Erste Hilfe in Rechtsfragen seit 2000.
590.606
Registrierte
Nutzer

Marken und Haftung

13.5.2012 Thema abonnieren
 Von 
rightsaidrecht
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 15x hilfreich)
Marken und Haftung

Hallo,
angenommen, 3 Personen (A, B, C) sind Inhaber einer Marke. Die Marke schützt ein Produkt, welches bei einer sehr speziellen Handwerksleistung zum Einsatz kommt. 2 dieser Personen (A + B) sind als Vertriebfirma für den Vertrieb dieser Leistung zuständig, die 3. Person (C) hat eine andere Firma, durch welche die Leistung erbracht wird.

Nun wird es kompliziert:
Das für die Leistung erforderliche Produkt wird durch eine weitere andere Firma (D) hergestellt. Diese Firma erlaubt, ein von Ihr hergestelltes Produkt unter dem von den Dreien geschützten Markennamen zu vermarkten und einzubringen.
Für das Produkt sind staatliche Prüfungen (Bauinstitut) erforderlich, welche direkt auf den Produktnamen (Markennamen) hinterlegt werden müssen. Die Herstellerfirma dieses Produktes ist somit auch Lizenznehmer des Markennamens (denke mal, daß man das so nennt).

Die Frage: Angenommen, bei der Leistung würde irgendwann eine Haftung erforderlich, wer könnte betroffen sein / wer muß wie haften?

Soweit ich es beurteilen kann:
1. Der Ausführende (C) müßte für fehlerhafte Verbeitung haften.
2. Gibt es so etwas wie Produkthaftung? Für ein fehlerhaftes Produkt müßte dann doch die Herstellerfirma (D) haften.
3. Wären A + B (Vertreter) von einer Produkthaftung betroffen, da sie Markeninhaber sind?

-----------------
""

Verstoß melden



4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
rightsaidrecht
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 15x hilfreich)

Sorry, meine Frage ist wohl recht kompliziert...
Also, es soll letztendlich nur sicher sein, daß A + B keine Haftung betrifft, da sie ja weder produzieren, noch verarbeiten. Als Handelsvertreter können sie ja nicht die Produktion oder Montage beeinflussen.

Die Hauptfrage ist also, ob die Inhaberschaft einer Marke, welche zur reinen Absicherung der Beteiligten dienen soll (= daß nur A und B als Vertreter dieses Produkt verkaufen) die Haftung verändern kann?

Wäre keine Markeneintragung vorhanden, würde die Haftung ja bei mangelhafter Ausführung der Verarbeiter treffen und bei mangelhaftem Produkt den Hersteller.

Kann also die Markeneintragung negative Auswirkungen für die Verkäufer haben?

-- Editiert rightsaidrecht am 14.05.2012 07:43

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#2
 Von 
Gerd aus Berlin
Status:
Lehrling
(1477 Beiträge, 787x hilfreich)

Eine Marke hat mit einer Haftung für ein Produkt nichts zu tun.

Für die Qualität eines Produkts haftet der Hersteller des Produkts, der Vertreiber des Produkts, und der Verkäufer des Produkts - entsprechend seiner jeweils gegebenen Zusagen oder der gesetzlichen Vorschriften.

Wenn ich 17 Teile für mein Produkt von 17 Lieferanten einkaufe, dann haften 18 Firmen für mein Endprodukt: Zuallererst ich, dann noch per Regress die 17 Lieferanten.

Gruß aus Berlin, Gerd

-----------------
"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden

#3
 Von 
rightsaidrecht
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 15x hilfreich)

Hallo Gerd!
Also ändert das Vorhandensein / die Eintragung einer Marke nichts an den "normalen" Gegebenheiten, welche ohnehin vorliegen?

-----------------
""

0x Hilfreiche Antwort Verstoß melden


Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 217.485 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 25
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
90.193 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. Zzgl. 2€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen