Hallo,
Ich habe eine Geschäftsidee, allerdings existiert der Name soweit ich herausgefundenhabe schon als "längere " form.
Mal angenommen es existiert ein Getränk mit dem namen " Einfach lecker" , darf ich dann nur "Lecker" als meinen namen verwenden?
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Teilnamen verwenden?
16. Januar 2012
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Frage vom 16. Januar 2012 | 14:59
Von
Status: Frischling (1 Beiträge, 0x hilfreich)
Teilnamen verwenden?
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#1
Antwort vom 16. Januar 2012 | 18:08
Von
Status: Praktikant (958 Beiträge, 372x hilfreich)
Das geht dann, wenn der verwendete Anteil nicht prägend
für das geschützte Kennzeichen (Marke, Unternehmensbezeichnung mit Verkehrsgeltung o.ä.) ist. Dann ist Verwechslungsgefahr nicht gegeben.
So darfst du deine Cola "Cola" nennen, obwohl es eine Marke "Coca Cola" gibt, weil "Cola" nicht prägend (sondern sogar glatt beschreibend) ist.
Du dürftest aber nicht deine eigenen Autos unter dem Namen "Mercedes" verkaufen, weil "Mercedes" (ein) prägender Bestandteil von "Mercedes Benz" ist.
Nicht prägend: "Vitamine" vs. "Vereinigte Gesellschaft zur Verbreitung der Vitamine C, D, E"
Prägend: "Molkenfrapperei Hasenscharte Vielfraß" vs. "Molkenfrapperei Hasenscharte Vielfraß Berlin"
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Hier war doch was. Der Moderator hat diesen Beitrag entfernt.
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