Teilnamen verwenden?

16. Januar 2012 Thema abonnieren
 Von 
Benbo
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Teilnamen verwenden?

Hallo,
Ich habe eine Geschäftsidee, allerdings existiert der Name soweit ich herausgefundenhabe schon als "längere " form.
Mal angenommen es existiert ein Getränk mit dem namen " Einfach lecker" , darf ich dann nur "Lecker" als meinen namen verwenden?

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2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
PerryRhodan
Status:
Praktikant
(958 Beiträge, 372x hilfreich)

Das geht dann, wenn der verwendete Anteil nicht prägend für das geschützte Kennzeichen (Marke, Unternehmensbezeichnung mit Verkehrsgeltung o.ä.) ist. Dann ist Verwechslungsgefahr nicht gegeben.

So darfst du deine Cola "Cola" nennen, obwohl es eine Marke "Coca Cola" gibt, weil "Cola" nicht prägend (sondern sogar glatt beschreibend) ist.

Du dürftest aber nicht deine eigenen Autos unter dem Namen "Mercedes" verkaufen, weil "Mercedes" (ein) prägender Bestandteil von "Mercedes Benz" ist.

Nicht prägend: "Vitamine" vs. "Vereinigte Gesellschaft zur Verbreitung der Vitamine C, D, E"

Prägend: "Molkenfrapperei Hasenscharte Vielfraß" vs. "Molkenfrapperei Hasenscharte Vielfraß Berlin"


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