Guten Tag,
ich braue selbst verschiedene Biersorten und wollte gern eine Wortmarke dazu einmelden, wie z.b. "Meinbier", oder "Wiktoriasbier".
Kann der Eintrag auf die Anmeldung von DPMA abgelehnt werden wegen absoluter Schutzhindernisse, weil z.B., der Name das Produkt, nämlich "bier", beinhaltet, . Oder dass alle andere Brauereien mich verklagen, da ein Verwechlungsgefahr besteht? Ich habe nicht gefunden, dass jemand im Biernamen, das Wort "Bier" genutzt hat oder nutzt. Vielleicht gibt es dazu ein rechtlicher Grund?
Vielen Dank für eure Hilfe!
Wortmarke Anmeldung für das Bier
Marke eintragen oder verletzt?
Marke eintragen oder verletzt?
Sofern ihr Produkt dem Reinheitsgebot entspricht, sehe ich da keine Probleme
ZitatSofern ihr Produkt dem Reinheitsgebot entspricht, sehe ich da keine Probleme :
Das DPMA interessiert sich hier eher weniger fürs Reinheitsgebot.
Allerdings ist die Verwendung von "freihaltebedürftigen Begriffen" (mein, dein, Fenster, Brot, Bier, ...) durchaus ein Eintragunshindernis.
Und wenn es eingetragen ist, bedeutet das noch lange nicht, dass man auf der sicheren Seite wäre - es kann durchaus ein Löschantrag gestellt werden.
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Exakt. Für "Calembula Bier" bekommt man sicherlich eine Marke, für "MeinBier" eher nicht.
Ich habe eher auf den möglichen Ärger mit Mitbewerbern angespielt.....
Die Marke "MeinBier" wurde 2009 erfolgreich beim DPMA als Marke eingetragen, Nizza-Klassen 32, 33, 35,
Klasse(n) Nizza 32:
Biere, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Mineralwässer nd kohlensäurehaltige Wässer
Klasse(n) Nizza 33:
alkoholische Getränke ausgenommen Bier
Klasse(n) Nizza 35:
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Eingetragen für die Privatbrauerei Iserlohn GmbH, 58644 Iserlohn, DE. Die Eintragung wurde zurückgenommen.
Registriert ist die Marke "DeinBier", und zwar in den Nizza-Klassen 21, 32, 42.
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, vornehmlich bestimmt für das Brauen; brauereitechnische Beratung zur Herstellung von Bieren sowie wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Eingetragen für Vogel, Birgit und Vogel, Thomas, 48455 Bad Bentheim, DE, c/o DAS BIER! Brausysteme GmbH, Salzberger Str. 3, 48465 Schüttorf
Für "MeinBier" bestünde sicherlich die Gefahr einer Abmahnung wegen Verwechslungsgefahr mit "DeinBier".
Wer selber recherchieren möchte: https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/einsteiger
Allein in der Kategorie "Getränke" gibt's 425 Eintragungen mit dem Wort/Bild-Bestandteil "Bier".
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