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Plagiate bestellen

16.3.2016 Thema abonnieren
 Von 
fb437264-83
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)
Plagiate bestellen

Hallo ich hätte da mal eine Frage,
wenn ich Plagiate aus China bestelle und der Zoll mich auffordert mein Paket abzuholen, dürfen die vom Zoll das Paket öffnen ohne dass ich einwillige und dabei bin?
Die Frage ist ob, sofern ich mich weigere zu erscheinen beim Zoll rechtliche Konsequenzen drohen, oder ob ich lediglich durch eine Vernichtung des Pakets die Ware verliere?

MfG

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8 Antworten
Sortierung:

#2
 Von 
fb437264-83
Status:
Frischling
(2 Beiträge, 0x hilfreich)

hi,
die post darf das paket also öffnen, aber ist es theoretisch dennoch möglich ein verfahren zu umgehen, durch verweigerung der annahme/leugnung der bestellung etc?

0x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
spatenklopper
Status:
Unparteiischer
(9178 Beiträge, 3890x hilfreich)

Zitat (von fb437264-83):
aber ist es theoretisch dennoch möglich ein verfahren zu umgehen, durch verweigerung der annahme/leugnung der bestellung etc?


Sehr theoretisch......

Durch Verweigerung der Annahme keinesfalls,
Leugnung der Bestellung....., wird schwierig sein das glaubhaft zu argumentieren. ;)

Das größte und "teuerste" Problem bei solchen Vorhaben ist aber auch nicht der Zoll,
sondern der Rechteinhaber bzw. dessen Anwälte.

0x Hilfreiche Antwort

#4
 Von 
drkabo
Status:
Philosoph
(13329 Beiträge, 8363x hilfreich)

Zitat:
wenn ich Plagiate aus China bestelle und der Zoll mich auffordert mein Paket abzuholen, dürfen die vom Zoll das Paket öffnen ohne dass ich einwillige und dabei bin?

Ja.

Zitat:
Die Frage ist ob, sofern ich mich weigere zu erscheinen beim Zoll rechtliche Konsequenzen drohen, oder ob ich lediglich durch eine Vernichtung des Pakets die Ware verliere?

Da kommt es im wesentlichen darauf an, ob das Plagiat ausschließlich zum Eigengebrauch bestellt wurde oder ob ein "Inverkehrbringen" nahe liegt. (Wenn Sie 1 Paar gefäschte Turnschuhe bestellen, dann passiert i.d.R. nichts, außer der Vernichtung. Bei 3 Paaren ist der Eigengebrauch schon ziemlich unglaubwürdig.)

Zitat:
Das größte und "teuerste" Problem bei solchen Vorhaben ist aber auch nicht der Zoll,
sondern der Rechteinhaber bzw. dessen Anwälte.

Der Zoll informiert bei Plagiaten im Regelfall den Originalhersteller. Ob die Anwälte des Originalherstellers dem Fragesteller Ärger bereiten können, hängt wieder an der Frage, ob es ausschließlich und glaubwürdig Eigengebrauch war.

Signatur:

Für alle meine Beiträge gilt §675(2) BGB.

1x Hilfreiche Antwort

#5
 Von 
TheSilence
Status:
Lehrling
(1651 Beiträge, 1038x hilfreich)

Zitat:
Bei 3 Paaren ist der Eigengebrauch schon ziemlich unglaubwürdig.


Sagen wir lieber "bei drei gleichen Paaren".
Oder wenn man nachweisen kann, daß man schon 150 Paar Sneaker zuhause hat und folglich Sammler ist. ;)

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
Louis Cypher
Status:
Schüler
(434 Beiträge, 161x hilfreich)

Zitat (von TheSilence):
Zitat:Bei 3 Paaren ist der Eigengebrauch schon ziemlich unglaubwürdig.
Sagen wir lieber "bei drei gleichen Paaren".
Oder wenn man nachweisen kann, daß man schon 150 Paar Sneaker zuhause hat und folglich Sammler ist.


Nee, bei drei gleichen Paaren, die auch noch in der eigenen Größe sind, kann man schon Eigengebrauch vermuten. Bei drei gleichen Paaren in verschiedenen Größen wird es schwierig. ;-)

0x Hilfreiche Antwort

#7
 Von 
Nesend
Status:
Frischling
(14 Beiträge, 6x hilfreich)

...der Zoll schaut rein. Der Zoll ist verpflichtet den Rechteinhaber danach zu informieren.
Weitere Gründe, die zum Öffnen eines Pakets durch den Zoll sind zu niedrig angegebene Warenwerte, unbekannte Warenbezeichnungen (die Produkte werden dann vom Zoll in Augenschein genommen).

0x Hilfreiche Antwort

#8
 Von 
TheSilence
Status:
Lehrling
(1651 Beiträge, 1038x hilfreich)

Wobei ich den Zoll bisher immer als sehr kulant erfahren habe.
Meine Nikes aus den USA, die es so auf dem EU-Markt nicht gibt, haben die durchgewunken.
Meine Designer-Shopping-Bag (ebenfalls aus USA) war nur deswegen ein "Problem", weil der Wert nicht sofort klar war, denen genügte aber der Preis auf der Website, wo ich sie bestellt hatte. Ansonsten genügte dem Zöllner schon das angeheftete Preisschild ("ach, bei dem Preis wird es ja wohl original sein"), nur für den Zollwert wollten sie gerne den Preis auf einer Rechnung sehen und nicht nur das Preisschild.

-- Editiert von TheSilence am 24.03.2016 12:30

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