Sind Slogans idR besonders geschützt?

Question

Wir würden gerne als Unternehmen ein besonders günstiges Produkt pro Monat offerieren. Dieses würden wir gerne &#8222;King des Monats" nennen. Diesen Slogan benutzt auch Burger King. Ist dies dadurch ein geschützter Slogan oder darf man auf Grund der allgemein gehaltenen Wortwahl diesen Satz/Slogan ebenfalls verwenden?

eh1960 · Answer

Sind Slogans idR besonders geschützt?  Slogans können als Marke geschützt sein.    "King des Monats" ist als Wortmarke für die Burger King Corporation, Miami Fla., US, geschützt in den Nizza-Klassen:    Klasse&lpar;n&rpar; Nizza 29:  Eier; Fisch; Fleisch; Fleischextrakte; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Geflügel; Gefriergetrocknetes Gemüse; Gefrorenes Gemüse; Gemüse ; Gemüse ; Gemüse ; Konserviertes Obst; Milch; Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Tiefgekühltes Obst; Wild  Klasse&lpar;n&rpar; Nizza 30:  Backpulver; Brot; Essig; Feine Backwaren; Getreidepräparate; Gewürze; Hefe; Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Kakao; Konditorwaren auf Mehlbasis; Kühleis; Mehle; Reis, Tapioka; Sago; Salz; Senf; Soßen ; Speiseeis; Tee; Zucker, Honig, Melassesirup  Klasse&lpar;n&rpar; Nizza 32:  Alkoholfreie Getränke; Biere; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Kohlensäurehaltige Wässer; Mineralwässer; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken  Klasse&lpar;n&rpar; Nizza 43:  Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen

eh1960 · Answer

Demnach würden wir das nicht verletzen, wenn wir uns auf beispielsweise Mode oder Elektroartikel konzentrieren würden. Sehe ich das richtig?   Das kann man leider nicht so pauschal beantworten. Man sollte es für die konkrete beabsichtigte Nutzung durch einen auf Markenrecht spezialisierten Anwalt prüfen lassen.    Es wird zwischen unmittelbarer Verwechslungsgefahr und Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung unterschieden.    Eine unmittelbare Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die von den Vergleichszeichen erfassten Waren oder Dienstleistungen &lpar;zusammen: Produkte&rpar; aus demselben Unternehmen oder gegebenenfalls aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Maßgeblich für das Vorliegen einer unmittelbaren Verwechslungsgefahr ist die Ähnlichkeit der beiderseitigen Waren und Dienstleistungen, die Zeichenähnlichkeit und die Kennzeichnungskraft der älteren Marke. Es besteht eine Wechselwirkung zwischen den relevanten Faktoren. Es kann also ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Produkte durch einen höheren Grad der Zeichenähnlichkeit oder erhöhte Kennzeichnungskraft ausgeglichen werden und umgekehrt. Alle relevanten Umstände werden umfassend beurteilt. Ist einer der Faktoren Null, scheidet eine Verwechslungsgefahr aus. Die Beurteilung und Prognose der Verwechslungsgefahr erfolgt aus dem Blickwinkel des Abnehmers der konkreten Produkte, d.h. aus Sicht eines aufmerksamen, verständigen, durchschnittlich informierten Verbrauchers.    Bei der Ähnlichkeit der Produkte wird die Branchennähe geprüft und ob sich die Produkte an dieselben Verkehrskreise richten. Dabei kommt es auf die tatsächliche Verwendung der Produkte auf dem Markt an.    Die Kennzeichnungskraft der älteren Marke betrifft den Grad ihrer Eignung, sich dem angesprochenen verständigen Abnehmer der konkreten Produkte durch ihre Eigenart und gegebenenfalls Bekanntheit infolge Benutzung einzuprägen und daher als Herkunftshinweis für die Produkte zu wirken. Dabei kommt einer bekannten Marke ein größerer Schutzumfang zu als einer unbekannten Marke.    Bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit kommt es darauf an, ob der Abnehmer das eine Markenzeichen mit dem anderen klanglich, visuell, begrifflich oder sonst in Verbindung bringt. Die Markenähnlichkeit kann von absolut unähnlich bis identisch reichen.    Eine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung besteht, wenn beide Marken trotz ihrer uneinheitlichen Bezeichnung gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden. Das Hervorrufen irgendeiner allgemeinen Assoziation oder vagen Verbindung zum anderen Zeichen genügt für das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr nicht.  https://rechtsanwalt-metzler.de/markenrecht-faq-wann-besteht-verwechslungsgefahr/    Etwas vereinfacht gesagt: auch wenn "King des Monats" nur für bestimmte Nizza-Klassen geschützt ist, kann durchaus auch eine Verwechslungsgefahr bestehen, wenn die Wortmarke für andere Bereiche genutzt wird. "King des Monats" ist ein extrem bekannter Slogan, der klar mit BurgerKing assoziiert wird.  Da stellt sich dann auch die Frage, wie weit bei einer anderen Dienstleistung oder einem anderen Produkt der Eindruck entstehen kann, daß das in einer Verbindung mit BurgerKing oder seinen Produkten steht.  Dafür, siehe oben, macht man im Zweifelsfall eine gründliche Vorabeinschätzung, und die macht dann der Anwalt.

Karla76 · Answer

Ja Slogans können definitiv Marke geschützt sein. Am besten die Kreativität freien lauf lassen und sich selber eins ausdenken. Du willst doch sicher nicht das mein deine Möbel mit Burger King assoziert.

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