Unternehmensname als Marke schützen

19. Februar 2019 Thema abonnieren
 Von 
guest-12301.06.2020 16:41:46
Status:
Frischling
(29 Beiträge, 0x hilfreich)
Unternehmensname als Marke schützen

Guten Tag zusammen,

ich habe eine Frage zu einem fiktiven Beispiel.
Es existiert seit 10 Jahren eine Firma Namens "345-Schokolade" .
Diese ist als GmbH eingetragen und benutzt auch die Domain unter selben Namen.

Beim DPMA ist es aber nicht als Marke eingetragen.
Kann man nun als fremde Person diese Marke übernehmen.
Oder geht das nicht, weil dem Unternehmen inoffiziell dieser Markenname gehört.

Marke eintragen oder verletzt?

Marke eintragen oder verletzt?

Ein erfahrener Anwalt im Markenrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Ein erfahrener Anwalt im Markenrecht gibt Ihnen eine vertrauliche kostenlose Einschätzung!
Kostenlose Einschätzung starten Kostenlose Einschätzung starten



2 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(119501 Beiträge, 39733x hilfreich)

Zitat (von casio456):
Kann man nun als fremde Person diese Marke übernehmen.

Klar. Man muss nur eine entsprechende vertraglich Vereinbarung mit dem aktuellen Markeninhaber treffen.


Wobei ich erst mal schauen würde, ob das schon eine Marke ist bzw, welchen Schutzgrad die Produktbezeichnung hat.
Das sollte dann ein entsprechend spezialisierter Anwalt machen.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

0x Hilfreiche Antwort

#2
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5398 Beiträge, 1813x hilfreich)

Zitat:
Kann man nun als fremde Person diese Marke übernehmen.


Man könnte eine Marke für andere Schutzklassen anmelden als die, in denen das Unternehmen tätig ist.
In denselben Schutzklassen nicht, weil §8 MarkenG ein Eintragungshindernis und ein Löschgrund ist. Im Zweifel setzt man sich einer sehr teuren Unterlassungsklage des Unternehmens aus.

0x Hilfreiche Antwort

Und jetzt?

Für jeden die richtige Beratung, immer gleich gut.
Schon 266.768 Beratungen
Anwalt online fragen
Ab 30
Rechtssichere Antwort in durchschnittlich 2 Stunden
107.899 Bewertungen
  • Keine Terminabsprache
  • Antwort vom Anwalt
  • Rückfragen möglich
  • Serviceorientierter Support
Anwalt vor Ort
Persönlichen Anwalt kontaktieren. In der Nähe oder bundesweit.
  • Kompetenz und serviceoriente Anwaltsuche
  • mit Empfehlung
  • Direkt beauftragen oder unverbindlich anfragen
Alle Preise inkl. MwSt. zzgl. 5€ Einstellgebühr pro Frage.

Jetzt Anwalt dazuholen.

Für 60€ beurteilt einer unserer Partneranwälte diese Sache.

  • Antwort vom Anwalt
  • Innerhalb 24 Stunden
  • Nicht zufrieden? Geld zurück!
  • Top Bewertungen
Ja, jetzt Anwalt dazuholen