Hallo zusammen,
aktuell stehe ich vor neben einem Berg von Fragen bezüglich Markenrecht. Eine fällt jedoch stark ins Gewicht.
Folgendes Beispiel anhand eines fiktiven Produkts:
Angenommen, ich würde gerne Schlüsselanhänger produzieren und vertreiben. Logischerweise wäre die Beschriftung mit BMW, Mercedes, VW und Co. meiner Meinung nach nicht erlaubt. (Falls ich mich dort irre, korrigiert mich gerne).
Wie ist es denn nun mit einzelnen Modellnamen? Sind diese auch geschützt?
Beispielnamen (Nur der Fett geschriebene Teil würde auf dem Schlüsselanhänger Platz finden).
Falls es keine pauschale Antwort gibt, wie kann ich es in Einzelfällen bestmöglich ermitteln?
Ford F100
VW Amarok
BMW R-Nine-T
Suzuki DR650Z
Honda CB750
Wenn meine Fragestellung unklar sein sollte, versuche ich sie gerne erneut aufzurollen.
Viele Grüße und danke im Voraus
Sind Fahrzeugmodel-bezeichnungen Markenrechtlich geschützte Begriffe?
5. Februar 2023
Thema abonnieren
Frage vom 5. Februar 2023 | 00:16
Von
Status: Frischling (1 Beiträge, 0x hilfreich)
Sind Fahrzeugmodel-bezeichnungen Markenrechtlich geschützte Begriffe?
Marke eintragen oder verletzt?
Marke eintragen oder verletzt?
Ein erfahrener Anwalt im Markenrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Markenrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
#1
Antwort vom 5. Februar 2023 | 01:05
Von
Status: Unbeschreiblich (120010 Beiträge, 39815x hilfreich)
Zitat :Wie ist es denn nun mit einzelnen Modellnamen? Sind diese auch geschützt?
Kommt auf die Gesetze in dem jeweiligen Land an ...
Zitat :wie kann ich es in Einzelfällen bestmöglich ermitteln?
In dem man in den Datenbanken der jeweiligen Markenämter sucht.
#2
Antwort vom 5. Februar 2023 | 19:41
Von
Status: Schlichter (7204 Beiträge, 1514x hilfreich)
Zitat :Wie ist es denn nun mit einzelnen Modellnamen? Sind diese auch geschützt?
In der Regel ja
Noch unsicher oder nicht ganz Ihr Thema?
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
Jetzt zum Thema "Markenrecht" einen Anwalt fragen
Auf Frag-einen-Anwalt.de antwortet Ihnen ein Rechtsanwalt innerhalb von 2 Stunden. Sie bestimmen den Preis.
#3
Antwort vom 7. Februar 2023 | 21:24
Von
Status: Lehrling (1531 Beiträge, 672x hilfreich)
Zitat :F100
Im Markenregister des Deutschen Paten- und Markenamtes war eine ( zuletzt auf "Volvo Personvagnar AB" ) umgeschriebene Marke eingetragen, die aus dem Wortzeichen "F100" bestand und für die Waren "Fahrzeuge; Apparate zur Beföderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser" eingetragen war.
Unter Berufung auf DIESE Markeneintragung hätte gegen das Angebot von (Auto-)Schlüsselanhängern mit dem Aufdruck "F100" eher nicht vorgegangen werden können:
1. Eine "Ähnlichkeit" zwischen den Waren "Schlüsselanhänger" und "Fahrzeuge und Beföderungsapparate" wäre ausgeschlossen.
2. Zwar kann der Inhaber von "bekannten" Marken auch gegen Markenzeichen vorgehen, die für UNÄHNLICHE Waren benutzt werden und Ruf, Bekanntheit und Wertschätzung der bekannten Marke schädigen oder ausbeuten. Allerdings käme höchstens eine "inlandsweite Bekanntheit" der Markenzeichen VW, BMW, SUZUKI in Betracht - während die als Zusatz benutzten Wortzeichen "F100", "R-Nine-T", "DR650Z" usw. nicht als "im Inland bekannte Marken" gelten dürften, aus denen ein erweiterter Bekanntheitsmarkenschutz nach § 14 Absatz 2 Nr. 3 MarkenG beansprucht werden könnte.
RK
Und jetzt?
Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon
267.714
Beratungen
Anwalt online fragen
Ab
30
€
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
- Keine Terminabsprache
- Antwort vom Anwalt
- Rückfragen möglich
- Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
- Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
- mit Empfehlung
- Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.
Jetzt Anwalt dazuholen.
Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.
- Antwort vom Anwalt
- Innerhalb 24 Stunden
- Nicht zufrieden? Geld zurück!
- Top Bewertungen
Ähnliche Themen
-
2 Antworten
-
3 Antworten
-
3 Antworten
-
1 Antworten
-
2 Antworten
-
10 Antworten