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Markenrechtsverletzung bei China Import vermeiden

10.1.2019 Thema abonnieren
 Von 
larsw1234
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Markenrechtsverletzung bei China Import vermeiden

Guten Tag,

ich betreibe nebenberuflich einen eBay Shop und habe dafür kürzlich Ware aus China bestellt.
Es handelte sich dabei um 500 SD Karten die ich über alibaba.com direkt vom Hersteller gekauft habe.
Leider war mir nicht bewusst, dass das "SD" Logo geschützt ist, dieses war aber auf den Karten aufgedruckt.
Es handelte sich nicht um irgendeinen Markenaufdruck wie Kingston oder Sandisk.
Die Lieferung wurde vom Zoll beschlagnahmt und ich bekam Post einer Anwaltskanzlei und musste der Vernichtung der Ware zustimmen um weitere Konsequenzen zu vermeiden. Glücklicherweise sind mir dadurch keine weiteren Kosten entstanden, aber der Kaufpreis war natürlich schmerzhaft.

Nun zu meiner Frage:

Ich würde trotz dieses Rückschlags gerne SD Karten aus China importieren da der Preis unschlagbar ist.
Der Hersteller kann die Karten nach meinen Vorgaben produzieren, also wäre es möglich einfach nur "Memory Card 32GB" oder ähnliches auf die Karten zu drucken.
Bin ich damit auf der sicheren Seite, oder mache ich mich damit in irgendeiner Weise strafbar?
Gibt es evtl. noch weitere Hürden, wie die Form der Karte die auch geschützt sein könnte?
Habe bereits das DPMA Register durchsucht, komme damit aber nicht weiter.
Gibt es die Möglichkeit dies professionell recherchieren zu lassen um absolut sicher zu gehen das alles ok ist?

Vielen Dank im Voraus!


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11 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Bachelor
(3934 Beiträge, 1451x hilfreich)

"The SDA uses several trademarked logos owned and licensed by SD-3C to enforce compliance with its specifications and assure users of compatibility." (Wikipedia)

Ohne Logo kein Problem. Der Begriff "SD-Karte" an sich ist nicht schützbar, da glatt beschreibend. Allerdings wirst du die Teile nur dann rechtskonform als "SD-Karte" verkaufen können, wenn sie die entsprechenden Standards einhält (so wie du nicht jede schimmernde Scheibe als "CD" verkaufen kannst, auch wenn sie gar nicht den Red-Book-Standard einhält, weil das den Verbraucher irreführt).

Beachte auch, daß du als gewerblicher VK die volle Verantwortung dafür trägst, wenn dein Hersteller dir inkompatiblen Murks andreht. Der Preis ist oft nicht ohne Grund "unschlagbar". Die großen Händler wären längst auf den Zug aufgesprungen, wenn das so eine leichte Goldgrube wäre.

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#2
 Von 
larsw1234
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Die Karten an sich sind super, ich hatte bereits eine Lieferung erhalten die beim Zoll nicht beanstandet wurde.
Die Kunden waren mit der Qualität zufrieden und auch beim meinen Tests in Sachen Kapazität, Geschwindigkeit und Kompatibilität gab es nicht Negatives.
Ich habe im dpma Register noch diverse Einträge gefunden die der Firma SD-3C gehören, u.a. dieser:

https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerHABM?DNR=000029970-0001

Das sieht mir stark nach einer SD Karte aus, heißt das das die Form auch geschützt ist?

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(71125 Beiträge, 32385x hilfreich)

Zitat (von larsw1234):
Gibt es die Möglichkeit dies professionell recherchieren zu lassen um absolut sicher zu gehen das alles ok ist?

Ja, dafür gibt es versierte Marken und Patentanwälte.



Zitat (von larsw1234):
Gibt es evtl. noch weitere Hürden, wie die Form der Karte die auch geschützt sein könnte?

Die Form, die Art der Kontakte / Stecker, das Innenleben ...



Zitat (von larsw1234):
da der Preis unschlagbar ist.

Logisch. Wenn man alles an Marken und Patentrechten ignoriert und "Raubkoien" herstellt, ist der Preis unschlagbar.



Zitat (von BigiBigiBigi):
Die großen Händler wären längst auf den Zug aufgesprungen, wenn das so eine leichte Goldgrube wäre.

Wenn alles ordentlich lizensiert ist, dann ist der Preisunterschied gar nicht mehr so groß...


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#4
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Bachelor
(3934 Beiträge, 1451x hilfreich)

Zitat:
Die Form, die Art der Kontakte / Stecker, das Innenleben

Na was ein Glück, daß sich niemand die Form einer CD oder eines USB-Anschlusses hat schützen lassen, oder? :D

Nein, im Ernst, solche Versuche, das Ersatzteilgeschäft u.ä. zu monopolisieren (vgl. Druckerpatronen), sind in der Vergangenheit stets gescheitert.

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#5
 Von 
-Laie-
Status:
Gelehrter
(11491 Beiträge, 4920x hilfreich)
Signatur: Folgende Nutzer werden von mir blockiert und ich kann deren Beiträge nicht lesen: Xipolis; Jule28
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#6
 Von 
RrKOrtmann
Status:
Praktikant
(682 Beiträge, 496x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Dieses Design ist geschützt, ja.

Weil die Speicherkarten bei ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung in dem jeweiligen Gerät so eingesetzt werden, das ihr Design von außen unsichtbar ist, kann das Speicherkartendesign als Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht geschützt werden:

Artikel 4 der VERORDNUNG (EG) Nr. 6/2002 DES RATES vom 12. Dezember 2001
über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Schutzvoraussetzungen

(1) Ein Geschmacksmuster wird durch ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster geschützt, wenn es neu ist und Eigenart hat.
(2) Ein Geschmacksmuster, das in einem Erzeugnis, das Bauelement eines komplexen Erzeugnisses ist, benutzt oder in dieses Erzeugnis eingefügt wird, gilt nur dann als neu und hat nur dann Eigenart:
a) wenn das Bauelement, das in das komplexe Erzeugnis eingefügt ist, bei dessen bestimmungsgemäßer Verwendung sichtbar bleibt, und
b) soweit diese sichtbaren Merkmale des Bauelements selbst die Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart erfüllen.
(3) „Bestimmungsgemäße Verwendung" im Sinne des Absatzes 2 Buchstabe a) bedeutet Verwendung durch den Endbenutzer, ausgenommen Instandhaltungs-, Wartungs- oder Reparaturarbeiten.

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#7
 Von 
-Laie-
Status:
Gelehrter
(11491 Beiträge, 4920x hilfreich)

Definiere: "Sichtbar"
Ich habe einen Laptop bei dem verschwindet die Karte so weit, dass nur noch eine Kante von dieser sichtbar ist.
Ich habe ein Netbook, bei welchem die Karte noch halb aus dem Gerät herausragt. Ich habe einen Kartenleser bei welchem die Karte ebenfalls noch halb aus dem Kartenleser herausragt. Ich habe einen Photoapparat, bei welchem die Karte völlig unsichtbar im Gerät verschwindet.
Was gilt denn jetzt???

Signatur: Folgende Nutzer werden von mir blockiert und ich kann deren Beiträge nicht lesen: Xipolis; Jule28
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#8
 Von 
RrKOrtmann
Status:
Praktikant
(682 Beiträge, 496x hilfreich)

Zitat (von -Laie-):
Ich habe einen Laptop bei dem verschwindet die Karte so weit, dass nur noch eine Kante von dieser sichtbar ist.
Ich habe ein Netbook, bei welchem die Karte noch halb aus dem Gerät herausragt. Ich habe einen Kartenleser bei welchem die Karte ebenfalls noch halb aus dem Kartenleser herausragt. Ich habe einen Photoapparat, bei welchem die Karte völlig unsichtbar im Gerät verschwindet.
Was gilt denn jetzt???

Da bei 99,8% aller SD-Karten-Benutzungen "in einem anderen Erzeugnis" bei bestimmungsgemäßer Verwendung von der Karte nichts (oder höchstens eine Kante) sichtbar ist, also eine (sichtbare) Eigenart fehlt, dürfte das Äußere der SD-Karte kaum Designschutz beanspruchen können.

RK

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#9
 Von 
hh
Status:
Unbeschreiblich
(35168 Beiträge, 12609x hilfreich)

Zitat:
Weil die Speicherkarten bei ihrer bestimmungsgemäßen Verwendung in dem jeweiligen Gerät so eingesetzt werden, das ihr Design von außen unsichtbar ist, kann das Speicherkartendesign als Gemeinschaftsgeschmacksmuster nicht geschützt werden:

Und wie kommt dann die DPMA dazu, für das Design dennoch ein Geschmacksmuster einzutragen? Wenn man der Auffassung ist dass die Erteilung des Geschmacksmusters gegen den genannten Artikel 4 verstößt, dann wird man wohl erst dagegen klagen müssen.

Aktuell ist das Design der SD-Karte offensichtlich geschützt und das sollte man nicht ignorieren, auch dann nicht wenn man der Auffassung ist, dass der Schutz rechtswidrig gewährt wurde.

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#10
 Von 
go519462-59
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Kommen noch sonstige Konsequenzen zu oder hat sich das erledigt? Gruß

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#11
 Von 
go519462-59
Status:
Frischling
(3 Beiträge, 0x hilfreich)

Mit der Zustimmung zur Vernichtung ist das Verfahren dann beendet? Gruß

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