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Markenschutz bei doppelter Markenanmeldung

26. Dezember 2012 Thema abonnieren
 Von 
guest-12330.11.2020 22:58:22
Status:
Frischling
(9 Beiträge, 0x hilfreich)
Markenschutz bei doppelter Markenanmeldung

Markenschutz bei doppelter Markenanmeldung
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Angenommen der Begriff "XYZ" (Beispiel) ist durch Person A für nur eine Nizzaklasse z. B. 35 (bespielhaft) als Wortmarke geschützt.

Nun schützt ein Person B den selben Begriff "XYZ" für die Klassen 35, 34, 42 (nur als Beispiel) auch als Wortmarke, z. B. auf Grund einer schlechten Recherche.

Daraus ergibt sich eine Kolision in der Klasse 35, die final geklärt werden muss, z. B. gerichtlich.


Nun meine Frage:
1) A gewinnt die Auseinandersetzung und bekommt den Bergiff "XYZ" für die Klasse 35 als Wortmarke zugesprochen. B hat damit keinen Schutz des Begriffes "XYZ" für die Klasse 35.

Verliert B damit auch den Schutz des Begriffes "XYZ" für die Klassen 34 und 42 oder besteht der unabhängig von der Entscheidung zur Klasse 35 weiter.

Besten Dank für Hilfe

Eddi

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1 Antwort
Sortierung:
#1
 Von 
Gerd aus Berlin
Status:
Lehrling
(1480 Beiträge, 793x hilfreich)

Was nicht strittig war - warum sollte das geändert werden?

Gruß aus Berlin, Gerd

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"I shot the sheriff,
but I did not shoot the deputy."

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