Wortmarke Anmeldung für das Bier

9. August 2018 Thema abonnieren
 Von 
Nacho_W
Status:
Frischling
(1 Beiträge, 0x hilfreich)
Wortmarke Anmeldung für das Bier

Guten Tag,

ich braue selbst verschiedene Biersorten und wollte gern eine Wortmarke dazu einmelden, wie z.b. "Meinbier", oder "Wiktoriasbier".

Kann der Eintrag auf die Anmeldung von DPMA abgelehnt werden wegen absoluter Schutzhindernisse, weil z.B., der Name das Produkt, nämlich "bier", beinhaltet, . Oder dass alle andere Brauereien mich verklagen, da ein Verwechlungsgefahr besteht? Ich habe nicht gefunden, dass jemand im Biernamen, das Wort "Bier" genutzt hat oder nutzt. Vielleicht gibt es dazu ein rechtlicher Grund?

Vielen Dank für eure Hilfe!

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6 Antworten
Sortierung:
#1
 Von 
cirius32832
Status:
Schlichter
(7242 Beiträge, 1525x hilfreich)

Sofern ihr Produkt dem Reinheitsgebot entspricht, sehe ich da keine Probleme

Signatur:

https://www.antispam-ev.de

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#2
 Von 
Harry van Sell
Status:
Unbeschreiblich
(120259 Beiträge, 39861x hilfreich)

Zitat (von cirius32832):
Sofern ihr Produkt dem Reinheitsgebot entspricht, sehe ich da keine Probleme

Das DPMA interessiert sich hier eher weniger fürs Reinheitsgebot.

Allerdings ist die Verwendung von "freihaltebedürftigen Begriffen" (mein, dein, Fenster, Brot, Bier, ...) durchaus ein Eintragunshindernis.

Und wenn es eingetragen ist, bedeutet das noch lange nicht, dass man auf der sicheren Seite wäre - es kann durchaus ein Löschantrag gestellt werden.


Signatur:

Meine persönliche Meinung/Interpretation!
Im übrigen verweise ich auf § 675 Abs. 2 BGB

1x Hilfreiche Antwort

#3
 Von 
BigiBigiBigi
Status:
Junior-Partner
(5398 Beiträge, 1814x hilfreich)

Exakt. Für "Calembula Bier" bekommt man sicherlich eine Marke, für "MeinBier" eher nicht.

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#4
 Von 
cirius32832
Status:
Schlichter
(7242 Beiträge, 1525x hilfreich)

Ich habe eher auf den möglichen Ärger mit Mitbewerbern angespielt.....

Signatur:

https://www.antispam-ev.de

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#5
 Von 
eh1960
Status:
Senior-Partner
(6268 Beiträge, 1500x hilfreich)

Die Marke "MeinBier" wurde 2009 erfolgreich beim DPMA als Marke eingetragen, Nizza-Klassen 32, 33, 35,
Klasse(n) Nizza 32:
Biere, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Mineralwässer nd kohlensäurehaltige Wässer
Klasse(n) Nizza 33:
alkoholische Getränke ausgenommen Bier
Klasse(n) Nizza 35:
Werbung

Eingetragen für die Privatbrauerei Iserlohn GmbH, 58644 Iserlohn, DE. Die Eintragung wurde zurückgenommen.

Registriert ist die Marke "DeinBier", und zwar in den Nizza-Klassen 21, 32, 42.
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, vornehmlich bestimmt für das Brauen; brauereitechnische Beratung zur Herstellung von Bieren sowie wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Eingetragen für Vogel, Birgit und Vogel, Thomas, 48455 Bad Bentheim, DE, c/o DAS BIER! Brausysteme GmbH, Salzberger Str. 3, 48465 Schüttorf

Für "MeinBier" bestünde sicherlich die Gefahr einer Abmahnung wegen Verwechslungsgefahr mit "DeinBier".

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

0x Hilfreiche Antwort

#6
 Von 
eh1960
Status:
Senior-Partner
(6268 Beiträge, 1500x hilfreich)

Wer selber recherchieren möchte: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger

Allein in der Kategorie "Getränke" gibt's 425 Eintragungen mit dem Wort/Bild-Bestandteil "Bier".

Signatur:

Eine "UG" gibt es nicht. Es gibt nur die "UG haftungsbeschränkt".

1x Hilfreiche Antwort

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