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Markenrechtsverletzung? Bagatellfälle?

12.9.2008 Thema abonnieren
 Von 
jessy2000
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 3x hilfreich)
Markenrechtsverletzung? Bagatellfälle?

Angenommen - jemand ist Fan von einem Musiker - und kauft sich irgendwo auf der Welt ein billiges Shirt wo das Bild des Sängers drauf ist - dann wird es irgendwann zu klein und er - ohne sich einer Straftat bewußt zu sein - stellt es als gebraucht - ab 1 Euro - bei Internetauktionshaus [Name geändert] ein! Internetauktionshaus [Name geändert] schreibt einen Tag später dass das Angebot aus urheberrechtsgründen gelöscht wurde, man stellt es auch nicht wieder ein sondern schmeißt es in den Müll
Dann bekommt man plötzlich einen 7 Seiten langen Brief von der Rechtsanwaltskanzlei des Musikers worin steht ….. sind sie zur Unterlassung und zum Schadenersatz verpflichtet“….. „diese Unterlassungsverpflichtung ist uns …. Durch eine Unterlassungserklärung zu bestätigen …. Bis Montag, den 22. September ….Ferner fordern wir sie auf, uns innerhalb der genannten Frist mitzuteilen, wie viele der angebotenen Artikel von Ihnen verkauft worden sind und welche Erlöse Sie dadurch erzielt haben. …… vorsorglich weisen wir darauf hin, dass für den Fall der nicht rechtzeitigen oder nicht vorllständigen Erfüllung …… gerichtliche Schritte und den Erlass einer einstweiligen Verfügung …. Nach der Rechtssprechung des Bundesgerichtshofes sind sie verpflichtet, unserem Mandanten die Rechtsanwaltskosten für diese Abmahnung zu erstatten. Folgende Rechtsanwaltskosten sind entstanden
Gegenstandswert (vorläufig) 40000 Euro, 1,3 Geschäftsgebür 1172,60, Pauschale für Post und Telekommunikation 20 Euro, Gesamtbetrag netto 1192,60 Euro …..Hinzu kommen Schadenersatzansprüche unseres Mandanten in Bezug auf den Verkauf der Produkte.
Unser Mandant hat uns jedoch gebeten ein Angebot dahingehend zu unterbreiten, dass durch fristgerechte Abgabe der strafbewehrtn Unterlassungserklärung und durch Zahlung des Pauschalbetrages in Höhe von 350 Euro bis spätestens zum 22. Sept. 2008 auf unser konto ….. erledigt sind.

Was sollte man in so einem Fall tun ? Sagt nicht ein neues Gesetz hier auch etwas von Bagatellfällen aus? Ist so etwas denn wirklich rechtens? Wie ist die genaue Rechtslage! Und woran ersieht man eigentlich was urheberrechtlich geschütz ist und was nicht!

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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
MarkOh
Status:
Praktikant
(558 Beiträge, 111x hilfreich)

Als Privatverkäufer? Bei einem Artikel? Würde ich kategorisch ablehnen. Glaub, diesbezüglich gab es schon verbraucherfreundliche Entscheidungen...

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#2
 Von 
carr
Status:
Frischling
(8 Beiträge, 2x hilfreich)
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#3
 Von 
jessy2000
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 3x hilfreich)

Danke für den Tip - allerdings habe ich dann damit ein Problem: " Ein privater Verkäufer darf gebrauchte Modeartikel wohl verkaufen. Oftmals handelt es sich bei den verkauften Stücken aber um Fälschungen. Im Falle einer Fälschung verstößt auch ein privater Verkäufer gegen das Urheberrecht und kann abgemahnt werden." Woran erkenne ich bei einem blöden 0-8-15 Pullover mit nem Bild + Namen von nem Rapper - daß ich gegen das Urheberrecht verstoße - das ist doch eigentlich keine Marke in dem Sinne - wie z.Bsp. Adidas! Wenn ich z.Bsp. im Kik oder sonstwo ein Kindershirt mit Mickymaus kaufe und es nachdem es zu klein ist wieder verkaufe - darf ich dann auch nicht Mickymausshirt reinschreiben oder es veräußern?

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#5
 Von 
jessy2000
Status:
Frischling
(10 Beiträge, 3x hilfreich)

Danke für die aufübrlichen Infos - aber das wichtigste - was würdest du an meiner Stelle tun?

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