Guten Tag zusammen,
ich habe eine Frage zu einem fiktiven Beispiel.
Es existiert seit 10 Jahren eine Firma Namens "345-Schokolade" .
Diese ist als GmbH eingetragen und benutzt auch die Domain unter selben Namen.
Beim DPMA ist es aber nicht als Marke eingetragen.
Kann man nun als fremde Person diese Marke übernehmen.
Oder geht das nicht, weil dem Unternehmen inoffiziell dieser Markenname gehört.
Unternehmensname als Marke schützen
19. Februar 2019
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Frage vom 19. Februar 2019 | 15:05
Von
Status: Frischling (29 Beiträge, 0x hilfreich)
Unternehmensname als Marke schützen
Marke eintragen oder verletzt?
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#1
Antwort vom 19. Februar 2019 | 15:29
Von
Status: Unbeschreiblich (119501 Beiträge, 39733x hilfreich)
ZitatKann man nun als fremde Person diese Marke übernehmen. :
Klar. Man muss nur eine entsprechende vertraglich Vereinbarung mit dem aktuellen Markeninhaber treffen.
Wobei ich erst mal schauen würde, ob das schon eine Marke ist bzw, welchen Schutzgrad die Produktbezeichnung hat.
Das sollte dann ein entsprechend spezialisierter Anwalt machen.
#2
Antwort vom 26. Februar 2019 | 12:01
Von
Status: Junior-Partner (5398 Beiträge, 1813x hilfreich)
Zitat:Kann man nun als fremde Person diese Marke übernehmen.
Man könnte eine Marke für andere Schutzklassen anmelden als die, in denen das Unternehmen tätig ist.
In denselben Schutzklassen nicht, weil §8 MarkenG ein Eintragungshindernis und ein Löschgrund ist. Im Zweifel setzt man sich einer sehr teuren Unterlassungsklage des Unternehmens aus.
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