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Markenschutz rein privat möglich?

21.3.2013 Thema abonnieren Zum Thema: Logo schützen
 Von 
guest-12306.04.2013 20:58:36
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 8x hilfreich)
Markenschutz rein privat möglich?

Hallo,

ich würde gerne ein für mich als Privatperson konzipiertes Logo schützen lassen.

Dazu habe ich mehrfach in diversen Foren gelesen, dass empfohlen wird, es als Marke anzumelden.

Nun hatte ich mich bezüglich einer Markenanmeldung (z. B. Bildmarke) entsprechend informiert.

Das Problem, welches ich sehe ist, dass ich bei der Anmeldung eine Angabe der Waren- bzw. Dienstleistungsklasse machen muss, was als Privatperson, welche dieses Logo rein privat nutzt, nicht möglich ist. Außerdem besteht ein „Benutzungszwang", der, abgesehen davon, dass ich weder Waren noch Dienstleistungen anbiete, ohnehin einen Schutz nicht ermöglichen würde.

Gibt es dennoch eine Möglichkeit, dieses Logo schützen zu lassen?

Herzlichen Dank…

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Logo schützen


3 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Flo Ryan
Status:
Schlichter
(7233 Beiträge, 4900x hilfreich)

Eine Marke macht für dich keinen Sinn, du willst das ja nicht gewerblich zur Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen nutzen.

Wenn dir dein Urheberrecht für das Logo nicht ausreicht, dann informier dich über eine Eintragung als Geschmacksmuster. Das ist nicht von einer bestimmten Nutzung abhängig und eher bezahlbar. Allerdings ist der Schutz auf max. 25 Jahre begrenzt. Aber das sollte ja erstmal reichen.


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#2
 Von 
BuffySlayer
Status:
Praktikant
(993 Beiträge, 481x hilfreich)

quote:
ich würde gerne ein für mich als Privatperson konzipiertes Logo schützen lassen


Urheberrechtlich ist es doch sowieso geschützt (außer es erreicht keine sinnvolle Schöpfungshöhe, weil es nur ein roter Kreis neben einem grünen Kreis ist).



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#3
 Von 
guest-12306.04.2013 20:58:36
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 8x hilfreich)

Urheberrechtlich (entsprechende Schöpfungshöhe dürfte wohl gegeben sein) ist es sicherlich geschützt. Nur, wie viel taugt dieser Schutz?

Wenn – beispielsweise – ein Unternehmen das Logo „stiehlt" und als Marke anmeldet, ziehe ich wohl den Kürzeren.

Beim Antrag auf Eintragung eines Geschmacksmusters muss ich eine Erzeugnisangabe machen.
Würde dort einfach die Angabe der Klasse 32-00 „Grafische Symbole und Logos…" ausreichen?

Gibt es eine Möglichkeit auf den Geschmacksmusterschutz hinzuweisen (bei einer eingetragenen Marke kann man ja ein ® anbringen)?

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