( "Warenzeichen" ) )?

Will der Dritte einen Schutz ALS UNTERNEHMENSKENNZEICHEN erlangen ( durch eine Unternehmenstätigkeit unter dem "Namen" ), oder einen Schutz ALS MARKE ( durch die Eintragung in einem Markenregister für bestimmte Waren/Dienstleistungen? )

"ist es dann möglich, dass dieser Inhaber des Rechts dem Unternehmen die Benutzung untersagt"

Ungefähr eher nein.

RK

0x Hilfreiche Antwort

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