Markenname fast ident, aber Ich benutze es schon länger!

8. Juli 2018 Thema abonnieren
 Von 
izayako
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)
Markenname fast ident, aber Ich benutze es schon länger!

Hallo! Ich bin kurz davor meine eigene Marke zu starten unter welcher ich selbstgemachte Modeaccessoires (genauer gesagt Nägel zum draufkleben) anbieten werde. Dabei wollte ich den Markennamen verwenden, welchen ich auch schon so als Spitznamen für mich seit vielen Jahren verwende. Über viele Jahre habe ich diesen Namen regelmäßig gegoogelt, und er war so einzigartig, dass immer nur meine Social Media Konten aufgezeigt wurden. Der Name ist somit auch schon seit vielen Jahren zu einem Teil meiner Identität geworden. Allerdings hat sich das vor ungefähr einem Jahr schlagartig geändert. Plötzlich gibt es ein Deutsches Modelabel (welches hauptsächlich auf Leggings und Taschen spezialisiert ist) das genauso aussieht wie mein Name, ohne dem ersten Buchstaben. Die schreibweise ist sonst komplett ident. Ich möchte nochmal betonen, dass mein Name einzigartig war, und es keine weiteren Namen oder Marken gab die annähernd so ähnlich geklungen haben, daher wäre es nicht auszuschließen, dass sie sich von mir „inspirieren haben lassen". Ich habe einen Account für jedes Social Media Portal auf den Namen, viele sind sogar vor der Patenteintragung erstellt worden. Ich besitze die .com Domain, ein Gmail Konto, eine Facebook Gruppe. Kurz vor dem Datum der Patentveröffentlichung habe ich Persönlich erstellte Youtube Videos mit dem Namen veröffentlicht, usw. Somit war ich zuerst da mit meinem Markennamen, nur waren es zu der Zeit noch keine Waren, und natürlich nicht geschützt. Wie wahrscheinlich ist es, dass ich meine Marke nicht registrieren können werde, oder gar eine Abmahnung bekommen kann? Mein Name bestand aus 9 Buchstaben, der registrierte Markenname aus 8 ohne den ersten Buchstaben. Es klingt somit fast komplett gleich, die Kategorien unterscheiden sich halt einwenig. Habe ich irgendeine rechtliche Grundlage, dass ich den Namen noch weitreichend vor der anderen Firma verwendet habe (auch Geld ausgegeben für Hosting z.B.)? Ich fühle mich momentan sehr verzweifelt, in meiner Identität bestohlen und habe Angst, dass alles umsonst war und ich gar noch eine Strafe bekommen könnte. Ich würde mich sehr über eine Antwort und jegliche Hilfe freuern!
Mit freundlichen Grüßen

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7 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119398 Beiträge, 39717x hilfreich)

Da sollte man einen Fachanwalt aus dem Bereich Markenrecht beauftragen.



Zitat (von izayako):
Habe ich irgendeine rechtliche Grundlage, dass ich den Namen noch weitreichend vor der anderen Firma verwendet habe

Kann sein, da kommt es darauf an, wie viele Kunden man hat, wie bekannt die Marke bereits ist.



Zitat (von izayako):
viele sind sogar vor der Patenteintragung erstellt worden

Was für ein Patent und wie ist das mit der Marke verbunden?



Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

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#2
 Von 
izayako
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Zitat:

Kann sein, da kommt es darauf an, wie viele Kunden man hat, wie bekannt die Marke bereits ist.

Leider momentan noch keine Kunden. Ich habe es immer als „Spitznamen"/Namen benutzt auf diversen Seiten. In weiterer Folge wollte ich es zusätzlich als Markennamen für mein Business verwenden.

Zitat:

Was für ein Patent und wie ist das mit der Marke verbunden?

Ich meinte damit das Datum der Markenregistrierung dieser Firma. Habe mir die Details auf TMView genauer angeschaut.


Ich frage mich wie das sein kann... ich habe einen Namen (in Form einer den ich bislang überall verwendet habe, inklusiver Sachen wie einer Instagram-Kanal, E-mail Adressen ,Facebook Gruppe, Youtube-Kanal mit Videos, Domainnamen (inklusiver Hostingplan), also wirklich bei allem Möglichen. Dabei gab es keine ähnlichen Namen/Marken, er war einzigartig. Und plötzlich kommt eine Firma her, nimmt sich quasi diesen Namen, Eliminiert den ersten Buchstaben (wobei es trotzdem noch so gut wie gleich klingt und aussieht) und plötzlich kann ich den Namen quasi wegschmeißen? Kann ich mir nicht meine Marke damit weiter aufbauen? Immerhin benutze ich den Namen um einiges länger als diese Firma. Das hätten sie doch bei der Recherche miteinbeziehen bzw bedenken müssen? Also, dass wenn sie einen Namen registrieren, welches in einer fast identen Form schon gibt und benutzt wird, dass sie dann nicht im Nachhinein mir verbieten können meine Marke weiter zu führen und zu entwickeln. Oder sehe ich das zu utopisch/ idealistisch?


-- Editiert von izayako am 10.07.2018 03:50

-- Editiert von izayako am 10.07.2018 04:11

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#3
 Von 
izayako
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

PS: gibt es nicht noch sowas wie Markenschutz ohne Eintragung? Könnte das meinen Fall betreffen? So, dass ich zumindest geschützt bin, meinen Markennamen weiter zu verwenden, weil ich ihn nämlich zuerst benutzte und vor einer plötzlichen Unterlassungklage, was eine absolute Frechheit wäre...?

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
eh1960
Status:
Senior-Partner
(6260 Beiträge, 1498x hilfreich)

Zitat (von izayako):
PS: gibt es nicht noch sowas wie Markenschutz ohne Eintragung?

Ja. Wenn die Marke durch "Verkehrsgeltung" ausreichend große Bekanntheit hat. Wenn sie also schon geraume Zeit bundesweit genutzt wird und bundesweit bekannt ist.
Zitat:
So, dass ich zumindest geschützt bin, meinen Markennamen weiter zu verwenden, weil ich ihn nämlich zuerst benutzte und vor einer plötzlichen Unterlassungklage, was eine absolute Frechheit wäre...?

Sinnvoller wäre es dann vermutlich, die Markeneintragung anzufechten.

Aber wie schon geschrieben wurde: dafür braucht man einen auf Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt, der die ganze Sache gründlich prüft. Ein WWW-Forum kann das nicht, und darf es auch nicht.

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

0x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
Sir Berry
Status:
Unparteiischer
(9326 Beiträge, 2998x hilfreich)

Zitat (von izayako):
So, dass ich zumindest geschützt bin, meinen Markennamen weiter zu verwenden,


Du hast noch keinen Markennamen, deshalb halte ich jeden Versuch gegen den Markenrechteinhaber anzugehen, für aussichtslos.

Deine privaten Nicknamen/Spitznamen und oder Accountnamen sind nicht von Bedeutung.

Berry

1x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
izayako
Status:
Frischling
(4 Beiträge, 0x hilfreich)

Vielen Dank für eure Antworten.
Die Eintragung anzufechten sehe ich auch als sinnlos, da ich nichts gegen sie in der Hand hätte. Außerdem ginge es mir garnicht darum. Ich möchte einfach nicht, dass die Firma dann nach irgendeiner Zeit zu mir kommt und mich auf Unterlassung klagt.

Zitat (von Sir Berry):


Deine privaten Nicknamen/Spitznamen und oder Accountnamen sind nicht von Bedeutung.

Berry


Das stimmt leider. Allerdings habe ich bereits für die Marke Geld ausgegeben in Form von Domainnamen, Hosting & Theme für Wordpress. Und das, bevor die andere Marke angemeldet wurde. Aber ich gehe mal davon aus, dass das auch keinen großen Einfluss hat.

Im Endeffekt scheint es so, dass ich entweder darauf hoffen kann, dass sie mich in Ruhe lassen. Immerhin scheint deren Firma nicht die größte und bekannteste zu sein. Meine wäre das allgemeingesehen ebenfalls nicht, sondern maximal (hoffentlich) in meiner Nichenbranche.

Oder ich geh das Risiko garnicht erst ein, verliere das bereits investierte Geld, und hab neue Kosten für ein neues Hosting mit Domain, verbrauche wieder sehr viel Zeit mit der Namensfindung und fang ganz von Vorn an (jetzt wo ich eh noch relativ am Anfang stehe).
Ich denke, da wird mir auch ein Anwalt nicht viel mehr dazu sagen können.

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
fb367463-2
Status:
Schlichter
(7422 Beiträge, 3088x hilfreich)

Ich würde Ihren letzten Absatz beherzigen und demgemäß handeln. Sie brauchen dann nur eine neue Domain, kein "neues Hosting". Der Webspace, worauf Ihre derzeitige Homepage liegt, kann natürlich auch mit der neuen Domain weiterverwendet werden, ebenso das Design für WordPress. Sie fügen halt nur den neuen Namen ein, registrieren nochmal ne Google Mail Adresse - rein pro forma - denn wenn Sie die entsprechende Domain haben, haben Sie ja auch die gleich lautende Mailadresse. Eine Facebook Gruppe ist in 2 Minuten erstellt und schon kanns los gehen.

Den jetzt von der Firma genutzten Namen würde ich links liegen lassen, spätestens wenn Sie erfolgreich sein sollten, wird man ggf darauf aufmerksam und DANN einen Namenswechsel durchzuführen ist weitaus aufwendiger.

Signatur:

"Valar Morghulis"

0x Hilfreiche Antwort

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