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Markenname - Verwendung?

14.12.2009 Thema abonnieren
 Von 
rightsaidrecht
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 15x hilfreich)
Markenname - Verwendung?

Angenommen, eine Firma will sich einen Markennamen schützen lassen. Es handelt sich um ein Produkt der Altbausanierung, beispielsweise Dachziegel. Der Name soll sich beispielhaft aus einem chemischen Begriff und dem Produkt als solchen zusammensetzen, beispielsweise NANOZIEGEL.

1. Die Firma sei eine reine Vertriebsfirma, welche Aufträge an einen anderen Unternehmer vergibt, der das Produkt montiert. Die Vertriebsfirma bewirbt und vertreibt dieses Produkt nun unter dem Beispielnamen NANOZIEGEL® [in Form von Werbemitteln wie Prospekten, Messeständen, Internetseiten usw.]. Gilt es für die Firma etwas zu beachten, die sie den Markennamen ja lediglich für ihre Vertriebsmaßnahmen nutzt, ohne selber ein solches Produkt zu haben?

2. Wie weit gehen Ähnlichkeitsmerkmale? In der Industrie gibt es ja sehr viele ähnliche Produkte. Wenn es beispielsweise in der gleichen Produktgruppe einen Markennamen NANOEXEMPEL (Beispiel) gibt, könnte dessen Inhaber dem Inhaber von NANOZIEGEL Schwierigkeiten machen?

MfG
RightSaidRecht

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3 Antworten
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#2
 Von 
Jennifer_A
Status:
Praktikant
(942 Beiträge, 272x hilfreich)

Ergänzend zu Mirks Anmerkungen:

quote:
Gilt es für die Firma etwas zu beachten, die sie den Markennamen ja lediglich für ihre Vertriebsmaßnahmen nutzt, ohne selber ein solches Produkt zu haben?


Wenn die Firma die Marke "Nanoziegel" noch nicht registriert hat, könnte eine Verwendung des "®" im Wege von "NANOZIEGEL®" eine wettbewerbswidrige Handlung darstellen (falsche Schutzrechtsberühmung).

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#3
 Von 
rightsaidrecht
Status:
Frischling
(38 Beiträge, 15x hilfreich)

Hallo Mirk, hallo Jennifer,
danke für die Antworten.
Also die Marke soll tatsächlich für die Dienstleistung verwendet werden und nicht für bemannte Raumfahrt. :) Sie soll auch nicht verwendet werden, um Dritten eins auszuwischen oder nur um Ihnen eine Marke wegzuschnappen.
Das ® soll ja auch erst ab Gültigkeit der Marke vorhanden sein.
Von daher dürfte die Firma alles richtig machen. Mir ging es nur darum, ob eine Firma ohne Produkt (eine reine Vertriebsfirma) einen Markennamen für das Produkt des Verarbeiters (damit einverstanden) sichern darf.

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