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Markenname

23.9.2019 Thema abonnieren
 Von 
go486586-63
Status:
Frischling
(14 Beiträge, 0x hilfreich)
Markenname

Hallo Zusammen,
folgender Fall:
Es gibt im DPMA Verzeichnis eine Marke mit dem Namen, Bsp.: HPOWER.
Diesen Namen gibt es zweimal. Das eine ist in der Nizza Gruppe: 41, die andere in den Gruppen: 29, 30, 32, wobei die 29 dick markiert wurde.

Nun würde ich ebenfalls eine Marke mit dem Namen H POWER anmelden, wobei ich ein komplett anderes Logo habe und es zwei Worte sein sollten. Ebenfalls müsste ich mein Produkt in Gruppe 32 eintragen.
Würde das prinzipiell gehen oder nicht?

Vielen Dank im Vorraus!

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
RrKOrtmann
Status:
Lehrling
(1013 Beiträge, 587x hilfreich)

Zitat (von go486586-63):
ich möchte eine Marke mit dem Namen H POWER anmelden [mit ] Logo für Warenart XY.
Würde das prinzipiell gehen oder nicht?


Ja.

Das Markenamt prüft nicht, ob aus der Eintragung irgendwelcher anderer Marken ( oder Unternehmenskennzeichen usw. ) andere Rechteinhaber Deine Marke beanstanden dürfen ( per Amtswiderspruch, Löschungsklage, Unterlassungsklage usw. )

Deine angemeldete Marke würde also zunächst eingetragen, und anschließend können sich alle Rechteinhaber überlegen, ob sie gegen Dich/Deine Markeneintragung vorgehen wollen.

RK

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