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Markenrechtsverletzung bei China Import vermeiden

10.1.2019 Thema abonnieren
 Von 
larsw1234
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Markenrechtsverletzung bei China Import vermeiden

Guten Tag,

ich betreibe nebenberuflich einen eBay Shop und habe dafür kürzlich Ware aus China bestellt.
Es handelte sich dabei um 500 SD Karten die ich über alibaba.com direkt vom Hersteller gekauft habe.
Leider war mir nicht bewusst, dass das "SD" Logo geschützt ist, dieses war aber auf den Karten aufgedruckt.
Es handelte sich nicht um irgendeinen Markenaufdruck wie Kingston oder Sandisk.
Die Lieferung wurde vom Zoll beschlagnahmt und ich bekam Post einer Anwaltskanzlei und musste der Vernichtung der Ware zustimmen um weitere Konsequenzen zu vermeiden. Glücklicherweise sind mir dadurch keine weiteren Kosten entstanden, aber der Kaufpreis war natürlich schmerzhaft.

Nun zu meiner Frage:

Ich würde trotz dieses Rückschlags gerne SD Karten aus China importieren da der Preis unschlagbar ist.
Der Hersteller kann die Karten nach meinen Vorgaben produzieren, also wäre es möglich einfach nur "Memory Card 32GB" oder ähnliches auf die Karten zu drucken.
Bin ich damit auf der sicheren Seite, oder mache ich mich damit in irgendeiner Weise strafbar?
Gibt es evtl. noch weitere Hürden, wie die Form der Karte die auch geschützt sein könnte?
Habe bereits das DPMA Register durchsucht, komme damit aber nicht weiter.
Gibt es die Möglichkeit dies professionell recherchieren zu lassen um absolut sicher zu gehen das alles ok ist?

Vielen Dank im Voraus!


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5 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Student
(2951 Beiträge, 1282x hilfreich)

"The SDA uses several trademarked logos owned and licensed by SD-3C to enforce compliance with its specifications and assure users of compatibility." (Wikipedia)

Ohne Logo kein Problem. Der Begriff "SD-Karte" an sich ist nicht schützbar, da glatt beschreibend. Allerdings wirst du die Teile nur dann rechtskonform als "SD-Karte" verkaufen können, wenn sie die entsprechenden Standards einhält (so wie du nicht jede schimmernde Scheibe als "CD" verkaufen kannst, auch wenn sie gar nicht den Red-Book-Standard einhält, weil das den Verbraucher irreführt).

Beachte auch, daß du als gewerblicher VK die volle Verantwortung dafür trägst, wenn dein Hersteller dir inkompatiblen Murks andreht. Der Preis ist oft nicht ohne Grund "unschlagbar". Die großen Händler wären längst auf den Zug aufgesprungen, wenn das so eine leichte Goldgrube wäre.

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#2
 Von 
larsw1234
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

Die Karten an sich sind super, ich hatte bereits eine Lieferung erhalten die beim Zoll nicht beanstandet wurde.
Die Kunden waren mit der Qualität zufrieden und auch beim meinen Tests in Sachen Kapazität, Geschwindigkeit und Kompatibilität gab es nicht Negatives.
Ich habe im dpma Register noch diverse Einträge gefunden die der Firma SD-3C gehören, u.a. dieser:

https://register.dpma.de/DPMAregister/gsm/registerHABM?DNR=000029970-0001

Das sieht mir stark nach einer SD Karte aus, heißt das das die Form auch geschützt ist?

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#3
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(63757 Beiträge, 30909x hilfreich)

Zitat (von larsw1234):
Gibt es die Möglichkeit dies professionell recherchieren zu lassen um absolut sicher zu gehen das alles ok ist?

Ja, dafür gibt es versierte Marken und Patentanwälte.



Zitat (von larsw1234):
Gibt es evtl. noch weitere Hürden, wie die Form der Karte die auch geschützt sein könnte?

Die Form, die Art der Kontakte / Stecker, das Innenleben ...



Zitat (von larsw1234):
da der Preis unschlagbar ist.

Logisch. Wenn man alles an Marken und Patentrechten ignoriert und "Raubkoien" herstellt, ist der Preis unschlagbar.



Zitat (von BigiBigiBigi):
Die großen Händler wären längst auf den Zug aufgesprungen, wenn das so eine leichte Goldgrube wäre.

Wenn alles ordentlich lizensiert ist, dann ist der Preisunterschied gar nicht mehr so groß...


Signatur:Meine persönliche Meinung/Interpretation! Im übrigen verweise ich auf §675 Abs. 2 BGB
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#4
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Student
(2951 Beiträge, 1282x hilfreich)

Zitat:
Die Form, die Art der Kontakte / Stecker, das Innenleben

Na was ein Glück, daß sich niemand die Form einer CD oder eines USB-Anschlusses hat schützen lassen, oder? :D

Nein, im Ernst, solche Versuche, das Ersatzteilgeschäft u.ä. zu monopolisieren (vgl. Druckerpatronen), sind in der Vergangenheit stets gescheitert.

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#5
 Von 
-Laie-
Status:
Gelehrter
(10443 Beiträge, 4687x hilfreich)
Signatur: Folgende Nutzer werden von mir blockiert und ich kann deren Beiträge nicht lesen: Xipolis; Jule28
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