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Markenanmeldung

24. November 2010 Thema abonnieren
 Von 
fb263114-55
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)
Markenanmeldung

Moin!!

Ich habe ein paar Fragen zur Markenanmeldung...

Angenommen es gäbe eine Theatergruppe namens "Xyz Abcd" die sich ihren Namen schützen lassen will. Laut Recherche beim DPMA ist der Name auch frei von Eintragungen.

Nun gäbe es aber bspw. noch ein DJ-Duo mit demselben Namen und ein Zauberer-Duo mit ganz leicht abgewandeltem Namen "Xyz AbCd" (also ein Buchstabe mitten im Wort großgeschrieben).

Nehmen wie an, die Theatermenschen würden eine Internetseite unter www.xyzabcd.de betreiben. Die DJs würden www.xyzabcd.com nutzen, die Zauberer www.xyz-abcd.de.

- Wäre es nach erfolgreicher Eintragung möglich, auch die Zauberer um Unterlassung der Namensnutzung zu "bitten"?

- Wäre es möglich die Weiternutzung der Domains durch DJs und Zauberer zu verhindern?

Und dann gibt es da noch das Thema der Klassifizierung. Gibt man beim DPMA bei der Suche in der Nizza-Klassifikation das Suchwort "Theater" ein, erhält man 11 Treffer in der Klasse 41. Darunter Dinge wie "Eintrittskartenvorverkauf [Unterhaltung]", "Theateraufführungen", etc.

Guckt man jedoch in die "Klasseneinteilung für Waren und Dienstleistungen" findet sich dort die Klasse 41 "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten".

Was wäre bei einer solchen Anmeldung nun anzugeben. Würde man lediglich "Klasse 41: Unterhaltung" angeben und sämtliche "Unterthemen" wie Eintrittskartenvorverkauf, Theateraufführungen, etc. wäre damit abgehakt? Oder müsste man das irgendwie weiter aufschlüsseln?

Schon mal vielen Dank,
niggo



-- Editiert am 24.11.2010 10:43

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Snoop Pooper Scoop
Status:
Student
(2858 Beiträge, 1115x hilfreich)

quote:
Wäre es nach erfolgreicher Eintragung möglich, auch die Zauberer um Unterlassung der Namensnutzung zu "bitten"?


Die Eintragung hat damit nichts zu tun. Es kommt darauf an, wer ggfs. die älteren Rechte hat. Wenn die Zauberer den Namen schon länger mit Verkehrsgeltung benutzen, nützt eine spätere Markeneintragung dagegen überhaupt nichts.

Wenn Firma A den Begriff M schon mit Verkehrsgeltung nutzt, kann keine Firma B kommen, M als Marke eintragen und A dann in die Suppe spucken.

quote:
Wäre es möglich die Weiternutzung der Domains durch DJs und Zauberer zu verhindern?


S.o.



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1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
fb263114-55
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 1x hilfreich)

Ab wann spricht man denn von einer Verkehrsgeltung. Habe in einem anderen Beitrag hier im Forum gelesen, dass es dazu auch bundesweiter Bekanntheit bedarf.

Wenn aber bspw. das Zaubererduo zwar schon ein Weilchen am Markt wäre (jedoch nicht länger als die Theatergruppe), jedoch keineswegs bundesweit bekannt ist sonder stattdessen sogar auf der Internetseite mit "regional" wirbt, wäre dann von einer Verkehrsgeltung auszugehen?

Danke,
n.

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-- Editiert am 24.11.2010 12:04

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
guest-12309.12.2010 11:34:28
Status:
Beginner
(93 Beiträge, 19x hilfreich)

Verkehrsgeltung entsteht meist nur regional.
Das Zaubererduo dürfte in diesem Beispiel durchaus Verkehrsgeltung in der Region haben. Der Plan diesen Namen als Marke schützen zu lassen (nachträglich) und sie dann um ihre Domain zu "bitten" dürfte hier gründlich in die Hose gehen.

Eine Marke einzutragen, wenn es in dieser Branche bereits Benutzer mit ähnlichem oder gleichem Namen gibt kann durchaus schief gehen. Zwar haben DJs und "Theatermenschen" in der Regel kein Registerrecht (Werktitel oder Unternehmenskennzeichen, Firmenbezeichnung).
Sie könnten aber dennoch die Löschung der Marke mit einer Löschungs-Klage erreichen.

Außerdem hätte eine Marke da eh wenig Sinn:

quote:
- Wäre es nach erfolgreicher Eintragung möglich, auch die Zauberer um Unterlassung der Namensnutzung zu "bitten"?


Nicht wenn sie regionalen Schutz genießt, was hier anzunehmen ist


quote:
- Wäre es möglich die Weiternutzung der Domains durch DJs und Zauberer zu verhindern?


S.o.


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-- Editiert am 24.11.2010 15:17

1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
Snoop Pooper Scoop
Status:
Student
(2858 Beiträge, 1115x hilfreich)

quote:
dass es dazu auch bundesweiter Bekanntheit bedarf


Nein. Verkehrsgeltung muß für den Markt (die Reichweite) begründet werden, in dem man eine Gültigkeit des Kennzeichenschutzes behaupten möchte.

Ein Bäcker in Essen könnte also Verkehrsgeltung von "Backschlemmerland" für Essen nachweisen und damit Wirksamkeit des Schutzes für "Backschlemmerland" für Essen begründen. Für Deutschland nicht, dafür müßte er Verkehrsgeltung in ([fast] ganz) Deutschland nachweisen.

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1x Hilfreiche Antwort

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