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Markenrechtsverletzung Kopfhörer

9.7.2019 Thema abonnieren
 Von 
go519462-59
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)
Markenrechtsverletzung Kopfhörer

Hallo.
Ich habe aus dem Internet 40 Kopfhörer bestellt. Diese wurden beim Zoll beschlagnahmt weil diese angeblich ein Verstoß gegen das Geschmacksmuster sind. Ich hatte 2 Wochen Zeit der Vernichtung zu widersprechen oder dieser zuzustimmen. Sowie der Markenrecht Inhaber und auch ich haben der Vernichtung zugestimmt.

Hat sich diese Angelegenheit jetzt erledigt?

Mit der Bitte um Antworten.

Vielen Dank.

Mfg

-- Editiert von go519462-59 am 09.07.2019 15:27

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(71282 Beiträge, 32410x hilfreich)

Zitat (von go519462-59):
Hat sich diese Angelegenheit jetzt erledigt?

Am besten denjenigen fragen den man mit den rechtswidrigen Kopien geschädigt hat / schädigen wollte.

Denn eine strafbewehrte Unterlassungserklärung / Unterlassungsklage kann immer noch folgen.


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#2
 Von 
fb367463-2
Status:
Senior-Partner
(6642 Beiträge, 2740x hilfreich)

Da 40 Stück nun wohl in keinem wie auch immer gearteten Fall "Eigenbedarf" sind, würde ich mich gedanklich doch mal mit den möglichen Folgen beschäftigen. Denn die sollten wohl gewinnbringend verkauft werden....

-- Editiert von fb367463-2 am 11.07.2019 23:26

Signatur:Wenn mein Beitrag hilfreich ist, freue ich mich über einen Klick auf "hilfreich" unten. Danke :)
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