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Markenanmeldung abgeleht!

21. Mai 2011 Thema abonnieren
 Von 
rightsaidrecht
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 15x hilfreich)
Markenanmeldung abgeleht!

Hallo,
angenommen, jemand möchte eine Marke anmelden.

1. Wie lange ist generell der Weg von der Erfassung bis zur Veröffentlichung in der Registerauskunft? http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

2. Wenn nach fast einem halben Jahr dort immer noch nichts steht außer "Anmeldung eingegangen" - wo liegt der Fehler?

3. Wie ist dies zu erklären:
Erst auf einen Beschleunigungsantrag (200 EUR) hin wurde innerhalb eines Vormittages - nachdem ein halbes Jahr nichts passiert war - diese Marke abgewiesen: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020100658428/DE

Eine ähnliche Marke, welche erst 2 Monate später eingereicht wurde, war hingegen schon eher eingetragen und befindet sich bereits in der Widerspruchsfrist: http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020110065918/DE

Wie ist das alles zu erklären?

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-- Editiert am 21.05.2011 07:20

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4 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Kabul
Status:
Schüler
(182 Beiträge, 81x hilfreich)


Weisst Du warum Deine Marke abgewiesen wurde?

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1x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(103981 Beiträge, 37582x hilfreich)

Wenn extra Geld gezahlt wird, holt sich ein Mitarbeiter der nur solche Beschleunigungsanträge bearbeitet die Akte und bearbeitet sie sehr zeitnah.


Alle anderen arbeiten die Akten ab die sie zugeteilt bekamen.
Einige Akten könen schneller abgearbeitet werden, andere nicht.
Schabearbeiter werden krank, haben Urlaub - einige mehr andere weniger ...





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"Die Beiträge stellen ausschließlich meine persönliche Meinung/Interpretation dar !

"

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
rightsaidrecht
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 15x hilfreich)

Hallo Harry, hallo Kabul,
danke für Eure Antworten.

"Weisst Du warum Deine Marke abgewiesen wurde?"

Leider nein... :(

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1x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
rightsaidrecht
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 15x hilfreich)

Also, der Markenanwalt will sich auch mit dieser Ablehnung nicht zufriedengeben und arbeitet gerade emsig daran, daß die Marke doch eingetragen wird.

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1x Hilfreiche Antwort

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